Neuer Kanzleramtschef will Geheimdienste stärken

Berlin () – Der künftige Kanzleramtschef Thorsten Frei (CDU) will die deutschen Geheimdienste stärken. Dass in der Vergangenheit viele Anschläge in Deutschland vereitelt werden konnten, habe man den Hinweisen ausländischer Partner zu verdanken, sagte er den Zeitungen der Funke-Mediengruppe.

Diese Hilfe beruhe auf dem Prinzip der Gegenseitigkeit. „Damit unsere Dienste für unsere ausländischen Verbündeten ein glaubwürdiger Partner sind und bleiben, brauchen sie den notwendigen Instrumentenkasten“, so Frei.

Siehe auch: Bayerisches ObLG: Gleichsetzung von Grünen und Nazis strafbar

Die rechtlichen Rahmenbedingungen für einen effektiven Datenaustausch zwischen den Diensten und anderen Behörden seien nicht mehr zeitgemäß und der Bedrohungslage angemessen. Nötig seien jetzt unter anderem eine Ausweitung von Übermittlungsbefugnissen und eine Prüfung bestehender Löschfristen.

Text-/Bildquelle:	Übermittelt durch www.dts-nachrichtenagentur.de
Bildhinweis:	Thorsten Frei am 28.04.2025

Berlin: Eine pulsierende Hauptstadt

Berlin ist die Hauptstadt Deutschlands und bekannt für ihre bewegte Geschichte und kulturelle Vielfalt. Die Stadt zieht Menschen aus aller Welt an, die ihre einzigartige Mischung aus Tradition und Moderne erleben möchten. Zahlreiche Museen, Galerien und historische Stätten machen Berlin zu einem kulturellen Hotspot in Europa. Auch die politische Bedeutung Berlins ist nicht zu unterschätzen, da hier viele wichtige Entscheidungen auf nationaler und internationaler Ebene getroffen werden. Darüber hinaus bietet die Stadt ein aufregendes Nachtleben und zahlreiche Veranstaltungen, die Besucher immer wieder begeistern.

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