EVP-Chef wirbt für Kompromiss im Streit um Verbrenner
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EU-Politik: Zukunft des Verbrennungsmotors
Brüssel () – EVP-Chef Manfred Weber hat die demokratischen Parteien im Europäischen Parlament dazu aufgerufen, einen Kompromiss zur Zukunft des Verbrennungsmotors zu finden. „Ich setze mich dafür ein, dass wir die Klimaziele erreichen. Ich möchte aber auch, dass das Auto ein Kultobjekt bleibt – und nicht zum ideologischen Kampfthema wird“, sagte der Partei- und Fraktionsvorsitzende der europäischen Christdemokraten den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Samstagausgaben).
„Der neue Entwurf der Kommission ist ein wichtiger Schritt für einen Ausgleich. Es kann gelingen, in der Mitte der demokratischen Parteien einen Konsens zu finden.“
Die EU-Kommission hatte ihren ursprünglichen Vorschlag abgeschwächt und will jetzt für Neuwagen-Flotten ab 2035 eine CO2-Reduktion um 90 statt um 100 Prozent vorschreiben. Die Nachfrage, ob die EVP das Verbrenner-Aus notfalls mit rechten und rechtsextremen Parteien kippen werde, beantwortete Weber ausweichend. „Meine Einladung geht an die Mitte. Danke an die Sozialdemokraten, dass die ersten Signale sehr positiv sind“, sagte der CSU-Politiker. „Wir müssen den Populisten dieses Thema wegnehmen, damit sie mit dem Verbrenner-Aus nicht Wahlkampf machen können bei den Landtagswahlen im kommenden Jahr.“
Den Vorwurf, er habe durch gemeinsame Abstimmungen mit Parteien am rechten Rand die Brandmauer bereits ins Wanken gebracht, wies Weber zurück. „Die Brandmauer steht. Wir wissen, wer unsere Feinde sind“, sagte er. „Die AfD ist eine antieuropäische Partei, sie ist Lautsprecher von Putin.“
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Was war der Auslöser für den Vorfall?
Aufruf zur Einigung über den Verbrennungsmotor
Ziel: Erreichung der Klimaziele
Bedeutung des Autos als Kultobjekt
Anpassung des Vorschlags der EU-Kommission
CO2-Reduktion von 90% statt 100% ab 2035
Notwendigkeit, Populismus zu verhindern
Diskussion über mögliche Zusammenarbeit mit rechten Parteien
Abwehr von Vorwürfen zur Gefährdung der politischen Brandmauer
Bedeutung eines Kompromisses für die Zukunft des Verbrennungsmotors
Abschwächung des ursprünglichen Vorschlags der EU-Kommission hinsichtlich der CO2-Reduktion
Vorbereitung auf bevorstehende Landtagswahlen
Verhinderung der Nutzung des Themas Verbrenner-Aus durch Populisten
Betonung der Notwendigkeit einer stabilen Brandmauer gegen rechtsextreme Parteien
Gibt es bereits eine Stellungnahme?
Ja, im Artikel wird eine Stellungnahme von Manfred Weber, dem EVP-Chef, zitiert. Er betont die Notwendigkeit eines Kompromisses zur Zukunft des Verbrennungsmotors und warnt davor, das Thema zu einem ideologischen Kampf zu machen.
