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BMI sieht "besondere Gefährdungsrelevanz" für Weihnachtsmärkte

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BMI sieht "besondere Gefährdungsrelevanz" für Weihnachtsmärkte

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Sicherheitspolitik während der Weihnachtsmärkte in Berlin

Berlin () – Das Bundesinnenministerium rechnet auch in diesem Jahr mit einer angespannten Sicherheitslage rund um die Weihnachtsmärkte.

Der diesjährigen Advents- und Weihnachtszeit sei „unter Gefährdungsgesichtspunkten grundsätzlich eine besondere Bedeutung beizumessen“, sagte eine Ministeriumssprecherin dem „Handelsblatt“. „Aufgrund des zu erwartenden hohen Besucheraufkommens, der meist zentralen Lage und offener Zugangsmöglichkeiten begründen die in unterschiedlicher Größe bundesweit stattfindenden Weihnachtsmärkte eine besondere Gefährdungsrelevanz.“

Die Sprecherin des Innenministeriums erklärte, die Sicherheitsbehörden von Bund und Ländern trügen der Lage durch erhöhte Wachsamkeit Rechnung. „Sie beobachten und analysieren die anstehenden Veranstaltungen in der Advents- und Weihnachtszeit im Rahmen ihrer gesetzlichen Zuständigkeiten regelmäßig und fortlaufend unter Gefährdungsgesichtspunkten.“

Für konkrete polizeiliche Schutzmaßnahmen seien jedoch die Polizeien der Länder zuständig. Auch Innenpolitiker der Koalitionsfraktionen sehen nicht den Bund in der Verantwortung. „Gemeinsame Konzepte und gewisse Standards für Schutzmaßnahmen können durchaus sinnvoll sein“, sagte der innenpolitische Sprecher der Unionsfraktion, Alexander Throm (CDU), dem „Handelsblatt“. Allerdings seien die Feste und Gegebenheiten vor Ort erfahrungsgemäß sehr unterschiedlich. Die Entscheidung über Durchführung und Sicherheitskonzepte liege daher bei den Ländern oder den Kommunen. „Und deshalb obliegt diesen auch die Finanzierung allein“, so Throm.

Der SPD-Innenpolitiker Sebastian Fiedler sagte dem „Handelsblatt“, die Sicherheitskonzepte würden regelmäßig mit Veranstaltern und Schaustellern abgestimmt. Allerdings seien die Sicherheitsstandards wegen der „sehr angespannten“ Sicherheitslage gestiegen. Fiedler kritisierte zugleich irreführende Medienberichte, wonach viele Weihnachtsmärkte abgesagt werden müssten, weil die Sicherheitsvorkehrungen nicht erfüllt werden könnten. Der Deutsche Schaustellerbund habe jedoch klargestellt, dass nur in „einigen wenigen Ausnahmefällen kleinere Märkte“ nicht stattfinden können.

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Text-/Bildquelle: Übermittelt durch www.dts-nachrichtenagentur.de
Bildhinweis: Tatort nach Anschlag auf Magdeburger Weihnachtsmarkt (Archiv)

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Häufig gestellte Fragen (FAQ)

Wie heißen die Personen in diesem Beitrag?

Die vollständigen Namen der im Artikel genannten Personen sind:

Alexander Throm, Sebastian Fiedler.

Welche Organisationen oder Institutionen werden genannt?

Bundesinnenministerium, Handelsblatt, Sicherheitsbehörden, Polizeien der Länder, Koalitionsfraktionen, Unionsfraktion, Alexander Throm (CDU), SPD, Sebastian Fiedler, Deutscher Schaustellerbund

Wann ist das Ereignis passiert?

Nicht erwähnt

Wo spielt die Handlung des Artikels?

Magdeburg, Berlin

Worum geht es in einem Satz?

Das Bundesinnenministerium erwartet auch in diesem Jahr eine angespannte Sicherheitslage rund um die Weihnachtsmärkte und betont, dass die Verantwortung für konkrete Schutzmaßnahmen bei den Ländern und Kommunen liegt.

Was war der Auslöser für den Vorfall?

  • Angespannte Sicherheitslage rund um Weihnachtsmärkte
  • Hoch erwartetes Besucheraufkommen
  • Zentrale Lage der Märkte
  • Offene Zugangsmöglichkeiten
  • Vorherige Anschläge auf Weihnachtsmärkte
  • Erhöhte Wachsamkeit der Sicherheitsbehörden
  • Unterschiedliche Sicherheitsstandards und Konzepte vor Ort
  • Kooperation zwischen Veranstaltern und Sicherheitsbehörden

Wie hat die Öffentlichkeit oder Politik reagiert?

  • Bundesinnenministerium rechnet mit angespannten Sicherheitslage
  • Weihnachtsmärkte haben besondere Gefährdungsrelevanz
  • Sicherheitsbehörden beobachten Veranstaltungen fortlaufend
  • Polizeien der Länder zuständig für konkrete Schutzmaßnahmen
  • Innenpolitiker fordern gemeinsame Konzepte und Standards, Verantwortung liegt bei Ländern
  • Sicherheitskonzepte mit Veranstaltern und Schaustellern abgestimmt
  • Kritische Medienberichte über absagte Weihnachtsmärkte als irreführend bezeichnet
  • Deutscher Schaustellerbund: nur wenige kleinere Märkte könnten ausfallen

Welche Konsequenzen werden genannt?

  • Angespannte Sicherheitslage rund um Weihnachtsmärkte
  • Erhöhte Wachsamkeit der Sicherheitsbehörden
  • Regelmäßige Beobachtung und Analyse von Veranstaltungen
  • Verantwortung für Schutzmaßnahmen liegt bei Landespolizeien
  • Notwendigkeit gemeinsamer Konzepte und Standards
  • Sicherheitsstandards sind gestiegen
  • Abstimmung der Sicherheitskonzepte mit Veranstaltern und Schaustellern
  • Irritation über irreführende Medienberichte
  • Wenige Ausnahmen bei der Durchführung kleinerer Märkte

Gibt es bereits eine Stellungnahme?

Ja, im Artikel wird eine Stellungnahme zitiert. Eine Sprecherin des Bundesinnenministeriums erklärte, dass das Weihnachtsmarktgeschehen in diesem Jahr "unter Gefährdungsgesichtspunkten grundsätzlich eine besondere Bedeutung beizumessen" sei.

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