Berlin () – SPD-Fraktionsvize Armand Zorn hat sich im Streit um die Regenbogenflagge vor dem Parlament von der Äußerung des Bundeskanzlers distanziert, der Bundestag sei „kein Zirkuszelt“.“Das ist eine sehr … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=896342
Gesellschaft
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ABAKUS unterwegs: Recap UNLEASH Start-up Convention vom 26.06.2025 Am 26. Juni 2025 fand in Hannover die UNLEASH Start-up Convention statt. Veranstaltet von der Wirtschaftsförderung Hannover hannoverimpuls, bot das Event auf … | Mehr unter: https://www.tixio.de/1050686-abakus-unterwegs-recap-unleash-start-up-convention-vom-26-06-2025.html
Berlin () – In der Debatte um den Schutz von Beschäftigten vor Hitze legt Linken-Chef Jan van Aken eine neue Idee vor. Im „Tagesspiegel“ forderte er, dass das Saison-Kurzarbeitergeld für … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=896307
Schwerin () – Nach der Ankündigung Polens, auf deutsche Grenzkontrollen mit eigenen Kontrollen zu regieren, hat Altbundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) vor einer Beschädigung der EU und des Schengenraums gewarnt. „Ich … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=895725
Berlin () – In Berlin-Neukölln ist es zu einem mutmaßlich queerfeindlichen Angriff auf ein homosexuelles Paar gekommen. Die beiden Männer im Alter von 50 und 35 Jahren wurden am Dienstagabend … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=895598
Düsseldorf () – Die Fraktionen von CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP haben ein neues Gesetz zur Stärkung der politischen Bildung in Nordrhein-Westfalen beschlossen. Damit werden die Landeszentrale für … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=895390
Berlin () – Fast jeder fünfte Deutsche beklagt Ungleichbehandlungen bei Ämtern und Behörden. Das ergab eine Umfrage der Antidiskriminierungsstelle des Bundes (ADS), die am Dienstag in Berlin vorgestellt wurde.19 Prozent … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=894556
Kiel () – Die SPD Schleswig-Holstein hat mit Bestürzung auf den Tod des ehemaligen DGB-Vorsitzenden Michael Sommer reagiert. Landesvorsitzende Serpil Midyatli erklärte, sein Verlust erfülle sie mit tiefer Trauer. Sie … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=893941
Schwerin () – Die SPD-Fraktion in Mecklenburg-Vorpommern hat betont, dass das Gefahrenpotenzial der rechtsextremen Gruppierung „Nordkreuz“ bereits frühzeitig erkannt worden sei. Das teilte die Fraktion mit Verweis auf die Aussage … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=893702
Berlin () – Eine große Mehrheit der Deutschen bewertet die aktuelle Stimmung in der Gesellschaft negativ. Das zeigt eine Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Insa im Auftrag von T-Online. Demnach nehmen 69 … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=893591
Düsseldorf () – Die CDU und die Grünen haben auf die besorgniserregende Zunahme antisemitischer Straftaten in Nordrhein-Westfalen hingewiesen. Sylvia Löhrmann, Beauftragte für die Bekämpfung des Antisemitismus, hat den aktuellen Jahresbericht … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=893403
Düsseldorf () – Nordrhein-Westfalen übernimmt am Dienstag den Vorsitz der 21. Integrationsministerkonferenz (IntMK). Das teilt das Ministerium für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration mit. Der Vorsitz unter dem … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=893235
Wiesbaden () – Nach mutmaßlichen sexuellen Belästigungen in einem Schwimmbad im hessischen Gelnhausen hat Hessens Innenminister Roman Poseck (CDU) die Taten als „unerträglich“ verurteilt. Sollte sich herausstellen, dass die verdächtigen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=893169
Den Haag () – Angesichts des europaweiten Aufstiegs rechter Parteien fordert der niederländische Spitzenpolitiker Frans Timmermans eine klare Antwort der Linken. „Wer Asylsuchende für alles verantwortlich macht, von Wohnungsnot bis … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=892716
