Union gegen Corona-Untersuchungsausschuss

  • Union lehnt Untersuchungsausschuss zur Aufarbeitung der Corona-Pandemie ab
  • Parlamentsgeschäftsführer Thorsten Frei (CDU) bezeichnet Untersuchungsausschuss als „AfD-Gebaren“
  • Bundestag berät Antrag der AfD-Fraktion zur Untersuchung
  • Frei gibt zu, dass während der Pandemie Fehler gemacht wurden und Defizite sichtbar wurden
  • Mögliche Diskussion über eine Aufarbeitungskommission
  • SPD-Fraktionsvize Dagmar Schmidt: Aufarbeitung der Pandemie läuft bereits auf verschiedenen Ebenen
  • Interministerieller Bericht zu gesundheitlichen Auswirkungen der Pandemie auf Kinder und Jugendliche soll im Parlament beraten werden

Berlin () – Die Union lehnt einen Untersuchungsausschuss zur Aufarbeitung der Corona-Pandemie kategorisch ab. „Ein Untersuchungsausschuss macht jetzt keinen Sinn. Das ist AfD-Gebaren“, sagte Parlamentsgeschäftsführer Thorsten Frei (CDU) der „Rheinischen Post“ (Mittwochausgabe).

Der Bundestag berät an diesem Mittwoch einen entsprechenden Antrag der AfD-Fraktion. Frei sagte weiter, es seien während der Pandemie viele gute Entscheidungen getroffen worden, „aber auch viele, die man rückwirkend so nicht mehr treffen würde“. Die damalige Zeit habe eine extreme Dynamik gehabt. „Dabei sind selbstverständlich Fehler gemacht und Defizite in unserem Staat und unserer Gesellschaft offenbar geworden.“ Über eine Kommission zur Aufarbeitung könne man aber grundsätzlich reden, sagte Frei. Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD, Dagmar Schmidt, sagte der „Rheinischen Post“: „Die Aufarbeitung der Pandemie läuft bereits auf unterschiedlichen Ebenen.“ So liege etwa der Bericht einer interministeriellen Arbeitsgruppe zu den gesundheitlichen Auswirkungen der Pandemie auf Kinder und Jugendliche vor. Das Papier soll am Freitag im Parlament beraten werden.

Text-/Bildquelle: Übermittelt durch www.dts-nachrichtenagentur.de
Bildhinweis: Abgeschaffte Maskenpflicht und Abstandsregeln in einer Fußgängerzone

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