Gesellschaft: Europa gegen US-Sanktionen in Berlin Berlin () – Die von US-Sanktionen betroffene Co-Geschäftsführerin der Organisation Hate-Aid, Anna-Lena von Hodenberg, fordert von den Europäern Standhaftigkeit bei Social-Media-Regeln.“Wir sind nur ein … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1163874
Milliardäre
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Politische Forderungen aus Berlin zur US-Politik Berlin () – Juso-Chef Philipp Türmer ruft anlässlich des Washington-Besuchs von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) Europa zu mehr Wehrhaftigkeit gegen die US-Regierung und ihre … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1158660
Politik: Rüstungsinvestitionen in Deutschland unter Kritik Berlin () – Die Linken-Bundesvorsitzende Ines Schwerdtner hat eine Ausweitung der Kontrollen im Rüstungssektor gefordert.“Notwendig sind umfassendere Investitionskontrollen im gesamten Rüstungssektor – auch bei … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1154129
Politik in Deutschland: Reformen und Ungleichheit Berlin () – Die Jusos sind trotz des Entgegenkommens beim Thema Reform des Sozialstaats durch den Bundeskanzler weiter skeptisch.“Das sind neue Töne aus der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1151840
Gesellschaft: Debatte über Social-Media-Verbot in Deutschland Berlin () – Juso-Chef Philipp Türmer lehnt die Pläne für ein Verbot von Social-Media-Plattformen für Unter-14-Jährige ab. „Ich kenne kein Konzept, wie ein solches … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1151784
Sozialstaat und Vermögensverteilung in Berlin Berlin () – Angesichts der unterschiedlichen Vorschläge von Union und SPD zur Finanzierung des Sozialstaats fordert der DGB, die Reichen im Land stärker in den … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1142934
Politische Reflexionen zum Jahreswechsel in Berlin Berlin () – Der Bundestagsvizepräsident Bodo Ramelow (Linke) zieht zum Jahreswechsel in Bezug auf politische Angriffe eine persönliche politische Lehre aus 2025. Er habe … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1103648
Politische Auseinandersetzungen in Berlin Berlin () – Linken-Chef Jan van Aken verteidigt Blockaden von AfD-Veranstaltungen und drängt erneut eine Prüfung eines Parteiverbots. „Eine Blockade von Rechtsextremen ist absolut richtig – … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1100274
Politik in Hannover: Grüne Parteitag-Highlights Hannover () – Die Grünen haben ihren dreitägigen Bundesparteitag in Hannover am Sonntagmorgen fortgesetzt.Im Mittelpunkt des dritten und letzten Tages steht die Beratung über mehrere … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1075628
Politik: Grünen-Parteitag in Hannover 2025 Hannover () – In Hannover wird am Samstag der Bundesparteitag der Grünen fortgesetzt.Am zweiten Sitzungstag wollen sich die Delegierten zunächst vor allem mit den Themen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1074987
neue Abgaben für Luxusflugreisen in Deutschland Berlin () – Der Koalition droht Streit über eine neue Abgabe für Luxusflugreisen. Ginge es nach der SPD, könnten Passagiere in der Business- und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1062200
Gesellschaft: Marc-Uwe Klings Kritik an Tech-Milliardären Berlin () – Der Bestsellerautor und Satiriker Marc-Uwe Kling beobachtet den wachsenden Einfluss der Tech-Milliardäre mit Sorge – und Empörung. „Ich bin super wütend“, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1017434
Gesellschaftliche Ungleichheit in Deutschland debattiert Berlin () – Yasmin Fahimi, Vorsitzende des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB), hat sich angesichts der mauen Wirtschaftsentwicklung und der Frage nach der langfristigen Finanzierung der Sozialsysteme … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1008432
Berlin () – Nach den Äußerungen von Unions-Fraktionschef Spahn zur ungerechten Vermögensverteilung will die SPD zügig in Verhandlungen über höhere Steuern auf Milliarden-Erbschaften einsteigen. „Es ist unfair, wenn heute auf … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=993153