Berlin () – Bundestagsvizepräsident Bodo Ramelow kritisiert Israel-Gegner in seiner Partei.“Wenn Parteimitglieder keine Distanz zu Hamas oder Huthi-Rebellen haben, bin ich raus“, sagte Ramelow der „Welt“. Das sei mit ihm … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=892213
Wien () – Österreichs Bundeskanzler Christian Stocker (ÖVP) sieht Europa in der Wohlstands-Falle. Die Europäische Union drohe, wegen „Wohlstandsverwahrlosung“ im globalen Wettbewerb zurückzufallen, sagte Stocker der „Bild“.Europa wiege sich „in … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=892144
Berlin () – Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) hat ihre Entscheidung, zum CSD auf Regenbogenflaggen vor dem Parlament zu verzichten, verteidigt.“Auf unserem deutschen Parlament weht eine Fahne, die ist nahezu durch … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=892130
Berlin () – Kurz vor dem Ablauf einer Frist der EU-Kommission zum Einreichen eines nationalen Klimasozialplans hat sich Grünen-Chef Felix Banaszak in einem Brief an Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=891551
Berlin () – Grünen-Chef Felix Banaszak hat eindringlich davor gewarnt, mit einem AfD-Verbotsverfahren noch länger zu warten. „Die AfD hat sich in den vergangenen Jahren immer weiter radikalisiert und stellt … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=891537
Berlin () – Juso-Chef Philipp Türmer hat an die neue SPD-Parteispitze ein Ultimatum zur Erneuerung der Partei gestellt. „Es braucht jetzt eine programmatische und organisatorische Neuaufstellung. Die Spitze hat jetzt … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=891434
Berlin () – Ex-SPD-Chefin Saskia Esken hat ihre Partei zu einem weiteren Kampf gegen Rechtsextremismus aufgefordert.“Noch bitterer“ als das schwache Abschneiden bei der Bundestagswahl sei „die Breitbeinigkeit, mit der die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=891076
Frankfurt () – Innenstaatssekretär Martin Rößler hat zum Auftakt der Generalversammlung der Deutschen Malteser Assoziation im Kaisersaal des Frankfurter Römers ein Grußwort entrichtet. Dabei würdigte er den Einsatz des Malteserordens … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=890958
Berlin () – CSU-Landesgruppenchef Alexander Hoffmann lobt die SPD für den gemeinsamen Kurs der Koalition in der Migrationspolitik. „Beim Thema Migration hat sich gezeigt, wie konstruktiv die SPD im Moment … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=890714
Berlin () – Bundesbildungsministerin Karin Prien (CDU) hat die Schulen in Deutschland aufgefordert, strafrechtlich relevante antisemitische Äußerungen von Jugendlichen zur Anzeige zu bringen.Schulen sollten „Extremisten vernünftig in die Schranken weisen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=890700
Köln () – Das Bundesamt für Verfassungsschutz sieht angesichts des Erstarkens rechtsextremistischer Jugendgruppen eine Gefahr für Leib und Leben von Homo- sowie Transsexuellen, Mitgliedern der linken Szene und Menschen mit … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=890686
Berlin () – Tim Klüssendorf ist neuer Generalsekretär der SPD. Er wurde beim Bundesparteitag in Berlin am Freitagabend mit nach Parteiangaben 90,76 Prozent Zustimmung gewählt. Er war bereits seit Mai … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=890623
Berlin () – In einem Bus in Berlin-Gatow haben zwei Frauen eine queerfeindliche Attacke erlebt. Die 35- und 56-Jährigen wurden nach Polizeiangaben am gestrigen Nachmittag von zwei 14-Jährigen und einem … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=890363
Dresden () – Die SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag hat in einer aktuellen Debatte zum Pride Month mehr Engagement für die Rechte queerer Menschen gefordert. Die queerpolitische Sprecherin Sophie Koch betonte, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=890282
Potsdam () – Die CDU-Fraktion im Brandenburger Landtag hat anlässlich des Tags der Bundeswehr ihre Solidarität mit den Streitkräften bekräftigt. „Es reicht nicht, die Leistungen unserer Soldaten nur in Sonntagsreden … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=890260
