Gesellschaft: Messerangriff am Berliner Hauptbahnhof Berlin () – Die Bundespolizei hat einen Mann nach einem Messerangriff am Berliner Hauptbahnhof festgenommen. Wie die Bundespolizeiinspektion Berlin-Hauptbahnhof mitteilte, wurde der 36-jährige polnische Staatsangehörige … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=995781
Gesellschaft
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Mannheim () – Baden-Württembergs stellvertretender Ministerpräsident und Innenminister Thomas Strobl hat das Urteil des Oberlandesgerichts Stuttgart im Prozess um die tödliche Messerattacke auf einen Polizisten in Mannheim begrüßt. Strobl sagte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=995467
Darmstadt () – Die Wissenschaftsstadt Darmstadt hat sich im aktuellen Bitkom Smart City Index von Rang 18 auf Rang 17 verbessert und bleibt damit die smarteste Stadt Hessens. Dies teilten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=994489
Frankfurt () – Der Frankfurter Magistrat hat die Gründung einer Bildungsbaugesellschaft beschlossen, um Schulbauprojekte zu beschleunigen. Oberbürgermeister Mike Josef (SPD) teilte am Montag mit, dass die neue Gesellschaft Sanierungen und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=994001
Berlin () – Die Grünen-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus hat den Senat aufgefordert, die Mittel in der Demokratiebildung nicht zu kürzen. Die Fraktion teilte am Montag mit, dass Sparmaßnahmen in diesem … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=993549
Berlin () – Die deutsche Bauindustrie fühlt sich derzeit von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) nicht ausreichend wahrgenommen. Merz sei „eigentlich sehr bauaffin, aber im Augenblick haben wir das Gefühl, dass … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=993458
Berlin () – Nach den Äußerungen von Unions-Fraktionschef Spahn zur ungerechten Vermögensverteilung will die SPD zügig in Verhandlungen über höhere Steuern auf Milliarden-Erbschaften einsteigen. „Es ist unfair, wenn heute auf … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=993153
Berlin () – Mit einer Änderung des Gesetzentwurfs zum neuen Wehrdienst will die Unionsfraktion erreichen, dass Freiwillige sich weiter auch für soziale Dienste, das Technische Hilfswerk oder der Zivilschutz interessieren.“Mit … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=992165
Karlsruhe () – Die Berliner Staatsrechtlerin und frühere Bundesverfassungsrichterin Susanne Baer hat vor dem Hintergrund der weiter offenen Nachbesetzung mehrerer Stellen am Bundesverfassungsgericht empfohlen, Personen zu wählen, „die den Mut, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=991956
Würzburg () – Die unterfränkischen Sportvereine werden 2025 mit insgesamt rund drei Millionen Euro aus der bayerischen Vereinspauschale unterstützt. Das teilte der Landtagsabgeordnete Volkmar Halbleib (SPD), der auch im Haushaltsausschuss … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=991606
Hannover () – Der Grünen-Abgeordnete Pascal Mennen hat der AfD im niedersächsischen Landtag vorgeworfen, mit einem Antrag zur Sexualpädagogik gezielt Verunsicherung zu schüren. In seiner Rede am Freitag kritisierte er … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=991369
Moers () – Die Stadt Moers hat fünf Persönlichkeiten für ihr außergewöhnliches bürgerschaftliches Engagement mit dem Ehrenring ausgezeichnet. Bürgermeister Christoph Fleischhauer überreichte die Ehrung am 5. September im Alten Landratsamt … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=990731
Hannover () – Das niedersächsische Landwirtschaftsministerium hat ein neues Gesetz zur Sicherung der bäuerlichen Agrarstruktur in den Landtag eingebracht. Landwirtschaftsministerin Miriam Staudte (Grüne) betonte am Mittwoch, dass landwirtschaftlich genutzter Boden … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=989921
Berlin () – Der Ökonom Jens Südekum, Chefberater von Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD), schließt Steuererhöhungen nicht aus, um künftige Haushaltslöcher zu schließen. In einem Gastbeitrag für das „Handelsblatt“ schreibt er: … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=989268
