BSW-Krach in Brandenburg: Wagenknecht räumt Versäumnisse ein
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Politische Entwicklungen in Brandenburg
Berlin () – BSW-Gründerin Sahra Wagenknecht räumt in der durch parteiinternen Krach ausgelösten Koalitionskrise in Brandenburg strategische Versäumnisse in der Vergangenheit ein.
„Bei den Medienstaatsverträgen etwa hätten wir frühzeitiger unsere Bedenken anmelden müssen“, sagte Wagenknecht dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“. „Das hatte aber keiner wirklich auf dem Schirm, weil wir eben eine so junge Partei sind und noch nicht diesen Referenten-Apparat haben, der in etablierten Parteien solche Aufgaben erledigt. Normalerweise hätte ein Referent dazu etwas aufgeschrieben und das Robert Crumbach mit ins Brandenburger Kabinett gegeben. Ich habe seit mehr als einem Jahr nicht mehr den Kopf frei gehabt, um über strategische Fragen nachzudenken, weil ich full time mit Parteimanagement zu tun hatte.“
Wagenknecht glaubt an ein Fortbestehen der SPD-BSW-Koalition und einer Verständigung mit vier Abgeordneten, die vergangene Woche aus der Partei ausgetreten sind.
Sie sagte dem RND: „Die Austritte der vier Landtagsabgeordneten in Brandenburg sind bedauerlich, aber deshalb zerlegt sich das BSW noch lange nicht. Wir führen Gespräche und ich hoffe, dass sich der Konflikt lösen lässt. Ich finde richtig, dass jetzt vor Ort das Gespräch und eine Lösung gesucht wird und man nicht gleich Leute aus der Fraktion ausschließt.“
Der Brandenburger Landtag stimmt am Mittwoch über die Medienstaatsverträge ab.
Wagenknecht will auf dem BSW-Parteitag Anfang Dezember in Magdeburg nicht erneut für den Parteivorsitz kandidieren.
Sie will als Vorsitzende einer neuen Grundwertekommission strategisch für die Partei arbeiten.
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Welche Organisationen oder Institutionen werden genannt?
Die genannten Organisationen, Parteien oder Institutionen sind: BSW, SPD, Brandenburger Landtag, BSW-Parteitag, Grundwertekommission.
Wann ist das Ereignis passiert?
Nicht erwähnt
Wo spielt die Handlung des Artikels?
Die Orte, an denen das beschriebene Ereignis stattfindet oder stattfand, sind: Berlin, Brandenburg, Magdeburg.
Worum geht es in einem Satz?
Sahra Wagenknecht räumt strategische Fehler in der BSW beim Umgang mit Medienstaatsverträgen ein und hofft trotz interner Konflikte auf das Fortbestehen der Koalition mit der SPD in Brandenburg, während sie für die Zukunft eine Rolle in einer neuen Grundwertekommission anstrebt.
Frühzeitiges Anmelden von Bedenken als notwendig erachtet
Mangel an Referenten-Apparat in der jungen Partei
Belastung durch Parteimanagement hinderte strategisches Nachdenken
Glaube an Fortbestehen der SPD-BSW-Koalition
Bedauern über Austritte der vier Landtagsabgeordneten
Gespräche sollen zur Konfliktlösung führen
Suche nach lokalen Gesprächen und Lösungen betont
Abstimmung über Medienstaatsverträge im Landtag
Rückzug von der Kandidatur für den Parteivorsitz angekündigt
Fokus auf die Arbeit in einer neuen Grundwertekommission
Gibt es bereits eine Stellungnahme?
Ja, im Artikel wird eine Stellungnahme von Sahra Wagenknecht zitiert. Sie räumt strategische Versäumnisse in der Vergangenheit ein und äußert, dass die Austritte von Abgeordneten bedauerlich sind, aber das BSW nicht zerlegen.