Essen () – Die Gleichstellungsministerinnen und -minister der Länder haben bei ihrer Konferenz in Essen die Essener Erklärung verabschiedet. Darin betonen sie, dass Gleichstellungspolitik eine zentrale Voraussetzung für eine starke … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=890242
Niedersachsen () – Das Land Niedersachsen hat zwölf Projekte ausgewählt, die mit Mitteln aus dem Programm ‚Gemeinsam in der Nachbarschaft‘ gegen Einsamkeit unterstützt werden. Insgesamt waren über 120 Anträge eingegangen, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=890194
Chemnitz () – Die Stadt Chemnitz hat einen Antrag der Stadtratsfraktion Pro Chemnitz/Freie Sachsen abgelehnt, einen Beratungsraum im Rathaus für eine Vortragsveranstaltung mit Martin Sellner zu nutzen. Das teilte die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=890160
Schwerin () – Die Linksfraktion im Landtag Mecklenburg-Vorpommern hat sich für eine schnelle Ratifizierung des WHO-Pandemieabkommens ausgesprochen. Torsten Koplin, gesundheitspolitischer Sprecher der Fraktion, betonte, die Corona-Pandemie habe die Verletzlichkeit der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=890082
Berlin () – Die Senatsverwaltung für Kultur und Gesellschaftlichen Zusammenhalt hat die Kriterien für die Förderung von religionsübergreifenden Projekten ab dem Haushaltsjahr 2026 veröffentlicht. Wie der Beauftragte für Kirchen, Religions- … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=889941
Berlin () – Anton Hofreiter, Vorsitzender des Ausschusses für die Angelegenheiten der Europäischen Union im Deutschen Bundestag, hat sich gegen die geplante Aussetzung des Familiennachzugs für Flüchtlinge mit eingeschränktem Schutzstatus … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=889322
Klütz () – Die Bildungsministerkonferenz hat auf ihrer Tagung in Klütz eine Erklärung zur Stärkung der Demokratiebildung an Schulen beschlossen. Anlass ist der 35. Jahrestag der deutschen Wiedervereinigung am 3. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=889273
Berlin () – Parlamentspräsidentin Julia Klöckner gerät wegen ihrer Haltung zum Christopher Street Day (CSD) nun auch aus der eigenen Partei in die Kritik.“Die Entscheidung wirkt, als rücke der Bundestag … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=888980
Berlin () – Die Evangelische Kirche kritisiert die geplante Aussetzung des Familiennachzugs scharf.“Als evangelische Kirche sagen wir klar und unmissverständlich: Eltern und Kinder gehören zusammen“, sagte Christian Stäblein, Bischof der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=888896
Berlin () – In Berlin-Hellersdorf hat es einen fremdenfeindlich motivierten Übergriff gegeben. Ein 18-Jähriger soll am Mittwochabend gegen 19 Uhr auf dem Vorplatz des U-Bahnhofs Cottbusser Platz eine gleichaltrige Frau … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=888422
Berlin () – Die SPD sieht das Parlamentarische Kontrollgremium trotz seiner starken Verkleinerung als arbeitsfähig und vielfältig besetzt. „Wer sich für einen Sitz im PKGr bewirbt, muss das Vertrauen des … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=888387
Saarbrücken () – Saar-Sozialminister Magnus Jung hat im saarländischen Landtag die Rechte queerer Menschen als Fundament einer demokratischen Gesellschaft hervorgehoben. Er betonte, dass der Schutz dieser Gruppe kein freiwilliger Akt, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=888317
Berlin () – Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) hat das von Arbeitsminister Bärbel Bas (SPD) vorgestellte Rentenpaket kritisiert. „Auch wenn ein stabiles Rentenniveau bei 48 Prozent alle Generationen besser absichert, reicht … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=887830
Wiesbaden () – Im Jahr 2024 haben 189.700 Personen in Deutschland Förderleistungen nach dem Aufstiegsfortbildungsförderungsgesetz (Aufstiegs-BAföG) erhalten. Die Zahl der Geförderten war damit im Vergleich zum Vorjahr nahezu konstant (-400 … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=887495