Berlin () – Die frühere Grünen-Chefin Ricarda Lang hat Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) als „Polarisierungsunternehmerin“ kritisiert. „Julia Klöckner ist insoweit für mich eine Polarisierungsunternehmerin, als dass sie sich ja gar … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=989086
München () – Das Bayerische Kabinett hat Eckpunkte des neuen Jagdgesetzes beschlossen. Der Vorsitzende der CSU-Fraktion, Klaus Holetschek, sagte, dass die Belange von Grundbesitz, Jägerschaft und Gesellschaft ernst genommen würden, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=988815
Eschborn () – Der Energiedienstleister Techem baut mit einem Zukauf das Geschäft mit intelligenten Messsystemen aus, sogenannten Smart-Meter-Geräten. Wie die FAZ berichtet, übernimmt der Ablesekonzern eine Mehrheit am Wettbewerber Inexogy, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=988022
Berlin () – Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) baut sein Ministerium um.In einem Brief an die Mitarbeiter des Ministeriums, über den der „Spiegel“ berichtet, kündigt Dobrindt an, dass es neben den … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=987606
Straubing () – Die Sport- und Schützenvereine in Stadt und Landkreis Straubing-Bogen erhalten in diesem Jahr insgesamt 407.410 Euro aus der Vereinspauschale. Das teilte der Haushaltsausschussvorsitzende Josef Zellmeier (CSU) am … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=987418
Berlin () – Die Initiative „NSU Watch“ fordert weitere Aufklärung im NSU-Komplex. „Auch 25 Jahre nach dem ersten NSU-Mord an Enver Simsek ist der NSU-Komplex nicht vollständig aufgeklärt“, sagte Caro … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=987360
Berlin () – Die Bundestagsabgeordnete Franziska Hoppermann (CDU) ist am Montagnachmittag zur Vorsitzenden der vom Bundestag eingesetzte Enquete-Kommission zur Aufarbeitung der Corona-Pandemie gewählt worden.Anlässlich der Wahl sagte Hoppermann der „Rheinischen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=987035
Mainz () – Die Sozialminister von Rheinland-Pfalz, Hessen und Saarland wollen mit einer gemeinsamen Aktion die zentrale Bedeutung des Sozialstaats für den gesellschaftlichen Zusammenhalt deutlich machen. Sie sehen ihn als … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=986878
Berlin () – Die Ostbeauftragte der Bundesregierung, Elisabeth Kaiser (SPD), sieht in Ostdeutschland nach wie vor bessere Bedingungen, um Kinder zu bekommen, als im Westen.“Meine Eltern waren beide berufstätig“, sagte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=986311
Berlin () – Der Präsident des Deutschen Feuerwehrverbandes, Karl-Heinz Banse, spricht sich für die Einführung einer speziellen Feuerwehrrente aus, um langjährige Einsatzkräfte zu würdigen und das Ehrenamt attraktiver zu machen.“Wenn … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=986304
Berlin () – Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) geht nach Kritik am Kurs der Bundesregierung gegen die AfD in die Offensive. „Die AfD bietet keine Lösungen, sie heizt Stimmungen an und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=985851
Berlin () – Der designierte SPD-Spitzenkandidat für die nächste Berliner Abgeordnetenhaus-Wahl, Steffen Krach, hat angekündigt, Wohnraum-Spekulation und Mietwucher in der Bundeshauptstadt im Falle seines Wahlsiegs konsequent zu bekämpfen. „Wir müssen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=985741
Potsdam () – Das Brandenburger Bildungsministerium fördert mit Mitteln des Europäischen Sozialfonds Plus Maßnahmen zur Alphabetisierung und digitalen Grundbildung. Rund zwölf Prozent der erwerbsfähigen deutschsprachigen Bevölkerung haben Schwierigkeiten beim Lesen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=985575
Erfurt () – Knapp vier Wochen nach dem Start der neuen Thüringer Ehrenamtsrichtlinie sind bereits über 1.350 Anträge im Förderportal registriert worden. Davon wurden 416 Anträge mit einem Volumen von … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=985451
