Berlin () – Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) hat den Rauswurf des Linken-Abgeordneten Marcel Bauer, der seine Baskenmütze nicht absetzen wollte, verteidigt.“Mit einer Mütze im Parlament, dem Hohen Haus, zu sitzen, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=850536
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Berlin () – Die französische Regierung fordert auf europäischer Ebene weitreichendere Schritte zur Rüstungsfinanzierung. Man müsse „wirklich ehrgeizige Ziele verfolgen, um die Voraussetzungen für unsere strategische Autonomie zu schaffen“, sagte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=850471
Berlin () – Die CDU-Vizevorsitzende und neue Bundesfamilienministerin Karin Prien hat es als „bitter“ bezeichnet, dass im Koalitionsausschuss der schwarz-roten Koalition voraussichtlich mit Ausnahme der Arbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) ausschließlich … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=850450
Berlin () – Die neue Bildungs- und Familienministerin Karin Prien will ihren jüdischen Familienhintergrund in ihre Arbeit im Ministerium einbringen. „Ich bin jetzt die erste Frau am Kabinettstisch, deren Familie … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=850357
München () – Münchens Erzbischof Kardinal Reinhard Marx findet es nicht hilfreich, dass Leo XIV. in der Öffentlichkeit als Antagonist zu US-Präsident Donald Trump gezeichnet wird. „Die Amtszeit von Trump … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=850265
Berlin () – Nachdem der Ältestenrat des Bundestages festgelegt hat, welche Fraktion welchen der 24 Ausschüsse des Parlaments führen soll, werden erste Namen der Kandidaten bekannt.Die „Frankfurter Allgemeine Zeitung“ (Samstagsausgabe) … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=850229
Köln () – Das Landgericht Köln hat die Preiserhöhungen eines großen US-Streamingdienstes für unwirksam erklärt. Die Richter urteilten am Freitag, dass die Erhöhungen in den Jahren 2017, 2019 und 2022 … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=850222
Berlin () – Nach dem neuen Gutachten des Verfassungsschutzes zur AfD fordern die Grünen Konsequenzen.Marcel Emmerich, innenpolitischer Sprecher der Bundestagsfraktion, will Mitgliedern der Partei im großen Stil die Gewehre und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=850165
New York () – UN-Generalsekretär António Guterres hat davor gewarnt, die Ukraine zu Gebietsabtretungen an Russland zu zwingen. „Ein gerechter Frieden bedeutet, dass die UN-Charta, das Völkerrecht und die territoriale … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=850045
Berlin () – Der frühere SPD-Vorsitzende Franz Müntefering wollte nach eigenen Angaben nie selber Bundeskanzler werden. „Ich habe das nie angestrebt und hätte es auch nicht gut gemacht“, sagte der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=849948
Berlin () – Die FDP möchte sich auf ihrem Parteitag am Freitag und Samstag von der Lindner-Ära distanzieren. Das sagte der einzige Kandidat für den Parteivorsitz, Christian Dürr, dem Focus. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=849941
Berlin () – Auf Vorschlag der ostdeutschen Landesverbände soll Petra Köpping stellvertretende Bundesvorsitzende der SPD werden. Das sagte Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig dem „Spiegel“. „Sie ist eine starke Stimme für … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=849927
Berlin () – Linken-Chefin Ines Schwerdtner hat am Donnerstag ihre erste Bundestagsrede gehalten – und dafür umgehend einen Rüffel von Bundestagsvizepräsidentin Andrea Lindholz (CSU) kassiert. Der Grund: Schwerdtner hatte die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=849856
Berlin () – CDU-Außenpolitiker Norbert Röttgen warnt vor dem ursprünglich geplanten Treffen zwischen dem russischen Präsidenten Wladimir Putin und dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj in Ankara vor zu großem Optimismus … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=849814