Berlin () – Die Jusos wollen die Pläne von Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) für eine Wehrpflicht-Option in der Novelle des Wehrdienstgesetzes verhindern. Die SPD-Jugendorganisation hat dazu einen Initiativantrag mit dem … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=887287
Berlin () – Die Deutsche Lebens-Rettungs-Gesellschaft (DLRG) hat am vergangenen Wochenende mindestens 15 Tote bei Badeunfällen verzeichnet – so viele wie noch nie in diesem Sommer.“Es war das tödlichste Wochenende … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=887224
Berlin () – Bundesagrarminister Alois Rainer (CSU) will mit Steuererleichterungen dafür sorgen, dass mehr Landwirte auf alternative Kraftstoffe umsteigen.“Mein Ziel ist es, Maßnahmen zur Steigerung des Biokraftstoffeinsatzes in der Landwirtschaft … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=887210
Marburg () – Die Universitätsstadt Marburg hat die jüngsten Angriffe auf Obdachlose scharf verurteilt. In der vergangenen Woche wurden mehrere Container, die von Obdachlosen bewohnt werden, mit Gegenständen beworfen und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=886950
Weil im Schönbuch () – Eine 18-jährige E-Scooter-Fahrerin ist nach einem Unfall mit der Schönbuchbahn gestorben. Wie die Staatsanwaltschaft Stuttgart und das Polizeipräsidium Ludwigsburg am Mittwoch mitteilten, wurde die junge … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=886831
Berlin () – Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat den Willen begrüßt, eine Enquete-Kommission zur Aufarbeitung der Corona-Zeit einzurichten. „In der Aufarbeitung der Pandemie liegt eine riesige Chance für unsere Demokratie“, sagte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=886726
Berlin () – Das Bundesinnenministerium (BMI) erwägt trotz des gescheiterten Verbotes des Magazins „Compact“ weitere Verbotsverfügungen dieser Art.“Natürlich schauen wir uns auch für künftige Verbote jetzt genau an, was wir … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=886315
Berlin () – Die Grünen haben trotz der Neuverschuldung von 850 Milliarden Euro bis 2029 auf eine enorme Lücke von 150 Milliarden Euro im Bundeshaushalt hingewiesen.“Die Bundesregierung plant bis 2029 … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=885686
Berlin () – SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf hat gefordert, den Frauenanteil im Bundestag über eine Wahlrechtsreform zu erhöhen.Es sei alarmierend, dass der Frauenanteil im Bundestag wieder gesunken sei, sagte Klüssendorf dem … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=885644
Berlin () – Kurz vor Beginn des Bundesparteitags der SPD hat der frühere Bundesarbeitsminister Hubertus Heil seine Partei aufgefordert, ihren Russlandkurs zu klären.“Dass unsere Gesellschaft und auch die Volkspartei SPD … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=885616
Berlin () – Der Bundesvorsitzende der christlich-demokratischen Arbeitnehmerschaft in der CDU, Dennis Radtke, lehnt die wiederholte Forderung der SPD nach einer höheren Beitragsbemessungsgrenze ab.“Wer glaubt, bei Einkommensmillionären zusätzliches Geld für … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=885560
Bochum () – Die Stadt Bochum ehrt Erich Gottschalk, einen jüdischen Fußballspieler, der 1938 den Verein „Schild Bochum“ als Kapitän zur letzten Deutschen Meisterschaft führte, mit der Benennung eines Platzes. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=884828
Leipzig () – Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat das Verbot des Magazins „Compact“ durch das Innenministerium aufgehoben. Zwar sei das Vereinsgesetz auch auf eine GmbH anwendbar, die verbotsrelevanten Äußerungen erreichten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=884598
Berlin () – Die privatwirtschaftlich betriebenen Medienhäuser sprechen sich für eine Digitalsteuer für US-Technologiekonzerne aus und fordern die Bundesregierung zu Schritten bei der im Koalitionsvertrag festgehaltenen Presseförderung auf.Der Vorstandsvorsitzende des … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=884333
