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Ostbeauftragter legt Fünfpunkteplan für abgehängte Regionen vor
Berlin () – Der Ostbeauftragte Carsten Schneider fordert, strukturschwache Regionen stärker zu fördern. „Wir müssen uns noch stärker dafür einsetzen, dass die Menschen überall in Deutschland gut leben können“, sagte der Sozialdemokrat dem „Spiegel“. „Nicht nur in München und Münster, sondern auch im Erzgebirge und im Ruhrgebiet.“ Das im Grundgesetz stehende Ziel gleichwertiger Lebensverhältnisse sei eine „zentrale Staatsaufgabe“, so Schneider.
Schneider hat einen Fünfpunkteplan entwickelt, über den der „Spiegel“ berichtet. So müssten finanzschwache Kommunen stärker vom bundesstaatlichen Finanzausgleich profitieren. Dass dieser die Einnahmeseite nur teilweise berücksichtige, bevorteile Länder mit finanzkräftigen Kommunen wie Bayern, heißt es in dem Papier.
Der Bund soll zudem Geld nicht mehr nach starren Vorgaben wie dem Königsteiner Schlüssel verteilen. Dieser beruht auf den Faktoren Einwohnerzahl und Steueraufkommen. Schneider schlägt vor, die Mittel nach „zielgenauen und bedarfsgerechten Kriterien“ aufzuteilen. Außerdem könnten dünn besiedelte Regionen zusätzliche Mittel für die Bereitstellung öffentlicher Infrastruktur bekommen. Dort seien die Grundkosten höher, gute Schienen- und Straßenverbindungen, schnelles Internet oder gut erreichbare Schulen würden aber gerade dort gebraucht.
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| Text-/Bildquelle: | Übermittelt durch www.dts-nachrichtenagentur.de |
| Bildhinweis: | Carsten Schneider (Archiv) |
Berlin und die Herausforderungen strukturschwacher Regionen
Berlin ist nicht nur die Hauptstadt Deutschlands, sondern auch ein Zentrum für politische Debatten und Entscheidungsfindungen. Aktuell wird in der Stadt ein Gespräch über die Förderung strukturschwacher Regionen geführt, um gleichwertige Lebensverhältnisse für alle Bürger zu gewährleisten. Der Ostbeauftragte Carsten Schneider hebt hervor, dass es nicht nur um große Städte wie München oder Münster geht, sondern auch um weniger privilegierte Gebiete wie das Erzgebirge und das Ruhrgebiet. In einem Fünfpunkteplan fordert er eine gerechtere Verteilung von finanziellen Mitteln, um finanzschwache Kommunen zu unterstützen. Schneider betont, dass besondere Kriterien für die Vergabe von Mitteln notwendig sind, um den speziellen Bedürfnissen dünn besiedelter Regionen gerecht zu werden.
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