Berlin () – SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf hat die Äußerungen von Unionsfraktionschef Jens Spahn (CDU) zur ungleichen Verteilung von Vermögen in Deutschland und zu einer möglichen Anpassung der Erbschaftsteuer nach einem … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=991782
Berlin () – Der Vorsitzende der Linken, Jan van Aken, warnt mit Blick auf die Regierungskrise in Paris vor französischen Verhältnissen in Deutschland. „Wenn ich die Axt an den Sozialstaat … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=987980
Berlin () – Angesichts der geplanten Nullrunde im kommenden Jahr für Bezieher von Bürgergeld übt die Linke scharfe Kritik an Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas (SPD). „Bärbel Bas macht sich zur Ausführenden … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=977078
Potsdam () – Die BSW-Fraktion Brandenburg hat sich nach der Veröffentlichung des Verfassungsschutzgutachtens zur AfD Brandenburg zur politischen Auseinandersetzung mit der Partei bekannt. Niels-Olaf Lüders, innenpolitischer Sprecher und Fraktionsvorsitzender, erklärte, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=955506
Berlin () – Die Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen (ASJ) begrüßt, dass die Gesellschaft für Freiheitsrechte Verfassungsbeschwerde gegen den Einsatz des Analyse-Tools Palantir durch die bayerische Polizei erhoben hat.“Es ist … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=930392
Potsdam () – Die Brandenburger Landesvorsitzende des Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW), Friederike Benda, hat die AfD scharf angegriffen. „Der Verfassungsschutzbericht muss endlich auf den Tisch – echte Demokratie lebt von … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=929280
Burgwedel () – Raoul Roßmann, Chef der Drogeriekette Rossmann, spricht sich zu Beginn der neuen Koalition aus Union und SPD für eine Reform der Unternehmensbesteuerung aus.“Ich bin für progressive Unternehmenssteuern, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=854936
Gabriel sieht in Trumps Milliardärs-Umfeld Gefahr für US-Demokratie Berlin () – Der Vorsitzende des Vereins […]
Van Aken dämpft Erwartungen an TV-Duell von Scholz und Merz Berlin () – Linksparteichef Jan […]
Linke will Vermögen von Milliardären in zehn Jahren halbieren Berlin () – Kurz vor der […]
Linke verlangt Bürgerversicherung statt Sozialabbau Berlin () – Linken-Chef Jan van Aken verlangt einen Perspektivwechsel […]
Berlin () – Die Linke fordert von der Bundesregierung die Prüfung einer Einreisesperre für den […]
Berlin () – Linken-Chef Jan van Aken sieht mit der neuen Regierung unter Donald Trump […]
Baku () – UN-Generalsekretär António Guterres hat am Dienstag auf der Weltklimakonferenz in Baku (COP29) […]
Berlin () – Linken-Chef Jan van Aken und die Vorsitzende der Linken-Gruppe im Bundestag, Heidi […]
Berlin () – Der Juso-Vorsitzende Philipp Türmer hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) dazu aufgefordert, einen […]
Berlin () – Angesichts des Autogipfels an diesem Montag fordert die Linke eine Vermögensabgabe zur […]
Berlin () – Angesichts drohender Verluste bei der Europawahl und eines Rechtsrucks in der Gesellschaft […]
Berlin () – Der Spitzenkandidat der Partei Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) für die Europawahl, Fabio […]
Berlin () – Bundesentwicklungsministerin Svenja Schulze (SPD) will sich für die Einführung einer Milliardärssteuer einsetzen. […]
Berlin () – Die Linkspartei will die Debatte um die Verteilung privater Vermögen und die […]
Berlin () – Die Fraktionen im Bundestag äußern Kritik zum Vorstoß der FDP, ausländische Fachkräfte […]
Berlin () – Die Deutsche Steuer-Gewerkschaft warnt angesichts der Grundsteuerreform vor erheblichen Personal-Engpässen in den […]
Delmenhorst () – Russland-Experten fordern ein Umdenken bei den Sanktionen, die von der Europäischen Union […]
Noch nie gab es so viele sehr reiche Menschen auf dieser Welt. Der neue Oxfam-Bericht […]