Weil im Schönbuch () – Eine 18-jährige Frau ist am Montagnachmittag an einem unbeschrankten Bahnübergang in Weil im Schönbuch schwer verletzt worden. Nach Angaben der Polizei Ludwigsburg wollte sie mit … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=884081
Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat jegliche Kritik an den Angriffen Israels und der USA auf den Iran zurückgewiesen.“Es gibt keinen Grund, das zu kritisieren, was Israel vor … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=883724
Halle () – Professor Dirk Vordermark von der Universitätsmedizin Halle ist zum neuen Präsidenten der Deutschen Gesellschaft für Radioonkologie (DEGRO) gewählt worden. Er steht damit bis 2027 an der Spitze … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=883406
Berlin () – Die Deutsche Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) wirbt für mehr internationale Kooperation. Dies sei entscheidend für die wirtschaftliche und politische Zukunft Deutschlands, sagte GIZ-Chef Thorsten Schäfer-Gümbel am … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=883354
Berlin () – Die Melde- und Informationsstelle zum bundesweiten Monitoring von Antiziganismus (MIA) hat im vergangenen Jahr erneut einen deutlichen Anstieg antiziganistischer Vorfälle erfasst. Insgesamt habe man 1.678 Vorfälle gezählt, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=883231
Berlin () – Das sogenannte „Bürgergeld“ reicht laut Betroffenen oft nicht aus, um das Nötigste zu finanzieren. Das geht aus einer Umfrage des Instituts Verian für den Verein „Sanktionsfrei“ hervor, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=883217
Schwerin () – Drei ländliche Regionen in Mecklenburg-Vorpommern haben sich im Bundesprogramm „Aller.Land“ durchgesetzt und erhalten jeweils 1,5 Millionen Euro Förderung. Das teilte das Wissenschaftsministerium in Schwerin mit. Die Projekte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=883119
Berlin () – Vor dem Kabinettsbeschluss über den Bundeshaushalt am Dienstag hat ein breites Bündnis aus 30 Nichtregierungsorganisationen an die schwarz-rote Koalition appelliert, die Entwicklungshilfe entgegen dem internationalen Trend nicht … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=882867
Hamburg () – In Hamburg-Winterhude hat ein 19-Jähriger am Samstagabend einen 17-jährigen Jugendlichen mit einem Messer lebensgefährlich verletzt. Der mutmaßliche Täter wurde noch am Tatort festgenommen, wie die Polizei mitteilte. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=882463
Berlin () – Vor dem SPD-Bundesparteitag zeichnet Juso-Chef Philipp Türmer ein desaströses Bild vom Zustand seiner Partei und nimmt den zur Wiederwahl stehenden Parteichef Lars Klingbeil in die Pflicht.“Ich kann … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=881903
Lübeck () – Gleichstellung hat einen Mehrwert für die gesamte Gesellschaft. Das hat die mecklenburg-vorpommersche Gleichstellungsministerin Jacqueline Bernhardt bei der 4. DGB-Bezirksfrauenkonferenz Nord in Lübeck betont. Sie verwies darauf, dass … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=881755
Greifswald () – Ein 60-jähriger Bootsfahrer ist am Samstagnachmittag in der Dänischen Wieck vor Ladebow in Seenot geraten. Das teilte das Polizeipräsidium Neubrandenburg mit. Gegen 13:30 Uhr hatte die Ehefrau … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=881699
Bad Vilbel () – Hessens Ministerpräsident Boris Rhein hat beim Landestreffen des Sozialverbands VdK auf dem Hessentag in Bad Vilbel fünf langjährig engagierte Mitglieder ausgezeichnet. Der VdK sei eine starke … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=881468
Mirow () – Die Gesundheitsministerin von Mecklenburg-Vorpommern, Stefanie Drese, hat die Bedeutung der Hospiz- und Palliativversorgung für Betroffene und Angehörige hervorgehoben. Anlässlich des 3. Palliativtages des Landes in Mirow betonte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=881366
Berlin () – Justizministerin Stefanie Hubig (SPD) will das Sorge- und Umgangsrecht einschränken, um Frauen besser vor Gewalt zu schützen.“Wer seine Partnerin schlägt, muss damit rechnen, dass er sein Kind … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=881064
