Berlin () – Grünen-Chef Omid Nouripour hat die Klima-Aktivistin Greta Thunberg für Äußerungen, die als […]
Meinungsfreiheit
Berlin () – Der israelische Botschafter in Deutschland, Ron Prosor, hat sich dafür ausgesprochen, die […]
Genf () – Die Unterdrückung von Demokratie und Meinungsfreiheit in Russland hat nach Einschätzung der […]
Hamburg () – Der Journalist und Islamkenner Constantin Schreiber will öffentlich nichts mehr zum Islam […]
Neu-Delhi () – Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan drängt den Westen zu einem stärkeren […]
Berlin () – Nach langem Rätselraten, ob und wann die Ex-Fraktionschefin der Linkspartei, Sahra Wagenknecht, […]
Berlin () – Nachdem zwei Bildungsministerien in Deutschland die sogenannte “Gendersprache” an Schulen verboten haben, […]
Waren (Müritz) () – Drei Berliner, die den Virologen Christian Drosten auf einem Campingplatz beleidigt […]
Kopenhagen () – Nach den umstrittenen Koranverbrennungen in Kopenhagen verstärkt die dänische Polizei vorübergehend ihre […]
Stockholm () – In Stockholm ist am Montag im Rahmen einer Kundgebung erneut ein Koran […]
– Ukraine-Krieg schürt Judenhass in Deutschland, sagt Antisemitismusbeauftragter Felix Klein – Irrationale Erklärungsmuster und Verschwörungsmythen […]
700 Rechtsanwälte und Juristen protestieren in offenem Brief gegen Asylverfahren-Auslagerung an EU-Außengrenzen. Ampel-Koalition wird vorgeworfen, […]
Bundesinnenministerium veröffentlicht Gesetzentwurf zur Modernisierung des Staatsangehörigkeitsrechts Einbürgerung soll in der Regel nach fünf statt […]
– Hauptgeschäftsführer des IT-Branchenverbandes Bitkom, Bernhard Rohleder, rechnet mit Abschwung des chinesischen Tech-Sektors – Generative […]
– Digital-Bürgerrechtler kritisieren Ausweitung von Auskunftsansprüchen in geplantem Gesetz gegen digitale Gewalt. – Erik Tuchtfeld, […]
– Gewerkschaft der Polizei (GdP) drängt auf Verbot von palästinensischer Netzwerk-Demonstration in Berlin – GdP […]
– Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) will Hassreden türkischer Politiker in Deutschland verhindern – Türkische Amts- […]
– Deutsche Politiker bezeichnen Nawalnys Haftbedingungen als Folter und fordern Schritte gegen Russland – Katrin […]
Bundestagspräsidentin Bärbel Bas warnt vor demokratiegefährdenden Angriffen auf die Pressefreiheit und “Konjunktur im Netz”-Journalismus. Medien […]
– Sawsan Chebli, frühere Berliner Staatssekretärin und Autorin, begrüßt Bußgeldverfahren gegen Twitter. – Bußgeld hätte […]
Berlin () – Die FDP dringt im Ampel-Streit um die Reform des Einbürgerungsrechts darauf, dass […]
Am 4. März ist es wieder so weit, in Los Angeles werden die heiß begehrten […]
Der Bundestag beschäftigt sich sehr intensiv mit einem neuen Gesetz, das die sozialen Netzwerke wie […]
Facebook und auch Google stehen seit einiger Zeit am Pranger, denn sie werden für die […]
Was ist echt und was ist falsch? In den Sozialen Netzwerken werden täglich Millionen von […]
Nach Artikel 19 der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte wird die Meinungsfreiheit jedes Menschen geschützt. Er […]