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SPD-Außenpolitikerin fordert Einhaltung von Aufnahmezusagen
Berlin () – Die SPD-Außenpolitikerin Derya Türk-Nachbaur fordert die Einhaltung der deutschen Aufnahmezusagen an Afghanen.
„Wir in der SPD sind uns einig: Alle Aufnahmezusagen müssen eingehalten werden“, sagte sie der „Rheinischen Post“ (Mittwochsausgabe). Die betroffenen Afghanen seien „auf Herz und Nieren geprüft“ worden – mehrfach und gründlich durch deutsche Sicherheitsbehörden. „Es spricht nichts dagegen, sie einreisen zu lassen.“
Türk-Nachbaur fügte hinzu: „Es ist gut, dass das CDU-geführte Auswärtige Amt das ähnlich sieht wie wir. Deutschland muss ein verlässlicher Partner bleiben.“
Das Verwaltungsgericht Berlin hatte am Dienstagmorgen in einem Eilverfahren entschieden, dass einer Afghanin und ihrer Familie Visa zur Einreise nach Deutschland erteilt werden müssten, nachdem solche Zusagen gemacht wurden.
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| Text-/Bildquelle: | Übermittelt durch www.dts-nachrichtenagentur.de |
| Bildhinweis: | Derya Türk-Nachbaur (Archiv) |
Häufig gestellte Fragen (FAQ)
Wie heißen die Personen in diesem Beitrag?
Derya Türk-Nachbaur
Welche Organisationen oder Institutionen werden genannt?
SPD, CDU, Auswärtiges Amt, Verwaltungsgericht Berlin, Rheinische Post
Wann ist das Ereignis passiert?
Das Datum, an dem das beschriebene Ereignis stattfand, ist der Dienstagmorgen, an dem das Verwaltungsgericht Berlin entschieden hat. Das genaue Datum wird jedoch nicht genannt, daher schreibe ich 'Nicht erwähnt'.
Wo spielt die Handlung des Artikels?
Berlin
Worum geht es in einem Satz?
Die SPD-Außenpolitikerin Derya Türk-Nachbaur fordert die Einhaltung der deutschen Aufnahmezusagen für Afghanen und betont, dass sie durch deutsche Sicherheitsbehörden zuvor gründlich geprüft wurden, während ein Berliner Verwaltungsgericht eine entsprechende Entscheidung zur Visaerteilung getroffen hat.
Was war der Auslöser für den Vorfall?
Der Hintergrund für das beschriebene Ereignis ist die Forderung, deutsche Aufnahmezusagen für Afghanen einzuhalten, insbesondere nach dem Abzug der internationalen Truppen aus Afghanistan und den damit verbundenen Sicherheitsrisiken für unterstützende Personen. Ein aktuelles Gerichtsurteil stärkt diese Forderung, indem es die Erteilung von Visa für eine afghanische Familie anordnet, nachdem bereits Zusagen gemacht wurden.
Wie hat die Öffentlichkeit oder Politik reagiert?
Im Artikel wird beschrieben, dass die SPD-Außenpolitikerin Derya Türk-Nachbaur die Einhaltung der deutschen Aufnahmezusagen für Afghanen fordert und betont, dass alle betroffenen Personen gründlich geprüft wurden. Zudem wird erwähnt, dass das CDU-geführte Auswärtige Amt diese Auffassung teilt und ein Verwaltungsgericht in Berlin eine Entscheidung zugunsten einer afghanischen Familie getroffen hat, die Visa zur Einreise nach Deutschland erhalten soll.
Welche Konsequenzen werden genannt?
Die Folgen oder Konsequenzen, die im Artikel erwähnt werden, sind: Einhaltung der deutschen Aufnahmezusagen an Afghanen, Visa zur Einreise nach Deutschland müssen erteilt werden, Deutschland muss ein verlässlicher Partner bleiben.
Gibt es bereits eine Stellungnahme?
Ja, im Artikel wird eine Stellungnahme der SPD-Außenpolitikerin Derya Türk-Nachbaur zitiert. Sie fordert die Einhaltung der deutschen Aufnahmezusagen an Afghanen und betont: "Alle Aufnahmezusagen müssen eingehalten werden," da die betroffenen Afghanen gründlich durch deutsche Sicherheitsbehörden geprüft wurden. Außerdem hebt sie hervor, dass Deutschland ein verlässlicher Partner bleiben muss.
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