SPD Hamburg kritisiert Stopp von Integrationskursen durch Bundesamt
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Gesellschaftliche Integration in Hamburg gefährdet
Hamburg () – Die SPD-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft hat den vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) verhängten bundesweiten Stopp für die Zulassung zu Integrationskursen scharf kritisiert. Betroffen sind rund 130.000 Menschen.
Die Entscheidung des Bundesinnenministeriums unter Minister Dobrindt sei ein „verantwortungsloser Kurs gegen den gesellschaftlichen Zusammenhalt“, teilte die Fraktion am Dienstag mit.
Der Fraktionsvorsitzende Dirk Kienscherf warf der CDU vor, ein falsches Spiel zu betreiben. „Wer Integration will und fordert, darf sie nicht verhindern“, sagte Kienscherf.
Während die Union Geflüchtete für ihre politische Agenda instrumentalisieren und die Debatte auf Sicherheit verengen würde, entziehe sie in Berlin die Basis für eine gelingende Integration. „Wer Menschen den Zugang zu Sprache und gesellschaftlicher Teilhabe verwehrt, verhindert Integration mit Vorsatz“, so Kienscherf weiter.
Die SPD-Fraktion forderte die Union auf, den Kurs sofort zu stoppen.
Dieser isoliere Menschen und schade dem Zusammenhalt in der Stadt. Integration dürfe nicht zum Luxusgut für Selbstzahler werden, hieß es abschließend.
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Welche Organisationen oder Institutionen werden genannt?
SPD-Fraktion, Hamburgische Bürgerschaft, Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF), Bundesinnenministerium, CDU, Dirk Kienscherf, Union.
Wann ist das Ereignis passiert?
Nicht erwähnt
Wo spielt die Handlung des Artikels?
Hamburg
Worum geht es in einem Satz?
Die SPD-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft kritisiert den bundesweiten Stopp der Zulassung zu Integrationskursen durch das BAMF scharf und warnt vor den negativen Auswirkungen auf den gesellschaftlichen Zusammenhalt.
Was war der Auslöser für den Vorfall?
Bundesweiter Stopp für die Zulassung zu Integrationskursen durch BAMF
Betroffenheit von rund 130.000 Menschen
Entscheidung des Bundesinnenministeriums unter Minister Dobrindt
Kritik an der CDU für vermeintliches falsches Spiel
Vorwurf, Integration zu behindern
Sicherheitspolitische Ausrichtung der Union
Forderung nach sofortigem Stopp des Kurses
Gefahr der Isolation und Beeinträchtigung des gesellschaftlichen Zusammenhalts
Integration als Zugang zu Sprache und gesellschaftlicher Teilhabe
Ja, im Artikel wird eine Stellungnahme zitiert. Die SPD-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft kritisiert den Stopp für die Zulassung zu Integrationskursen als "verantwortungslosen Kurs gegen den gesellschaftlichen Zusammenhalt".
