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Nordrhein-Westfalen will Jesiden dauerhaft schützen

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Nordrhein-Westfalen will Jesiden dauerhaft schützen

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Gesellschaft: Jesiden in Nordrhein-Westfalen

() – Nordrhein-Westfalens Landesregierung will ein dauerhaftes Bleiberecht für Jesiden aus dem Irak schaffen. In einem Brief an Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) fordern CDU-Landesminister Nathanael Liminski und die nordrhein-westfälische Flucht- und Integrationsministerin Verena Schäffer () Dobrindt eindringlich dazu auf, ein solches Bleiberecht zu ermöglichen.

„Wir wenden uns an Sie mit der Bitte um Erteilung Ihres Einvernehmens“, heißt es in dem zweiseitigen Schreiben, über das die „Süddeutsche Zeitung“ (Freitagausgabe) berichtet.

Die Minister mahnen eine rasche Lösung an. „Die Situation der jesidischen Gemeinschaft ist dramatisch“, heißt es in dem Papier weiter.

Eine Rückkehr ist aufgrund der für Jesiden „von Unsicherheit geprägten Situation im Irak sowie den unhaltbaren humanitären Bedingungen nach hiesiger Einschätzung nicht zumutbar“, schreiben Liminski und Schäffer. Ziel der Landesregierung sei es nun, den „einen dauerhaften Aufenthalt und eine friedliche Perspektive in zu ermöglichen“.

Laut Landesregierung benötigt das Bundesland für den dauerhaften Schutz die Zustimmung des Bundes.

Die Jesiden sind eine religiöse Minderheit im Irak. Der Bundestag hatte 2023 Verbrechen der Terrormiliz IS im Jahr 2014 an Jesiden als Völkermord anerkannt.

Nach wie vor gilt die Region Sindschar im Nordirak als militärisch umkämpft und politisch instabil. Dennoch kam es bundesweit in den vergangenen Monaten immer wieder zu Abschiebungen auch von ganzen .

Bundesweit sollen 5.000 bis 10.000 Jesiden von Abschiebungen bedroht sein. Insgesamt leben etwa 200.000 Jesiden in Deutschland.

Wie das Bundesinnenministerium auf den Vorstoß aus Düsseldorf reagiert, blieb am Donnerstag zunächst offen.

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Text-/Bildquelle: Übermittelt durch www.dts-nachrichtenagentur.de
Bildhinweis: Jesiden-Protest (Archiv)

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Häufig gestellte Fragen (FAQ)

Wie heißen die Personen in diesem Beitrag?

Alexander Dobrindt, Nathanael Liminski, Verena Schäffer

Welche Organisationen oder Institutionen werden genannt?

Die genannten Organisationen, Parteien oder Institutionen sind:

Nordrhein-Westfalens Landesregierung, CDU, CSU, Nathanael Liminski, Verena Schäffer, Süddeutsche Zeitung, Bundesinnenministerium, Bundestag, Terrormiliz IS.

Wann ist das Ereignis passiert?

Nicht erwähnt

Wo spielt die Handlung des Artikels?

Die Orte, an denen das beschriebene Ereignis stattfindet oder stattfand, sind: Düsseldorf, Irak (speziell Nordirak und Sindschar).

Worum geht es in einem Satz?

Die nordrhein-westfälische Landesregierung fordert ein dauerhaftes Bleiberecht für Jesiden aus dem Irak, um ihnen angesichts der unsicheren und humanitären Lage dort eine friedliche Perspektive in Deutschland zu ermöglichen.

Was war der Auslöser für den Vorfall?

  • Jesidische Gemeinschaft im Irak leidet unter dramatischen Bedingungen
  • Anerkennung von Völkermord durch Bundestag (IS-Verbrechen 2014)
  • Politische Instabilität und Militärkonflikte im Sindschar
  • Unzumutbare Rückkehrsituation für Jesiden
  • Bedrohung von 5.000 bis 10.000 Jesiden durch Abschiebungen
  • Etwa 200.000 Jesiden leben in Deutschland

Wie hat die Öffentlichkeit oder Politik reagiert?

  • Nordrhein-Westfalens Landesregierung fordert dauerhaftes Bleiberecht für Jesiden aus dem Irak
  • CDU-Landesminister und Integrationsministerin wenden sich an Bundesinnenminister Dobrindt
  • Minister mahnen rasche Lösung an, Hinweis auf dramatische Situation der jesidischen Gemeinschaft
  • Rückkehr in den Irak als unzumutbar eingeschätzt
  • Ministerium zielt auf dauerhaften Aufenthalt und friedliche Perspektive in Deutschland
  • Zustimmung des Bundes für dauerhaften Schutz erforderlich
  • Bundestag hat Völkermord an Jesiden 2023 anerkannt
  • Abschiebungen von Jesiden, auch ganze Familien, erfolgen weiterhin
  • 5.000 bis 10.000 Jesiden bundesweit von Abschiebungen bedroht
  • Bundesinnenministerium äußert sich zunächst nicht zu dem Vorstoß

Welche Konsequenzen werden genannt?

  • Schaffung eines dauerhaften Bleiberechts für Jesiden aus dem Irak
  • Forderung nach einer raschen Lösung
  • Gewährleistung eines dauerhaften Aufenthalts in Deutschland
  • Bereitstellung einer friedlichen Perspektive für die Jesiden
  • Notwendige Zustimmung des Bundes für den dauerhaften Schutz
  • Bedrohung von 5.000 bis 10.000 Jesiden durch Abschiebungen
  • Anhaltende politische Instabilität und militärische Konflikte in der Region Sindschar
  • Gewisse Unmöglichkeit der Rückkehr wegen unsicherer Bedingungen im Irak

Gibt es bereits eine Stellungnahme?

Ja, im Artikel wird eine Stellungnahme zitiert. CDU-Landesminister Nathanael Liminski und die nordrhein-westfälische Flucht- und Integrationsministerin Verena Schäffer fordern in ihrem Schreiben an Bundesinnenminister Alexander Dobrindt ein dauerhaftes Bleiberecht für Jesiden.

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