Berlin () – Der Vorsitzende des Europaausschusses im Bundestag, Anton Hofreiter, hat die politisch Verantwortlichen in Deutschland aufgefordert, beim Blick auf die verbreitete Korruption in der Ukraine strenger zu werden. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=985312
Berlin () – Ex-SPD-Chef Sigmar Gabriel hat die schwarz-rote Bundesregierung zu Reformen der Sozialsysteme aufgefordert und schlägt eine Koppelung der Rentenentwicklung an die Inflationsrate vor, was zu geringeren Steigerungen führen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=985291
Saarbrücken () – Der französische Staatspräsident Emmanuel Macron kommt am 3. Oktober zum Tag der Deutschen Einheit nach Saarbrücken. Er wird als erster ausländischer Staatschef seit mehr als 20 Jahren … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=985025
Berlin () – Der Generalsekretär der Bundesschülerkonferenz, Quentin Gärtner, hat mit Blick auf das neue Schuljahr seelische Nöte von Schülern beklagt und Investitionen in Höhe von 100 Milliarden Euro in … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=985011
Berlin () – Bundesbildungsministerin Karin Prien (CDU) hat sich sehr besorgt zu einer neuen Studie geäußert, die zeigt, dass die soziale Mobilität in Deutschland dramatisch zurückgegangen ist. „Die Ergebnisse der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=984380
Borken () – Die Europäische Mobilitätswoche findet vom 16. bis 22. September in Borken statt. In diesem Jahr steht sie unter dem Motto „EMW macht Schule“. Ziel ist es, die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=983448
Berlin () – Grünen-Fraktionschefin Katharina Dröge hat strategischen Überlegungen von Ex-Kanzlerkandidat Robert Habeck widersprochen.“Gerade jetzt, wo Populisten versuchen, die Gesellschaft immer weiter auseinanderzusprengen, sollte man diese Idee der Mitte doch … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=982844
Stuttgart () – Das Land Baden-Württemberg unterstützt zwölf Fraunhofer-Institute mit rund 3,9 Millionen Euro für Technologietransfers in den Mittelstand. Die acht geförderten Transferprojekte decken ein breites thematisches Spektrum ab und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=982212
Wiesbaden () – Kunst- und Kulturminister Timon Gremmels hat den Hessischen Denkmalschutzpreis 2025 an neun Preisträger verliehen. Wie das Ministerium am Mittwoch mitteilte, wurden insgesamt 32.500 Euro für herausragende Sanierungsprojekte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=981773
Berlin () – Führende Ökonomen haben Union und SPD für die steigenden AfD-Umfragewerte verantwortlich gemacht.“Es ist eindeutig, dass die AfD kein Randphänomen mehr ist, sondern in weiten Teilen der Bevölkerung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=980699
Berlin () – Das Deutsche Rote Kreuz (DRK) fordert Nachbesserungen beim neuen Wehrdienstmodell. „Ich bedauere, dass laut Kabinettsbeschluss kein einziger Satz zu einem sozialen Dienst im Anschreiben an die jungen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=980532
Berlin () – Der Wehrbeauftragter des Bundestages, Henning Otte (CDU) spricht sich dafür aus, ein verpflichtendes Dienstjahr für Männer und Frauen in Deutschland einzuführen. „Ich plädiere für ein verpflichtendes Dienstjahr … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=980518
Hannover () – Die IG Metall hat den Vorschlag des Arbeitgeberverbands Niedersachsen-Metall zurückgewiesen, dass gesetzlich Versicherte künftig Arztrechnungen zunächst aus eigener Tasche bezahlen sollen. Ein solches Modell belaste die Patienten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=979947
Islamabad () – Pakistan stellt der Bundesregierung eine Bedingung für die Wiedereinreise der 210 abgeschobenen Afghanen aus deutschen Aufnahmeprogrammen.“Wir sind nur bereit, ihre Rückkehr zu ermöglichen, wenn Deutschland ihnen Visa … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=979898
