Immer mehr Rückführungen nach Afghanistan und Syrien
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Rückführungen von Straftätern aus Deutschland
Berlin () – Deutschland schiebt immer regelmäßiger Straftäter nach Afghanistan und Syrien ab. Das zeigen Zahlen aus dem Bundesinnenministerium, über welche die „Welt“ berichtet.
Seit dem Amtsantritt der Regierung von Kanzler Friedrich Merz (CDU) im vergangenen Mai sind demnach 105 Afghanen zurückgeführt worden, 22 von ihnen allein in diesem Jahr. Am Tag vor Heiligabend startete die erste Abschiebung eines syrischen Straftäters – es war die erste Rückführung seit Beginn des Bürgerkriegs 2011. Drei weitere folgten. Und die Frequenz soll steigen: Künftig sollen deutlich häufiger Linienmaschinen nach Kabul und Damaskus abheben.
Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) sieht sich bestätigt. „Wir treiben die Rückführungen weiter voran. Straftäter und Gefährder schieben wir ab, auch nach Syrien. Dass es uns als erstem europäischen Land gelungen ist, Straftäter per Charterflug direkt nach Afghanistan zurückzuführen, ist ein klares Signal: Straftäter haben in Deutschland keine Zukunft und müssen ihre Perspektive in ihrem Heimatland suchen“, sagte er der „Welt“.
Am 26. Februar gelang erstmals eine direkte Rückführung nach Afghanistan ohne Unterstützung von Drittstaaten: 20 afghanische Männer wurden per Charterflug von Leipzig nach Kabul gebracht. Sie waren ausreisepflichtig und unter anderem wegen Sexualdelikten, Körperverletzung und Drogendelikten verurteilt worden. Möglich machen diese Charterflüge feste Absprachen mit dem Taliban-Regime und der syrischen Interimsregierung.
Zu den abgeschobenen Straftätern kommen sogenannte Dublin-Überstellungen: Seit Mai vergangenen Jahres hat die Bundesregierung laut Auskunft des Bundesinnenministeriums 563 Afghanen und 356 Syrer in andere EU-Staaten überstellt, die nach dem Dublin-Abkommen für deren Asylverfahren zuständig waren.
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Deutschland führt zunehmend Abschiebungen von Straftätern nach Afghanistan und Syrien durch, mit 105 Rückführungen seit Mai unter Kanzler Merz und der ersten direkten Rückführung von syrischen Straftätern, während die Regierung plant, die Frequenz dieser Rückflüge zu erhöhen.
Was war der Auslöser für den Vorfall?
Anstieg der Straftaten unter afghanischen und syrischen Flüchtlingen
Amtsantritt der Regierung Friedrich Merz
Politische Initiative zur Verschärfung der Einwanderungs- und Asylpolitik
Abkommen mit dem Taliban-Regime und der syrischen Interimsregierung
Erste Rückführungen nach dem Beginn des Bürgerkriegs in Syrien
Regelmäßige Abschiebungen von Straftätern nach Afghanistan und Syrien
Erhöhung der Frequenz von Rückführungen
Erste Rückführung eines syrischen Straftäters seit Beginn des Bürgerkriegs
Bestätigung des Bundesinnenministers in seiner Politik
Direkte Rückführung von Afghanen ohne Drittstaatenunterstützung
Absprachen mit dem Taliban-Regime und der syrischen Interimsregierung
Dublin-Überstellungen von Afghanen und Syrern in andere EU-Staaten
Gibt es bereits eine Stellungnahme?
Ja, im Artikel wird eine Stellungnahme von Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) zitiert: Er sieht sich bestätigt in der Durchführung von Rückführungen und betont, dass Straftäter in Deutschland keine Zukunft haben.
