Stichwahl zum türkischen Präsidenten beginnt in Deutschland am 20.05.2023 1,5 Millionen Wahlberechtigte in Deutschland können […]
Berlin
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Konfliktforscherin Ulrike Franke kritisiert Zögerlichkeit bei Anschaffung militärischer Drohnen Deutschland hat ein Jahrzehnt lang diskutiert, […]
– Abgeordnete des linken SPD-Flügels fordern Abbau des Dienstwagenprivilegs – Geld soll für soziale Projekte […]
– FDP fordert Verschiebung des Starttermins für umstrittenes Heizungsgesetz und grundlegende Überarbeitung – Energiepolitische Sprecher […]
Bundesverkehrsminister Volker Wissing will Klimaschutz-Sofortprogramms-Vorlage abhängig vom Agieren des Bundeswirtschaftsministeriums machen. Klimaschutzminister soll neues Klimaschutzgesetz […]
– Bundesverkehrsminister Volker Wissing will keine Abstriche bei Verkehrsbauprojekten – Wissing sieht Investitionen in Verkehrsressort […]
– Union fordert 50% Förderung für Heizungstausch für Haushalte mit Durchschnittseinkommen – CDU-Vize Andreas Jung: […]
– SPD-Chef Lars Klingbeil lehnt Beteiligung Deutschlands an Lieferung von Kampfjets an Ukraine ab – […]
SPD-Chef Lars Klingbeil sieht ausreichend Spielräume zur Finanzierung der Wärmewende Geld ist über den Klimatransformationsfonds […]
– Kommunen fordern mehr Hilfe von Bund und Ländern gegen Hitzewellen – Hauptgeschäftsführer des Deutschen […]
– Bundesregierung lehnt Beteiligung von US-Tech-Unternehmen an Netzausbauskosten ab. – Bundesdigitalminister Volker Wissing gegen Markteingriffe […]
– Bayerns Innenminister Joachim Herrmann kritisiert geplante Reform des Staatsangehörigkeitsrechts – Herrmann gegen unbegrenzte Zulassung […]
– Bundesregierung will mehr Pflegekräfte aus dem Ausland nach Deutschland holen – Anwerbe-Strategie in Ländern […]
Bundesarbeitsminister Hubertus Heil möchte mehr junge Menschen zu einer Ausbildung bewegen Heil setzt dabei auch […]
– Vorsitzender der Türkischen Gemeinde in Deutschland, Gökay Sofuoglu, rechnet mit mehr Anträgen auf Einbürgerung […]
Helge Braun kritisiert Christian Lindner für fehlende Eckwerte im Etat 2024 Braun bemängelt Verhandlungen des […]
Früherer Kanzleramtsminister Helge Braun kritisiert Ampel-Regierung für mangelnde Transparenz gegenüber Opposition Braun betont Wichtigkeit der […]
Deutscher Ärztetag fordert Bundesfonds für klimagerechtes Gesundheitswesen Verstärkte Maßnahmen zum Hitzeschutz gefordert Klimafreundliche Versorgung im […]
Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg bestätigt Entscheidung zum Familienflüchtlingsschutz Familienflüchtlingsschutz wird unter bestimmten Bedingungen “automatisch” an Ehepartner eines […]
– SPD warnt FDP vor Blockade der parlamentarischen Beratung des Heizungsgesetzes – Nina Scheer betont, […]
– CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt kritisiert Entwurf zur Reform des Einbürgerungsrechts – Dobrindt: “Ampel zerstört gesellschaftlichen […]
CDU-Bundestagsabgeordneter Marco Wanderwitz fordert ein Verbot der AfD Die AfD wird als rechtsextrem bezeichnet und […]
– Jordanischer Außenminister Ayman Safadi verteidigt Wiederaufnahme von Syrien in die Arabische Liga – Status […]
Deutsche Ministerien und Behörden nutzen über 100 verschiedene KI-Lösungen in ihrer Arbeit Technologie wird für […]
Bundesinnenministerium veröffentlicht Gesetzentwurf zur Modernisierung des Staatsangehörigkeitsrechts Einbürgerung soll in der Regel nach fünf statt […]
– Geplantes Heizungsgesetz von Robert Habeck und Affäre um entlassenen Staatssekretär Patrick Graichen schaden Grünen […]
– Neue Maßnahmen gegen Sprengungen von Geldautomaten in Deutschland – Bayern bringt Antrag auf Justizministerkonferenz […]
Keine Einigung zwischen FDP und Grünen im Streit um Klimaschutz im Verkehr Gesetzentwürfe zur Novelle […]
Telekom und Bundesverband deutscher Wohnungs- und Immobilienunternehmen (GdW) kooperieren. Ziel: Rund 7 Millionen Mieter bis […]
– Linke prüft Vorwürfe gegen Staatssekretär Udo Philipp im Bundestag – Mögliche Interessenkonflikte bei Start-up-Förderung […]