Berlin () – Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) nimmt in den kommenden Tagen an der G7-Parlamentspräsidentenkonferenz in Ottawa teil. Sie werde dort als Hauptrednerin zum Thema „Gesetzgebung in einer polarisierten Welt: … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=979439
Berlin () – 210 Afghanen, die mit ihren Familien von Pakistan in ihr von den Taliban beherrschtes Heimatland deportiert wurden, haben sich am Montagabend mit einem Brandbrief an Bundeskanzler Friedrich … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=978980
München () – Angesichts der zu erwartenden höheren Zinsbelastung hält Ifo-Präsident Clemens Fuest Reformen bei den Staatsausgaben für dringend geboten. Das teilte das Ifo-Institut am Montag mit.Seiner Schätzung zufolge könnten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=977917
München () – Der gespaltene Arbeitsmarkt zeigt nach Ansicht von Ökonomen, wie der Strukturwandel in der deutschen Wirtschaft den Wohlstand bedroht. Laut Bundesagentur für Arbeit gab es im August in … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=977812
Berlin () – CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann pocht auf einen Start der sogenannten Aktivrente schon ab Januar 2026, um allen Bürgern, die das wollen, ein Arbeiten über das Renteneintrittsalter hinaus zu … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=977245
Berlin () – Die Linke hat neue Äußerungen von Bundeskanzler Friedrich Merz über eine mögliche Wehrpflicht für Frauen zurückgewiesen. „Frauen sind auch in unserer Gesellschaft weiterhin strukturell benachteiligt“, sagte die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=976802
Kiel () – Die SPD Schleswig-Holstein hat zehn Jahre nach Angela Merkels „Wir schaffen das“ eine positive Bilanz der Flüchtlingsintegration gezogen. Die Landesvorsitzende Serpil Midyatli sagte, Schleswig-Holstein habe von Anfang … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=975578
Wernigerode () – Die sachsen-anhaltische Gesundheitsministerin Petra Grimm-Benne (SPD) hat zwei Förderbescheide in Höhe von insgesamt über 11 Millionen Euro an die Gemeinnützige Gesellschaft für Sozialeinrichtungen Wernigerode überreicht. Das teilte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=974100
Potsdam () – Der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Brandenburger Landtag, Jan Redmann, hat den Kabinettsbeschluss zur Einführung eines neuen Wehrdienstes begrüßt, aber weitere Schritte gefordert. Redmann bezeichnete die Aussetzung der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=972604
Potsdam () – Die Brandenburger BSW-Fraktion hat das von Verteidigungsminister Boris Pistorius geplante Wehrdienstgesetz scharf kritisiert. Der Fraktionsvorsitzende Niels-Olaf Lüders sagte am Mittwoch, dass dieses Gesetz als „trojanisches Pferd“ für … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=972492
Berlin () – Der Generalsekretär der CDU Rheinland-Pfalz, Johannes Steiniger, wirft Ex-Vizekanzler Robert Habeck (Grüne) nach seiner Kritik an Julia Klöckner Sexismus vor. „Für einen ehemaligen Vizekanzler ist es unwürdig, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=971498
Stuttgart () – Das Innenministerium in Baden-Württemberg hat 154 neue Polizeibeamte nach ihrer Ausbildung in den Dienst verabschiedet. Die Absolventen haben ihre zweieinhalbjährige Ausbildung im mittleren Polizeivollzugsdienst erfolgreich abgeschlossen und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=971070
Düsseldorf () – Die Reform der Lehrkräfteausbildung in Nordrhein-Westfalen hat begonnen und soll die Schulen im Land stärken. Claudia Schlottmann, schulpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, und Lena Zingsheim-Zobel, Sprecherin für Schule … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=966681
Düsseldorf () – Die Fraktionsvorsitzenden von CDU und Grünen im nordrhein-westfälischen Landtag, Thorsten Schick (CDU), Wibke Brems (Grüne) und Verena Schäffer (Grüne), haben anlässlich des ersten Jahrestags des Terroranschlags von … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=966268
