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Linke verlangt Armutsbeauftragten
Berlin () – Die Linke hat die Bundesregierung dazu aufgefordert, den Kampf gegen Armut in Deutschland aufzunehmen und dafür einen Armutsbeauftragten einzusetzen. „Armutsbetroffene haben keine Lobbyisten in der Regierung und bei den Regierungsparteien“, sagte Parteichefin Ines Schwerdtner der „Frankfurter Rundschau“ (Donnerstagsausgabe).
„Ihre Probleme kommen in der öffentlichen Wahrnehmung kaum vor, obwohl ein Fünftel der Menschen in Deutschland von Armut oder sozialer Ausgrenzung bedroht sind. Deshalb fordern wir als Linke einen eigenen Bundesbeauftragten für armutsbetroffene Menschen, der sich klar den Problemen von Menschen mit niedrigen Einkommen widmet.“
Da solche Beauftragten an keine Kabinettsdisziplin gebunden seien, könnten sie „die Regierung unabhängig beraten und glaubwürdig Missstände aufzeigen“, fügte Schwerdtner hinzu. Konkret könne eine solche Person neue Gesetze darauf prüfen, welche Auswirkungen sie auf Menschen mit niedrigen Einkommen haben. Daneben könne sie Experten an einen Tisch bringen, um Strategien gegen Armut zu entwickeln.
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