Gerhard Schröder wird nicht an Feierlichkeiten zum 160-jährigen Bestehen der SPD teilnehmen SPD-Chef Lars Klingbeil […]
Berlin
Bauministerium von Klara Geywitz (SPD) will Verzögerungen beim umstrittenen Heizungsgesetz verhindern Gesetzentwurf einstimmig im Kabinett […]
Zentralrat der Juden zeigt Verständnis für ablehnende Reaktionen auf Claudia Roth beim Festival “Jewrovision” in […]
Bundesagrarminister Cem Özdemir plant Verschärfung des Tierschutzgesetzes. Ziel ist es, den Schutz von Nutz- und […]
CDU-Wirtschaftsratspräsidentin Astrid Hamker widerspricht Steuererhöhungsplänen in ihrer Partei Hamker sieht kein Einnahmeproblem, sondern ein Ausgabenproblem […]
– Roderich Kiesewetter (CDU) erachtet möglichen Fall von Bachmut nicht als kriegsentscheidend für die Ukraine […]
– Berlins Bürgermeister Kai Wegner (CDU) schließt Verhandlungen mit “Letzten Generation” Aktivisten aus – Wegner […]
Europäische Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) als Hindernis wahrgenommen Umfrage des IT-Branchenverbandes Bitkom 62% der Unternehmen zögern bei […]
– Wirtschaftsstaatssekretär Udo Philipp steht weiter unter Druck – Laut “Business Insider” soll Philipp an […]
– Streit in der Bundesregierung um Sanktionsdrohungen in EU-Handelsabkommen – Neuer Entwurf für Abkommen mit […]
– Mehrheit der Deutschen unzufrieden mit Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) – Umfrage von Insa für […]
– Bundesministerium der Verteidigung prüft strengere Regeln für Anschlussbeschäftigungen von Ex-Bundeswehrangehörigen – Sicherheitsrelevantes Know-how soll […]
– Führende Vertreter der Deutsch-Israelischen Gesellschaft (DIG) verteidigen Buhrufe und Pfiffe bei Auftritt von Kultur-Staatsministerin […]
Linken-Fraktionsvorsitzender Dietmar Bartsch lobt indirekt die Lieferung westlicher Raketenabwehrsysteme an die Ukraine. Bartsch betont jedoch, […]
– Grüne Vizepräsidentin des Bundestags, Katrin Göring-Eckardt, kritisiert mangelnde Unterstützung durch Bundeskanzler Olaf Scholz im […]
Vorsitzende der Wirtschaftsweisen, Monika Schnitzer, fordert Nachbesserungen bei staatlicher Förderung für das Heizungsgesetz Niedrigere Einkommen […]
Umfrage: AfD erreicht höchsten Stand seit fünf Jahren mit 17 Prozent Grüne verlieren einen Punkt, […]
Neuer Regierender Bürgermeister von Berlin, Kai Wegner (CDU), lehnt Gendersprache in der Hauptstadtverwaltung ab Wegner […]
Regierender Bürgermeister Kai Wegner sieht Bekämpfung der Clan-Kriminalität als Priorität der Koalition. Wegner möchte nordrhein-westfälisches […]
Bundesarbeitsminister Hubertus Heil warnt vor Scheitern der Energiewende wegen Handwerkermangels. Stärkere Berufs-Ausrichtung an Schulen gefordert, […]
Innenpolitiker von SPD und Grünen unterstützen einen Spurwechsel für bestimmte Asylbewerber mit Arbeitsplatz Asylbewerber mit […]
33. Spieltag Fußball-Bundesliga: Hertha BSC gegen VfL Bochum 1:1 Hertha BSC verpasst Klassenerhalt und steigt […]
Henning Otte begrüßt Joe Bidens Offenheit für F-16-Lieferungen an die Ukraine Ausrüstungen zur Verteidigung sollen […]
CDU-Außenpolitiker Norbert Röttgen ruft die Ampel-Regierung zur stärkeren Unterstützung der Ukraine auf. Die Bundesregierung versäumt, […]
– CDU fordert rasche Einführung von Grenzkontrollen zu Polen, Tschechien und der Schweiz – Josef […]
Stichwahl zum türkischen Präsidenten beginnt in Deutschland am 20.05.2023 1,5 Millionen Wahlberechtigte in Deutschland können […]
Konfliktforscherin Ulrike Franke kritisiert Zögerlichkeit bei Anschaffung militärischer Drohnen Deutschland hat ein Jahrzehnt lang diskutiert, […]
– Abgeordnete des linken SPD-Flügels fordern Abbau des Dienstwagenprivilegs – Geld soll für soziale Projekte […]
– FDP fordert Verschiebung des Starttermins für umstrittenes Heizungsgesetz und grundlegende Überarbeitung – Energiepolitische Sprecher […]
Bundesverkehrsminister Volker Wissing will Klimaschutz-Sofortprogramms-Vorlage abhängig vom Agieren des Bundeswirtschaftsministeriums machen. Klimaschutzminister soll neues Klimaschutzgesetz […]