159 Kommunen in NRW wandten sich 2020 mit Überlastungsanzeigen an die Bezirksregierung Arnsberg Unterbringungsmöglichkeiten für […]
AfD
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– Mehrheit der Bundesbürger befürwortet Deutschlandticket und Tempolimit – 69% halten 49-Euro-Ticket für gute verkehrspolitische […]
SPD verliert in der Wählergunst weiter und erzielt mit 17 Prozent den schlechtesten Wert seit […]
– Bundesregierung einigt sich auf gemeinsame Position bei EU-Asylreform – Kritik von Opposition bezüglich geplanter […]
– Sahra Wagenknecht erwägt neue Partei, würde aber bei grundlegender Erneuerung der Linkspartei Pläne stoppen […]
Grüne rutschen auf tiefsten Stand seit Dezember 2021 im Sonntagstrend von Insa Partei erreicht 14 […]
Bauministerin Klara Geywitz fordert Verbraucher auf, alte Heizungen freiwillig zu tauschen Neues Heizungsgesetz betrifft eine […]
– SPD-Parteilinke Cansel Kiziltepe verteidigt Wahl von Kai Wegner zum Regierenden Bürgermeister – Kiziltepe glaubt […]
– Union fordert Ausweitung der Grenzkontrollen in Migrationskrise – Hessens Ministerpräsident Boris Rhein (CDU) spricht […]
Unionsfraktions-Vize Jens Spahn findet Kai Wegner überzeugend ins Amt gewählt. Wegner ist neuer Regierender Bürgermeister […]
– CDU-Generalsekretär Mario Czaja glaubt nicht, dass Kai Wegner (CDU) nur mit Hilfe der AfD […]
– Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow warnt Demokraten vor Abhängigkeit von AfD – Ramelow sieht Parallelen […]
Obleute der Ampel-Fraktionen fordern die AfD auf, Hannes Gnauck aus dem Verteidigungsausschuss des Bundestags abzuziehen. […]
Die Ampelkoalition ist uneins über die künftige Art und den Umfang von Hilfe für Afghanistan. […]
Verfassungsschutz stuft Junge Alternative (JA) als “gesichert rechtsextremistische Bestrebung” ein Institut für Staatspolitik (IfS) und […]
– 29% der Deutschen sehen Wirtschaft und Unternehmen in der Hauptverantwortung für Klimaschutz – 24% […]
Gesundheitspolitischer Sprecher der Grünen, Janosch Dahmen, lehnt Enquete-Kommission zur Aufarbeitung der Corona-Pandemie ab. Dahmen kritisiert […]
Union erreicht in Sonntagsfrage des Meinungsforschungsinstituts Forsa 30 Prozent Grüne verlieren einen Prozentpunkt und stehen […]
CSU-Chef Markus Söder wird als geeigneter Kanzlerkandidat angesehen als CDU-Chef Friedrich Merz. Insa-Umfrage für “Bild”: […]
Ampel-Koalition hätte laut Insa-Umfrage keine Mehrheit mehr FDP gewinnt einen Prozentpunkt und kommt auf 9 […]
FDP legt in Wählergunst um 1 Prozentpunkt zu, erreicht 9 Prozent Union gewinnt 1 Prozentpunkt, […]
– FDP sackt in Umfrage nahe an 5-Prozent-Hürde – ZDF-Politbarometer: FDP bei 6 Prozent, 1 […]
Antisemitismus-Beauftragte NRW, Sabine Leutheusser-Schnarrenberger, befürwortet Spielabbrüche bei “Juden”-Rufen im Stadion Äußerungen zeigen rigorose Haltung gegenüber […]
– Grünen-Fraktionschefin Franziska Schubert warnt vor rechtsradikaler Mobilisierung in Sachsen – Rechtsextreme Parteien wollen Parlamente […]
Intelligente Strommessgeräte sollen schneller eingebaut werden. “Gesetz zum Neustart der Digitalisierung der Energiewende” wurde angenommen. […]
– Bundesregierung bringt Reform des Gebäudeenergiegesetzes (GEG) auf den Weg – FDP im Bundestag fordert […]
Grüne gegen Einrichtung einer speziellen Kommission zur Aufarbeitung der Corona-Pandemie Gesundheitsexperte Janosch Dahmen: Gesundheitspolitik hat […]
Union lehnt Untersuchungsausschuss zur Aufarbeitung der Corona-Pandemie ab Parlamentsgeschäftsführer Thorsten Frei (CDU) bezeichnet Untersuchungsausschuss als […]
Bundesbürger sind bezüglich geplanter teilweisen Legalisierung von Cannabis gespalten 49 Prozent finden die Pläne laut […]
Union fällt in Sonntagsfrage unter 30-Prozent-Marke Aktuelle Werte: CDU/CSU 29%, SPD 18%, Grüne 17%, AfD […]