Berlin () – Um es bei der nächsten Wahl wieder in den Bundestag zu schaffen, soll sich die FDP ein neues Grundsatzprogramm geben. Das kündigte Henning Höne der „Süddeutschen Zeitung“ … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=849779
Berlin () – Die frühere Kulturstaatsministerin Claudia Roth (Grüne) warnt ihren Nachfolger Wolfram Weimer vor einem rechten Kulturkampf. „Ich mache mir Sorgen, weil die CDU den angestaubten Begriff der Leitkultur … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=849772
Berlin () – Der Grünen-Bundestagsabgeordnete und -Rechtsexperte Till Essen hat im Zusammenhang mit dem geleakten Gutachten des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV) zur AfD deutliche Kritik am Bundesinnenministerium geübt. „Es wäre … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=849715
Berlin () – Der Zentralrat der Juden in Deutschland appelliert an die israelische Regierung, ihre Verantwortung für die Zivilbevölkerung in Gaza ernst zu nehmen.Dem „Tagesspiegel“ sagte Zentralratspräsident Josef Schuster: „Klar … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=849638
Nürnberg () – Die Wirtschaftsweise Veronika Grimm regt in der Rentendebatte an, Lehrer und Professoren nicht mehr zu verbeamten. „Es gibt eine Debatte darüber, ob die höheren Ruhestandsbezüge gerechtfertigt sind. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=849486
Berlin () – Der Erste Parlamentarische Geschäftsführer der Union, Steffen Bilger, kann sich Ausschussvorsitze für die AfD im Bundestag nicht vorstellen.“Das sind ja alles keine einfachen Fragen, die sich da … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=849347
Berlin () – Die Parlamentarische Staatssekretärin im Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE), Gitta Connemann (CDU), spricht sich gegen einen politisch festgelegten Mindestlohn aus. „Die Mindestlohnkommission wird anhand von objektiven … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=849298
Berlin () – Weitere Spitzenpolitiker der CDU fordern einen pragmatischen Umgang mit der Linken. „Unsere Zeit verlangt von allen demokratischen Kräften in Deutschland mehr Ambiguitätstoleranz und weniger Dogmatismus“, sagte CDU-Vizechefin … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=849235
Berlin () – Der designierte SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf hat für seine zukünftige Arbeit Klartext angekündigt. „Ich glaube, es geht vor allem darum, die SPD inhaltlich neu aufzustellen, sie auch mit … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=849228
New York () – Die US-Börsen haben am Montag kräftig zugelegt. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 42.410,10 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 2,81 Prozent … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=849221
Berlin () – Der Bund sowie die Länder Berlin und Brandenburg haben sich mit dem Haus Hohenzollern auf eine endgültige Einigung in einer seit fast 100 Jahren dauernden Vermögensauseinandersetzung verständigt. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=849198
Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat seine Sorge über die seit März wieder intensivierten Kampfhandlungen in Gaza, das Schicksal der Geiseln und die humanitäre Lage dort geäußert. Er … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=849184
Erfurt () – Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD) ist der Auffassung, dass das AfD Gutachten gegen die Beobachtung durch den Thüringer Verfassungsschutz nicht stichhaltig ist und der Verfassungsschutz sowohl auf … | Mehr unter: https://www.tixio.de/849170-thueringer-innenminister-weist-afd-gutachten-zu-beobachtung-zurueck.html
Wadephul zuversichtlich für Frieden in der Ukraine London () – Am Rande des Treffens mehrerer […]
Berichte: Bas soll SPD-Chefin und Klüssendorf Generalsekretär werden Berlin () – Arbeitsministerin Bärbel Bas soll […]
Rente: Schnitzer findet Eingliederung von Beamten "sinnvoll" Berlin () – Monika Schnitzer, eine der „Wirtschaftsweisen“ […]
Toter Säugling in Berlin-Neukölln gefunden Berlin () – In Berlin-Neukölln ist ein toter Säugling aufgefunden […]
Putin schlägt direkte Verhandlungen mit der Ukraine in Istanbul vor Moskau () – Russlands Präsident […]