Solingen () – Nordrhein-Westfalen will am Samstag der Opfer des Terroranschlags auf das Solinger Stadtfest vor einem Jahr gedenken. Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) und die stellvertretende Ministerpräsidentin Mona Neubaur (Grüne) … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=966123
München () – Die SPD-Landtagsfraktion fordert angesichts steigender Fallzahlen bei sexualisierter Gewalt gegen Kinder strengere Schutzmaßnahmen im digitalen Raum. Die sozialpolitische Sprecherin Doris Rauscher sagte am Donnerstag, dass die aktuellen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=965050
Frankfurt () – Hessens Ministerpräsident Boris Rhein (CDU) hat am Mittwoch in Frankfurt acht Förderbescheide der Stiftung Flughafen Frankfurt/Main im Gesamtwert von 570.000 Euro übergeben. Wie die Staatskanzlei am Mittwoch … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=963681
Schwerin () – Unbekannte haben in der Nacht zu Montag die Fraktionsschilder der Linken und der Grünen am Landtag in Schwerin beschädigt. Die Tat wird als gezielter Angriff auf demokratische … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=961626
Halberstadt () – Der Landkreis Harz sucht neue ehrenamtliche Integrationslotsen, die Geflüchtete bei der Eingliederung in die Gesellschaft unterstützen. Die Freiwilligen sollen unter anderem bei Behördengängen, Sprachkursen und sozialer Integration … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=961570
Wiesbaden () – In Wiesbaden wurden am Freitag, 15. August, Gutscheine für kostenlose Schwimmkurse an geflüchtete Kinder und Jugendliche übergeben. Das Projekt, das in Zusammenarbeit mit dem Wirtschaftsforum Wiesbaden, dem … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=957398
Düsseldorf () – Das Landeskriminalamt (LKA) hat im Auftrag des Innenministeriums eine umfassende Studie zu Tötungsdelikten an Frauen in Nordrhein-Westfalen vorgelegt. Im Fokus der Untersuchung stehen sogenannte Femizide, also die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=956714
Wiesbaden () – Die hessische Landesregierung unterstützt Vereine und Kommunen mit bis zu 1.000 Euro, die Aktionen zum bundesweiten Ehrentag für Ehrenamtliche am 23. Mai 2026 planen. Das teilte der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=956604
Quedlinburg () – Das Land Sachsen-Anhalt fördert das Bürgerprojekt Denkmal „Brunnen Friedliche Revolution 1989-1990 Deutsche Einheit“ in Quedlinburg mit 300.000 Euro. Kulturstaatsminister Rainer Robra (CDU) überreichte den entsprechenden Zuwendungsbescheid anlässlich … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=956503
München () – Landesinnenminister Joachim Herrmann (CSU) hat die Forderung des Deutschen Gewerkschaftsbunds (DGB) Bayern zurückgewiesen, den Feiertag Mariä Himmelfahrt auf den gesamten Freistaat auszudehnen. Die Forderung des DGB sei … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=956107
Halle () – Halles Oberbürgermeister Alexander Vogt hat den Besuch von Bundesinnenminister Alexander Dobrindt am Donnerstag in der Saalestadt für einen Austausch über Kommunalfinanzen und Sicherheit genutzt. Das teilte die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=955599
Kiel () – Die Zahl der Schüler ohne Schulabschluss in Schleswig-Holstein ist im Entlassungsjahr 2024 auf einen neuen Höchststand gestiegen. Wie der bildungspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Martin Habersaat, am Donnerstag … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=955391
München () – Die Fraktionen im Bayerischen Landtag haben einen Bayerisch-Israelischen Freundeskreis ins Leben gerufen, um die Beziehungen zwischen Bayern und Israel weiter zu vertiefen. Dies teilten die Fraktionsvorsitzenden Klaus … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=947812
Hamburg () – Die Deutsche Bahn hat am Bahnhof Hamburg-Dammtor eine bundesweite Präventionskampagne gegen Gewalt an Frauen gestartet. Dabei wurde eine orangefarbene Sitzbank mit Hilfsinformationen aufgestellt, wie die Bahn am … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=947237
Hamburg () – Die Bildungs- und Familienbehörde hat sich mit den Kita-Verbänden auf Entgeltsteigerungen für 2025 geeinigt. Die Freie und Hansestadt Hamburg erhöht die finanziellen Mittel für die Kita-Träger um … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=947097