Berlin () – Der Wirtschaftsweise Martin Werding kritisiert die Rentenpläne der schwarz-roten Koalition als kostspielig und ungerecht gegenüber nachfolgenden Generationen. Auch die geplante Ausweitung der Mütterrente könne zu neuen Ungerechtigkeiten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=880966
Hannover () – Niedersachsens Integrationsminister Andreas Philippi hat anlässlich des Weltflüchtlingstages die humanitäre Verantwortung für Geflüchtete bekräftigt. Das teilte das Sozialministerium in Hannover mit. „Unser Grundgesetz und unsere europäischen Werte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=880636
Dresden () – Ein 18-jähriger Deutscher hat in der Dresdner Neustadt verbotene rechtsextreme Parolen gerufen. Zeugen beobachteten den Vorfall am Donnerstagabend gegen 23:00 Uhr auf der Alaunstraße und alarmierten die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=880629
Berlin () – Union und SPD bereiten die Einsetzung einer Enquetekommission im Bundestag zur Aufarbeitung der Corona-Pandemie vor. Das berichtet das Nachrichtenmagazin Politico am Freitag unter Berufung auf Koalitionskreise. Aktuell … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=880617
Berlin () – Bei den Grünen fordern Anhänger des Realo-Flügels, sich strittigen Fragen zu stellen. „Es wird Mut erfordern, Debatten zu schwierigen Themen zu führen, bei denen wir uns nicht … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=880101
Karlsruhe () – Die Staatsanwaltschaft Karlsruhe und das Landeskriminalamt Baden-Württemberg haben drei Männer wegen mutmaßlicher Unterstützung der Terrororganisation Islamischer Staat (IS) angeklagt. Die Beschuldigten sollen Waffen, Munition und Propagandamaterial besessen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=879829
Berlin () – In Berlin-Siemensstadt hat die Polizei vier mutmaßliche Einbrecher gefasst. Die Männer im Alter von 26, 28, 49 und 51 Jahren waren am gestrigen Vormittag in ein Mehrfamilienhaus … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=879604
Kiel () – Jan Kürschner, innen- und rechtspolitischer Sprecher der Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen, hat sich für eine konsequente Stärkung des Zivil- und Katastrophenschutzes in Schleswig-Holstein ausgesprochen. Die Welt … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=879176
Kiel () – Die Zahl der politisch motivierten Straftaten in Schleswig-Holstein ist im vergangenen Jahr deutlich gestiegen. Das teilte Innenministerin Sabine Sütterlin-Waack in einer Landtagsrede mit. Demnach wurden 2.677 Taten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=879080
Berlin () – Die deutsche Automobilindustrie hat Hilfe bei der milliardenschweren Aufrüstung in Europa angeboten, will allerdings weiter hauptsächlich Autos produzieren. „Unsere Industrie wird helfen, wo wir das können – … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=878948
Berlin () – Mit einem neuen Gesetz will Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) gegen sogenannte Einschüchterungsklagen vorgehen und so die Meinungsfreiheit in Deutschland besser schützen. Bei dieser Form von Klagen würden … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=878941
Berlin () – Mehrere Nichtregierungsorganisationen haben Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) aufgefordert, die AfD-nahe Desiderius-Erasmus-Stiftung (DES) weiter von der staatlichen Finanzierung auszuschließen. Das berichtet das „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Freitagausgaben) unter Berufung auf … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=878927
München () – Bayerns Ministerpräsident und CSU-Chef Markus Söder spricht sich klar gegen die derzeit diskutierte Altersgrenze für soziale Netzwerke aus. Ein mögliches Verbot für Jugendliche einen „totalen Quatsch“ und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=878765
Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat am Donnerstag mit dem Emir von Katar, Scheich Tamim bin Hamad bin Khalifa Al Thani, zum Konflikt zwischen Iran und Israel telefoniert. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=878653
