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Sicherheitspolitik in Bayern: Drohnenabwehr neu geregelt
München () – Bayerns Innenminister Joachim Herrmann hat eine Änderung des Polizeiaufgabengesetzes angekündigt, um die Polizei im Kampf gegen Drohnengefahren zu stärken. Das teilte der Minister nach einer Sitzung des Ministerrats mit.
Künftig soll die Polizei Drohnen nicht nur aufspüren und verfolgen, sondern in bestimmten Fällen auch abschießen können.‘
‚Herrmann verwies auf die jüngsten Drohnensichtungen am Münchner Flughafen und am Fliegerhorst in Erding als Alarmzeichen. „Die Bedrohung durch Drohnen ist real und nimmt zu“, sagte der Innenminister.
Kritische Infrastruktur, militärische Einrichtungen und Industrie seien zunehmend gefährdet. Das bisherige Bewaffnungsverbot für Polizeidrohnen soll aufgehoben werden.‘
‚Als weiteren Schritt plant die Bayerische Staatsregierung die Einrichtung eines Drohnenkompetenzzentrums im Defence Lab in Erding.
Dort soll die Polizei künftig mit der Bundeswehr und Tech-Firmen zusammenarbeiten, um Lösungen zur Drohnenabwehr zu entwickeln. Die technische Ausrüstung der Polizei in diesem Bereich soll kontinuierlich modernisiert werden.
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Was war der Auslöser für den Vorfall?
Anstieg der Drohnensichtungen am Münchner Flughafen und Fliegerhorst Erding
Wahrnehmung einer steigenden Bedrohung durch Drohnen
Gefährdung kritischer Infrastruktur, militärischer Einrichtungen und Industrie
Notwendigkeit zur Stärkung der Polizeiaufgaben im Umgang mit Drohnen
Aufhebung des bisherigen Bewaffnungsverbot für Polizeidrohnen