Berlin () – Der Deutsche Bundestag hat am Donnerstagabend die Immunität des AfD-Bundestagsabgeordneten Stephan Brandner […]
Meinungsfreiheit
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Berlin () – Der Ostbeauftragte der Bundesregierung, Carsten Schneider (SPD), beklagt eine Diskurshoheit städtischer Eliten […]
Halle (Saale) () – Thüringens AfD-Landeschef Björn Höcke ist auch im zweiten Prozess um die […]
Berlin () – Angesichts der Pro-Palästina-Proteste an deutschen Universitäten hat Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) die […]
Berlin () – Die überwiegende Mehrheit der Deutschen hält das Grundgesetz für zeitgemäß und die […]
Frankfurt/Leipzig/München () – Die Orthodoxe Rabbinerkonferenz Deutschland (ORD) sieht die Demokratie und den Diskurs über […]
Brüssel () – Der Europäische Rat hat am Freitag die Medien Voice of Europe, RIA […]
Berlin () – Der Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Stephan Harbarth, blickt generell skeptisch auf Parteiverbote. Sein […]
Halle (Saale) () – Thüringens AfD-Landeschef Björn Höcke ist im Prozess um die Verwendung einer […]
Brüssel () – Angesichts der jüngsten Gewalt gegen Wahlkämpfer hat eine überparteiliche Initiative von 39 […]
Berlin () – Nach der Räumung eines Protestcamps auf dem Campus der Freien Universität in […]
Berlin () – Handwerkspräsident Jörg Dittrich hat sich bestürzt über Angriffe auf Politiker wie den […]
Berlin () – Bundestagsvizepräsidentin Katrin Göring-Eckardt (Grüne) hat mehr Schutz für politische Veranstaltungen in ländlichen […]
Berlin () – Nachdem am Samstag Polizeiangaben zufolge 1.100 Menschen in Hamburg an einer Demonstration […]
Berlin () – Nachdem am Samstag Polizeiangaben zufolge 1.100 Menschen in Hamburg an einer Demonstration […]
Berlin () – Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat nach einer von Islamisten organisierten Demonstration in […]
Berlin () – Politikberater Johannes Hillje geht davon aus, dass AfD-Politiker Björn Höcke bewusst NS-Vokabular […]
Athen/Berlin () – Der frühere griechische Finanzminister Yanis Varoufakis kritisiert die Verhinderung seines Auftritts beim […]
Berlin () – Vor dem Prozessbeginn gegen Björn Höcke (AfD) wegen Verwendung einer SA-Parole fordert […]
Brüssel () – Vertreter der Parteien der Ampel-Koalition und der Opposition haben sich vor dem […]
Karlsruhe () – Ex-Bild-Chefredakteur Julian Reichelt hat vor dem Bundesverfassungsgericht in höchster Instanz einen Rechtsstreit […]
Berlin () – Der Präsident des Zentralrats der Juden in Deutschland, Josef Schuster, begrüßt die […]
Erfurt () – Thüringens AfD-Chef Björn Höcke und CDU-Landeschef Mario Voigt haben sich am Donnerstag […]
Berlin () – Die Junge Union (JU) kritisiert die öffentlichen Aussagen des Präsidenten des Bundesamts […]
Berlin () – Der außenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion und Obmann im Auswärtigen Ausschuss, Nils Schmid, […]
Köln () – Die jüdische US-Philosophin Nancy Fraser hat ihre Ausladung als Gastprofessorin von der […]
Köln () – Verfassungsschutzpräsident Thomas Haldenwang verteidigt seine Behörde gegen Kritik. Immer wieder werde in […]
Berlin () – Nach Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier will auch Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) Russlands Präsident […]
München () – Nach dem Antisemitismus-Skandal auf der Abschluss-Gala der Berlinale muss nach Meinung der […]
Berlin () – Als Reaktion auf den Tod des Kreml-Kritikers Alexei Nawalny in einem Straflager […]
Berlin () – Der ehemalige Bundestagsabgeordnete Jürgen Trittin (Grüne) kritisiert nach der Absage des Politischen […]
Berlin () – Grünen-Chefin Ricarda Lang hat von Universitäten eine bessere Vorbereitung auf antisemitische Zwischenfälle […]
Berlin () – Im Bundestag stößt die Geldstrafe des Deutschen Fußball-Bunds (DFB) gegen Bayer Leverkusen […]
Berlin () – Die Bundesregierung hat den von Bundesfamilienministerin Lisa Paus (Grüne) vorgelegten Gesetzesentwurf gegen […]
Berlin () – Der Präsident des Zentralrats der Juden, Josef Schuster, glaubt an einen möglichen […]
Berlin () – Innenministerin Nancy Faeser (SPD) sieht wenig Chancen, dem AfD-Politiker Björn Höcke nach […]
Am 4. März ist es wieder so weit, in Los Angeles werden die heiß begehrten […]
Der Bundestag beschäftigt sich sehr intensiv mit einem neuen Gesetz, das die sozialen Netzwerke wie […]
Facebook und auch Google stehen seit einiger Zeit am Pranger, denn sie werden für die […]
Was ist echt und was ist falsch? In den Sozialen Netzwerken werden täglich Millionen von […]
Nach Artikel 19 der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte wird die Meinungsfreiheit jedes Menschen geschützt. Er […]
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