Söder gegen AfD-Verbotsverfahren – Haßelmann drängt darauf München () – CSU-Chef Markus Söder hat sich […]
Grenz-Erlass: Bisher 19 Migranten trotz Asyl-Gesuch abgewiesen Berlin () – Nach dem neuen Grenz-Erlass von […]
Union lehnt Renten-Pläne von Bas ab – Wagenknecht dafür Berlin () – Union und FDP […]
NRW-Innenminister sieht steigende Gewaltbereitschaft der Jugend Düsseldorf () – Der nordrhein-westfälische Innenminister Herbert Reul (CDU) […]
Bas deutet Interesse an SPD-Vorsitzposten an Berlin () – Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas hat Interesse an […]
Pistorius will noch vor Sommerpause Wehrdienst-Entwurf vorlegen Berlin () – Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) will […]
US-Börsen lassen leicht nach – Zurückhaltung trotz Zollhoffnung New York () – Die US-Börsen haben […]
Friedensnobelpreisträger verurteilt deutsche Israel-Haltung Wien () – Mohamed el-Baradei, ehemaliger Generaldirektor der Internationalen Atomenergie-Behörde in […]
Gewerkschaften fordern Vorgaben für Umgang mit Beamten aus AfD Berlin () – Nach der Einstufung […]
Stegner rügt deutsche Russland-Haltung – Kritik von Grünen und CDU Berlin () – Der SPD-Abgeordnete […]
Linken-Bundesparteitag in Chemnitz eröffnet Chemnitz () – Die Landesvorsitzende der Linken in Sachsen, Susanne Schaper, […]
Verkehrsminister Schnieder macht Claudia Stutz zur Staatssekretärin Berlin () – Claudia Stutz (CDU) wird beamtete […]
SPD-Fraktion gegen "pauschale" Zurückweisungen bei Asylgesuchen Berlin () – In der Debatte um das verschärfte […]
Bericht: Haushalt für 2025 soll Ende September verabschiedet werden Berlin () – Bundesfinanzminister Lars Klingbeil […]
Bericht: AfD-Politiker Krah soll Immunität verlieren Berlin/Dresden () – Die Generalstaatsanwaltschaft Dresden hat im Zuge […]
Wüst hält Debatte über Kanzlerwahl für überzogen Düsseldorf () – Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) […]
Destatis: Beantragte Regelinsolvenzen im April gestiegen Wiesbaden () – Die Zahl der beantragten Regelinsolvenzen in […]
SPD-Fraktionschef über Verhältnis zu Spahn: "Sind beide Profis" Berlin () – Der SPD-Fraktionsvorsitzende Matthias Miersch […]
US-Börsen legen zu – Hoffnung im Zollstreit aus Großbritannien New York () – Die US-Börsen […]
Außenminister Wadephul weist russische 8.-Mai-Aussagen zurück Berlin () – Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) hat Aussagen […]
Staatsrechtler Boehme-Neßler: Stillhaltezusage bringt AfD Zeit Oldenburg () – Volker Boehme-Neßler, Staatsrechtler an der Carl-von-Ossietzky-Universität […]
Verfassungsschutz gibt Stillhaltezusage in AfD-Eilverfahren ab Köln () – Angesichts der Klage der AfD gegen […]
Schwarzer Rauch: Zweiter Wahlgang der Papstwahl ohne Ergebnis Rom () – Am Donnerstagmittag ist erneut […]
Reichinnek begrüßt CDU-Debatte über Öffnung zur Linken Berlin () – Linken-Fraktionschefin Heidi Reichinnek findet Überlegungen […]
Waffenruhe im Ukraine-Krieg bleibt brüchig Kiew/Moskau () – In der Nacht zum Donnerstag ist eine […]
Vergangener Monat war zweitheißester April seit Aufzeichnungsbeginn Brüssel () – Der vergangene Monat war weltweit […]
CDU-Verteidigungsexperte Otte soll neuer Wehrbeauftragter werden Berlin () – Der CDU-Bundestagsabgeordnete und Verteidigungsexperte Henning Otte […]
Uniper will schnellere Genehmigungen für Gaskraftwerke Düsseldorf () – Uniper-Chef Michael Lewis fordert von der […]
Infratest: Union kann sich von AfD absetzen Berlin () – Die Union kann laut einer […]
Papstwahl hat begonnen Rom () – Die 133 wahlberechtigten Kardinäle sind am Mittwochnachmittag in die […]
Schwerdtner: CDU-Unvereinbarkeitsbeschluss seit Dienstag erledigt Berlin () – Linken-Chefin Ines Schwerdtner sieht die Abgrenzung der […]
Merz und Macron wollen "deutsch-französischen Neustart für Europa" Paris () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) […]
SPD-Fraktion wählt Matthias Miersch zum Fraktionsvorsitzenden Berlin () – SPD-Generalsekretär Matthias Miersch ist neuer Vorsitzender […]
Frei stellt Unvereinbarkeitsbeschluss der CDU zur Linken infrage Berlin () – Kanzleramtsminister Thorsten Frei (CDU) […]