Magdeburg () – Die Linkenfraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt hat anlässlich des 30-jährigen Bestehens ihres Solidarfonds ein Sommerferienprogramm gestartet. Mit 15.000 Euro sollen Ferienfreizeiten für Kinder und Jugendliche im Land … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=878632
Kiel () – Die FDP-Landtagsfraktion in Schleswig-Holstein hat eine Erhöhung der Pendlerpauschale auf 38 Cent pro Kilometer gefordert. Die stellvertretende Vorsitzende Annabell Krämer erklärte, die aktuelle Regelung entspreche nicht mehr … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=878170
Erfurt () – Die Thüringer Landesregierung unterstützt die Thüringer Ehrenamtsstiftung (TES) in diesem Jahr mit 3,5 Millionen Euro. Ministerpräsident Mario Voigt betonte, dass das Ehrenamt ein zentraler Pfeiler für den … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=877852
Berlin () – Nach Informationen des Bundesinnenministeriums halten sich mehrere Hundert deutsche Islamisten im Ausland auf. „Von den etwa 1.150 deutschen Islamisten beziehungsweise Islamisten aus Deutschland, die seit 2011 in … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=877389
Berlin () – Schauspieler Bjarne Mädel ist sich seines privilegierten Lebens sehr bewusst. „Ich habe mich zuletzt gefragt: Warum geht`s mir eigentlich so gut? Womit habe ich das verdient, dass … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=877375
Potsdam () – Brandenburgs Gesundheits- und Sozialministerin Britta Müller hat im Landtag den steigenden Unterstützungsbedarf in der Gesellschaft betont. Anlass war die Debatte um den Doppelhaushalt 2025/2026, für den ihr … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=877311
Hannover () – Innenministerin Daniela Behrens (SPD) hat die Niedersächsische Sportmedaille verliehen. Diese Auszeichnung würdigt außergewöhnliche sportliche Leistungen sowie ehrenamtliches Engagement im Sport. Behrens erklärte, dass das Jahr 2024 durch … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=877125
Freiburg () – Am Samstag findet in Freiburg eine große CSD-Demonstration mit anschließender Kundgebung statt. Die Stadtverwaltung teilte am Mittwoch mit, dass bis zu 7.000 Teilnehmer erwartet werden. Die Demonstration … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=876902
Halle () – Gesundheitsempfehlungen wie weniger Fleisch essen oder mehr zu Fuß gehen werden von Patienten besser angenommen, wenn sie ohne Klimabezug auskommen. Das hat eine gemeinsame Studie der Universitätsmedizin … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=876883
Berlin () – Das Festhalten der Bundesregierung an Zurückweisungen auch Asylsuchender an den Grenzen trotz eines ersten Gerichtsentscheids stößt bei Berlins Regierendem Bürgermeister Kai Wegner (CDU) auf Zustimmung. Es gebe … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=876238
Berlin () – Die Bildungsminister Karin Prien (CDU), positioniert sich im Konflikt um die Teilnahme am Berliner Christopher Street Day (CSD) anders als ihre Parteikollegin, Bundestagspräsidentin Julia Klöckner. Unter Klöckners … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=875601
Potsdam () – Brandenburgs Innenminister René Wilke (parteilos) sieht angesichts des jüngsten Angriffs auf ein Demokratiefest in Bad Freienwalde eine neue Eskalation rechtsextremer Gewalt. „Dass sich so etwas im öffentlichen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=875489
Köln () – Richard Bußmann vom Institut für Afrikanistik und Ägyptologie der Universität zu Köln hat den begehrten Advanced Grant des Europäischen Forschungsrates (ERC) erhalten. Wie die Universität am Dienstag … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=875420
Berlin () – Die SED-Opferbeauftragte beim Deutschen Bundestag, Evelyn Zupke, sieht das im Januar 2025 verabschiedete Gesetzespaket zur Entschädigung von Opfern der SED-Diktatur als „Meilenstein“. Im Jahresbericht 2025, den sie … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=875075