München () – Ein ehemaliger Vorstand einer Münchner Bank muss wegen risikoreicher Geschäfte 1 Million Euro an den Insolvenzverwalter zahlen. Das Landgericht München I hat zudem festgestellt, dass er für … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=946915
Mainz () – Nach dem Kabinettsbeschluss zur Mütterrente und zur Stabilisierung des Rentenniveaus und vor dem Hintergrund von Forderungen nach Erhöhung der Lebensarbeitszeit drängt SPD-Vize Alexander Schweitzer darauf, die Rentenversicherung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=945894
Hörnum auf Sylt () – Das Land Schleswig-Holstein unterstützt die Modernisierung des Jugendgästehauses Pidder-Lüng auf Sylt mit insgesamt rund 470.000 Euro. Sozialstaatssekretär Johannes Albig hat den Förderbescheid für den zweiten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=944959
Hamburg () – Die Linke in Hamburg fordert, dass die Hansestadt verletzte Kinder aus dem Gazastreifen aufnimmt und medizinisch versorgt. Dies teilten der friedenspolitische Sprecher der Fraktion, David Stoop, und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=944904
Freiburg () – Ab Sonntag gilt auf dem Stühlinger Kirchplatz in Freiburg ein allgemeines Waffen- und Messerverbot. Die Stadt hat die Verbotszone eingerichtet, um die Kriminalität einzudämmen und das Sicherheitsgefühl … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=943387
Düsseldorf () – Die SPD-Fraktion im nordrhein-westfälischen Landtag hat scharfe Kritik an der Nutzung der US-Software Palantir durch die Polizei geübt. Elisabeth Müller-Witt, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion, erklärte am Dienstag, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=943159
Düsseldorf () – Im ersten Halbjahr 2025 wurden nach Angaben des NRW-Flüchtlingsministeriums 2.494 Menschen abgeschoben. Das geht aus einer Antwort des Ministeriums auf eine Anfrage der Neuen Ruhr/Neuen Rhein Zeitung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=942495
Stuttgart () – Die landesweiten Aktionstage Kinder- und Jugendschutz 2025 sind mit einer hohen Beteiligung zu Ende gegangen. Insgesamt fanden über 220 Veranstaltungen und Projekte statt, die sich für den … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=942490
Schwerin () – Das Bildungsministerium hat gemeinsam mit dem Bündnis für Gute Schule M-V ein neues Drei-Säulen-Modell für die Demokratiebildung an Schulen vorgestellt. Dieses Konzept soll die Demokratiebildung klar strukturieren … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=937877
Düsseldorf () – Die nordrhein-westfälische Landesregierung verstärkt in Kooperation mit der Europäischen Union die Gründungskultur an Hochschulen. Das Wirtschaftsministerium teilte am Mittwoch mit, dass die Programme „Start-up Transfer.NRW“, „Start-up Center.NRW“ … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=935996
Erfurt () – Die Linke im Thüringer Landtag hat anlässlich des zehnten Europäischen Gedenktags an den Genozid an Sinti und Roma am 2. August die Wiedereinführung der unter Rot-Rot-Grün eingerichteten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=935864
München () – Die bayerische Staatsregierung hat einen Entwurf für ein neues Sportgesetz auf den Weg gebracht. Innen- und Sportminister Joachim Herrmann (CSU) teilte mit, dass damit erstmals die Aktivitäten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=935423
Neu-Isenburg () – Hessens Innenminister Roman Poseck (CDU) hat einen Förderbescheid in Höhe von 50.000 Euro für die interkommunale Zusammenarbeit der Stadtwerke Neu-Isenburg und Dreieich übergeben. Das Geld unterstützt die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=934571
Berlin () – Grünen-Chefin Franziska Brantner warnt ihre Partei vor Hoffnungen auf eine künftige Mehrheit mit SPD und der Linken im Bundestag. „Zusammen haben wir aktuell ein Drittel der Stimmen, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=932056