Staatsrechtler will von Koalition Initiative zu AfD-Verbotsgutachten Osnabrück () – Der Osnabrücker Rechtswissenschaftler Hermann Heußner […]
Merz bevorzugt nüchterne Zusammenarbeit statt Euphorie Berlin () – Der neue Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) […]
Klingbeil sieht Schaden in Koalition durch Wahlschlappe Berlin () – Der neue Vizekanzler und Finanzminister […]
VZBV drängt auf Stromsteuersenkung und Klarheit über 58-Euro-Ticket Berlin () – Der Verbraucherzentrale Bundesverband (VZBV) […]
Dürr würde Merz nicht zum Kanzler wählen Berlin () – Der voraussichtliche nächste FDP-Parteivorsitzende, Christian […]
Insa: AfD verliert nach Einstufung als "rechtsextremistisch" Berlin () – Die AfD fällt nach der […]
Dobrindt: Keine dienstrechtlichen Konsequenzen für Beamte aus AfD Berlin () – Beamte und Angestellte im […]
US-Börsen lassen nach – Goldpreis steigt stark New York () – Die US-Börsen haben am […]
Linke sieht "angekündigten Rechtsbruch" im Koalitionsvertrag Berlin () – Linken-Chef Jan van Aken sieht im […]
Scholz blickt mit "gewisser Gespanntheit" auf Merz-Kanzlerwahl Berlin () – Der scheidende Bundeskanzler Olaf Scholz […]
Whistleblower deckt Schwachstelle im ePa-Widerspruchsverfahren auf Berlin () – Ein Whistleblower hat eine Sicherheitslücke im […]
Funkel übernimmt Traineramt beim 1. FC Köln Köln () – Fußball-Zweitligist 1. FC Köln hat […]
Grünenfraktion will gegen AfD "gesamten Instrumentenkoffer" nutzen Berlin () – Vor dem Hintergrund der Einstufung […]
GdP nennt AfD-Äußerungen zum Verfassungsschutz "widerlich" Berlin () – Nach den Äußerungen führender AfD-Politiker und […]
Bericht: SPD-Politikerin Hubig soll neue Justizministerin werden Berlin () – Die SPD-Politikerin Stefanie Hubig soll […]
Ex-Justizminister Buschmann bezweifelt Dobrindt-Ankündigungen Berlin () – Der frühere Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) bezweifelt, dass […]
Ex-Finanzminister Eichel traut Klingbeil neues Amt zu Kassel () – Der ehemalige Bundesfinanzminister Hans Eichel […]
SPD-Chef sieht AfD-Verbotsverfahren kritisch Berlin () – Der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil hat nach der Einstufung […]
Insa: Mehrheit für AfD-Verbot Berlin () – Nach der Einstufung der AfD als gesichert rechtsextrem […]
Klingbeil kritisiert Esken-Debatte in SPD als "beschämend" Berlin () – Der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil hat […]
1. Bundesliga: Bayern München nach Remis in Leipzig fast Meister Leipzig () – Am 32. […]
Bundestagsvizepräsident Nouripour plädiert für AfD-Verbotsverfahren Berlin () – Bundestagsvizepräsident Omid Nouripour (Grüne) hat sich nach […]
Dürr: Nicole Büttner soll FDP-Generalsekretärin werden Berlin () – Der Kandidat für den FDP-Vorsitz, Christian […]
Designierter Vizekanzler sieht AfD-Verbotsverfahren als Möglichkeit Berlin () – Nachdem der Verfassungsschutz die AfD in […]
Debatte um AfD-Verbotsverfahren bekommt neue Dynamik Berlin () – Der Arbeitnehmerflügel der CDU spricht sich […]
Holocaustüberlebende Friedländer erhält Großes Bundesverdienstkreuz Berlin () – Die Holocaustüberlebende Margot Friedländer wird mit dem […]
Verfassungsschutz: AfD gesichert rechtsextremistisch Köln () – Der Verfassungsschutz stuft die AfD nun als „gesichert […]
Streaming: Denalane beobachtet veränderten Aufbau von Songs Berlin () – Joy Denalane und Max Herre […]
Frei setzt zunächst auf verschärfte Grenzkontrollen Berlin () – Der designierte Kanzleramtsminister Thorsten Frei (CDU) […]
US-Börsen legen zu – Tech-Aktien deutlich stärker New York () – Die US-Börsen haben am […]
Gaza: UN-Nothilfekoordinator kritisiert "Kollektivbestrafung" New York () – UN-Nothilfekoordinator Thomas Fletcher hat die Blockade von […]
Nach Minister-Aus: Heil schweigt zu möglichen Ambitionen Berlin () – Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD), der […]
Scholz wünscht sich zwei Pop-Evergreens zum Zapfenstreich Berlin () – Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat […]
BKK-Bundesverband warnt vor Pleitewelle in Pflegeversicherung Berlin () – Angesichts der angespannten Finanzsituation vieler Pflegekassen […]
