Bericht: SPD schlägt Sigrid Emmenegger als Verfassungsrichterin vor
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Bericht: SPD schlägt Sigrid Emmenegger als Verfassungsrichterin vor
Berlin () – Als neue Richterin am Bundesverfassungsgericht schlägt die SPD Sigrid Emmenegger, derzeit Richterin am Bundesverwaltungsgericht, vor.
Das geht aus einem Schreiben der Ersten Parlamentarischen Geschäftsführer von Union und SPD an ihre jeweiligen Fraktionen hervor, über das der „Tagesspiegel“ (Donnerstagausgabe) berichtet. Für die Wahl von Verfassungsrichtern ist im Bundestag eine Zweidrittelmehrheit nötig. Emmenegger bräuchte also nicht nur die Stimmen der Koalitionsfraktionen CDU/CSU und SPD, sondern auch die Unterstützung von Grünen und Linken oder von der AfD.
Vor der Sommerpause des Bundestages war die Wahl der Juraprofessorin Frauke Brosius-Gersdorf gescheitert. Die Union hatte Brosius-Gersdorf am Morgen des Wahlgangs die zuvor zugesicherte Unterstützung entzogen.
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Die SPD schlägt Sigrid Emmenegger als neue Richterin am Bundesverfassungsgericht vor, doch für ihre Wahl benötigt sie eine Zweidrittelmehrheit im Bundestag, was die Unterstützung weiterer Parteien erfordert.
Was war der Auslöser für den Vorfall?
Der Hintergrund für das beschriebene Ereignis ist die Notwendigkeit, einen neuen Richter am Bundesverfassungsgericht zu wählen, nachdem die zuvor nominierte Juraprofessorin Frauke Brosius-Gersdorf aufgrund eines Unterstützungsentzugs durch die Union gescheitert war. Sigrid Emmenegger wird nun als neue Kandidatin von der SPD vorgeschlagen.
Im Artikel wird berichtet, dass die SPD Sigrid Emmenegger als neue Richterin am Bundesverfassungsgericht vorgeschlagen hat. Die Wahl erfordert eine Zweidrittelmehrheit im Bundestag, was bedeutet, dass auch Unterstützung von anderen Fraktionen notwendig ist, nachdem zuvor die Wahl einer anderen Kandidatin, Frauke Brosius-Gersdorf, gescheitert war.
Welche Konsequenzen werden genannt?
Die Folgen oder Konsequenzen, die im Artikel erwähnt werden, sind:
- Emmenegger benötigt eine Zweidrittelmehrheit im Bundestag,
- sie braucht Stimmen der Koalitionsfraktionen und Unterstützung von Grünen, Linken oder der AfD,
- die Wahl von Frauke Brosius-Gersdorf ist gescheitert,
- die Union hat zuvor zugesicherte Unterstützung entzogen.
Ja, im Artikel wird eine Stellungnahme zitiert. Die SPD schlägt Sigrid Emmenegger als neue Richterin am Bundesverfassungsgericht vor, was in einem Schreiben der Ersten Parlamentarischen Geschäftsführer von Union und SPD an ihre Fraktionen mitgeteilt wird.
