Grüne lehnen Bürgerbegehren zur U5 in Hamburg-Nord ab
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Politik in Hamburg: Bürgerbegehren abgelehnt
Hamburg () – Die Grüne Fraktion in Hamburg-Nord hat den Beschluss der Bezirksversammlung zum Bürgerbegehren „Stand up Winterhude“ abgelehnt. Fraktionsvorsitzender Timo B. Kranz teilte mit, dass das Begehren von Anfang an keine Bindungswirkung haben könne, da es sich bei der U5 um ein Landesprojekt handle.‘
Die Grünen begründeten ihre Ablehnung damit, dass sie die Ziele des Bürgerbegehrens nicht teilten.
Kranz erklärte, die U5 sei ein Generationenprojekt, bei dem nicht vermieden werden könne, „jemandem auf die Füße zu treten“. Der Verlust von Kleingärten sei zwar bedauerlich, aber in der Abwägung aller Interessen vertretbar.‘
Kritik übte Kranz an der Koalition aus SPD, CDU und FDP, die das Bürgerbegehren formal übernommen habe.
Er wies darauf hin, dass diese nun das gleiche Ziel verfolge wie der frühere Bezirksamtsleiter: die Verhinderung einer wirkungslosen Abstimmung. Die Entscheidung des Senats sei bereits gefallen und binde den Bezirk nicht.
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Die Orte, an denen das beschriebene Ereignis stattfindet oder stattfand, sind: Hamburg.
Worum geht es in einem Satz?
Die Grüne Fraktion in Hamburg-Nord hat das Bürgerbegehren "Stand up Winterhude" abgelehnt, da sie dessen Ziele nicht teilt und argumentiert, dass die U5 als Landesprojekt keine bindende Wirkung für den Bezirk haben kann.
Was war der Auslöser für den Vorfall?
Ablehnung des Bürgerbegehrens "Stand up Winterhude" durch die Grüne Fraktion in Hamburg-Nord
Fraktionsvorsitzender Timo B. Kranz betont, dass das Begehren keine Bindungswirkung haben könne
U5 wird als Landesprojekt betrachtet
Zielsetzungen des Bürgerbegehrens werden von den Grünen nicht geteilt
U5 als Generationenprojekt mit unvermeidbaren Einschränkungen
Verlust von Kleingärten als bedauerlich, aber vertretbar
Kritik an der Koalition aus SPD, CDU und FDP
Verweis auf bereits gefällte Senatsentscheidung, die den Bezirk nicht bindet
Ja, im Artikel wird eine Stellungnahme des Fraktionsvorsitzenden Timo B. Kranz zitiert, der die Ablehnung des Bürgerbegehrens "Stand up Winterhude" begründet und Kritik an der Koalition äußert.