Berlin () – Berlins Regierender Bürgermeister Kai Wegner (CDU) will mit seiner Teilnahme am Christopher-Street-Day (CSD) und dem Hissen der Regenbogenfahne ein Zeichen gegen die zunehmende Gewalt an queeren Personen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=931299
Düsseldorf () – NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) hat an die schwarz-rote Koalition appelliert, die Gespräche zur Richterwahl sachlich und unaufgeregt zu führen, mit dem Ziel eines neuen Anlaufs nach der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=931271
Saarlouis () – Sozialminister Magnus Jung hat die Tafel des Caritasverbandes Saar-Hochwald in Saarlouis besucht. Dabei tauschte er sich mit den ehrenamtlichen Helfern über die Abläufe und Herausforderungen der Einrichtung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=930511
Berlin () – Die Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen (ASJ) begrüßt, dass die Gesellschaft für Freiheitsrechte Verfassungsbeschwerde gegen den Einsatz des Analyse-Tools Palantir durch die bayerische Polizei erhoben hat.“Es ist … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=930392
München () – Die SPD hat die von Ministerpräsident Markus Söder (CSU) angekündigten Einschnitte beim öffentlichen Dienst in Bayern entschieden abgelehnt. Der ÖD-Experte der SPD-Landtagsfraktion, Arif Taşdelen, erklärte am Freitag, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=930216
Kiel () – Die Grünen-Fraktion im schleswig-holsteinischen Landtag hat sich für eine umfassende Aufarbeitung der Corona-Pandemie ausgesprochen. Der gesundheitspolitische Sprecher Jasper Balke sagte, dass die Pandemie Spuren in der Gesellschaft … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=930129
Kiel () – Die SPD-Landtagsabgeordnete Birte Pauls hat die Einsetzung einer Enquete-Kommission des Bundestags zur Aufarbeitung der Corona-Pandemie begrüßt. Das teilte die SPD-Fraktion im Kieler Landtag am Freitag mit. Pauls … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=930088
Lauterbach () – Die hessische Landesregierung unterstützt die Sanierung des Hallenbads „Die Welle“ in Lauterbach mit 232.700 Euro. Das Geld fließt in die Erneuerung der über 25 Jahre alten Lüftungstechnik, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=929740
Hamburg () – Die Linke in der Hamburgischen Bürgerschaft hat Bürgermeister Peter Tschentscher (SPD) vorgeworfen, mit seiner Haltung zum Kirchenasyl rechte Narrative zu bedienen. Die flüchtlingspolitische Sprecherin Carola Ensslen kritisierte, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=929726
Berlin () – Die Union sackt in der Wählergunst ab. Im ZDF-Politbarometer fallen CDU und CSU um zwei Punkte auf 27 Prozent und liegen damit wieder unter der Höhe ihres … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=929691
Wiesbaden () – Innenminister Roman Poseck (CDU) hat am Donnerstag die „Rote Linie – pädagogische Fachstelle Rechtsextremismus“ besucht und dabei die Bedeutung der Arbeit dieser Einrichtung hervorgehoben. Er erklärte, dass … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=929119
Berlin () – Die Grünen sind besorgt, dass der Vorsitzende der Unionsfraktion im Bundestag, Jens Spahn, die CDU aus der politischen Mitte herausführen will. Katharina Dröge, eine der beiden Vorsitzenden … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=929112
Essen () – Eon-Chef Leonhard Birnbaum mahnt den Schutz kritischer Infrastrukturen in Deutschland an. „Offensichtlich ist, dass kritische Infrastruktur ausgekundschaftet wird – von wem auch immer“, sagte er dem Focus. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=928996
Bremen () – Bremen ist ein bedeutender Standort der Rüstungsindustrie, Unternehmen wie Rheinmetall und die Lürssen-Werft fertigen hier Kriegsgerät – und profitieren aus Sicht der Linken vom Rüstungsboom. Nun will … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=928732
Berlin () – SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf hat das von der Ampel-Regierung eingeführte Bürgergeld gegen die Kritik nicht zuletzt aus der Union energisch verteidigt.Es ärgere ihn sehr, dass es nicht gelungen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=927958
