Debatte über Äußerungen von Landwirtschaftsminister Cem Özdemir zum Wahlverhalten von Deutschtürken CSU-Politiker Markus Ferber kritisiert […]
Gesellschaft
– 136.437 Hinweise auf Kinderpornografie aus den USA beim Bundeskriminalamt im letzten Jahr – 89.844 […]
NRW-Verfassungsschutzchef Jürgen Kayser warnt vor IS-Terrorangriffen in Deutschland Regionale Ableger wie die “Provinz Khorasan” in […]
– Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier mahnt zu Engagement gegen Rechtsextremismus und Rassismus – Forderung nach “wehrhaftem, […]
CDU-Bundestagsabgeordnete Serap Güler fordert Debatte über Umgang mit Deutschtürken nach Türkei-Wahl Migrationsexpertin kritisiert, dass Erdogan […]
– FDP-Politikerin Linda Teuteberg warnt davor, Westdeutsche in Ost-West-Debatte pauschal zum Sündenbock zu machen – […]
– Bundesvorsitzende der Grünen, Omid Nouripour, verteidigt Beziehungsgeflecht von Grünen-Politikern mit anderen Grünen in Industrie […]
– Bundestagsabgeordnete von SPD und CDU rechnen mit einer Wiederwahl Erdogans bei der Stichwahl am […]
Bundesfamilienministerin Lisa Paus (Grüne) lehnt Kürzungen im Etat für 2024 ab. Der jährliche Etat beträgt […]
Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck bereit für Korrekturen am Heizungsgesetz Vorschlag für Staffelung des Startzeitpunkts: Umstieg für […]
Frank-Walter Steinmeier sieht Einführung einer sozialen Pflichtzeit als Chance für Demokratie. 65 Prozent der deutschen […]
Nürnberg zeigt eher uneinheitliches Bild in der Verbraucherstimmung im Mai. Einkommenserwartung zum achten Mal in […]
Zum 30. Jahrestag des rassistischen Brandanschlags von Solingen fordert Grünen-Politiker Cem Özdemir mehr Bildungs- und […]
Bundesinnenministerin Nancy Faeser verteidigt Razzia gegen Mitglieder der “Letzten Generation”. Sie betont, dass der Rechtsstaat […]
Berlins Justizsenatorin Felor Badenberg kritisiert Proteste der “Letzten Generation” Aktivisten blockieren täglich Straßen und nötigen […]
– Fraunhofer-Gesellschaft rückt in den Blick Digital- und Sicherheitspolitikern – Mehrere Fraunhofer-Institute kooperieren mit dem […]
– Präsident des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung, Marcel Fratzscher, warnt vor negativen Folgen für Wirtschaft […]
Unionsfraktion im Bundestag bringt Antrag zur Stärkung von Verfassung und Patriotismus ins Parlament Deutschland soll […]
Der frühere EZB-Präsident Jean-Claude Trichet hält den Euro für ein Erfolgsprojekt Euro hat sich besser […]
– Fallzahlen von Kindesmissbrauch in Deutschland weiterhin hoch – 15.520 Fälle von sexuellem Kindesmissbrauch in […]
– IG Bau warnt vor schweren Folgen für den Wohnungsmarkt aufgrund stagnierender Neubauwohnungen. – Neubau […]
– Saarlands Ministerpräsidentin Anke Rehlinger kritisiert Finanzminister Christian Lindner als “Verhinderungsminister” – Rehlinger fordert Lindner […]
Reform des Gebäudeenergiegesetzes (GEG) spaltet deutsche Bevölkerung. 49 Prozent der Bürger für die Reform, 47 […]
Betroffene von “Hatespeech” sollen nach einmaliger Hetze Account-Sperren beantragen können. Gesellschaft für Freiheitsrechte präsentiert Entwurf […]
– Österreich erwartet bis Ende des Jahrzehnts keinen Regimewechsel in Russland. – Politisches System und […]
Zentralrat der Juden zeigt Verständnis für ablehnende Reaktionen auf Claudia Roth beim Festival “Jewrovision” in […]
– Führende Vertreter der Deutsch-Israelischen Gesellschaft (DIG) verteidigen Buhrufe und Pfiffe bei Auftritt von Kultur-Staatsministerin […]
DLRG fordert Energiewende in öffentlichen Schwimmbädern Klimaneutrale Energieversorgung notwendig für die Zukunft Erdgasabhängigkeit beeinträchtigte Schwimmausbildung […]
– CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt kritisiert Entwurf zur Reform des Einbürgerungsrechts – Dobrindt: “Ampel zerstört gesellschaftlichen […]
Bundesinnenministerium veröffentlicht Gesetzentwurf zur Modernisierung des Staatsangehörigkeitsrechts Einbürgerung soll in der Regel nach fünf statt […]