Warken will Vermittlungsausschuss zu Krankenhausreform vermeiden
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Gesundheitsreform und politische Veränderungen in Berlin
Berlin () – Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) will die geplanten Veränderungen an der Krankenhausreform bis Ende März durch Bundestag und Bundesrat bringen. „Ziel ist es, den Vermittlungsausschuss zu verhindern“, sagte Warken den Sendern RTL und ntv.
Sie wolle ein geeintes Krankenhausreformanpassungsgesetz vorlegen, um dann mit der Reform loslegen zu können. „Das wollen aber auch die Länder, so dass ich denke, dass wir das auch gemeinsam hinkriegen können.“ Die Bundesländer würden sich weitere Ausnahmen und Änderungen bei der Vorhaltevergütung wünschen. „Wir können da insgesamt einen Kompromiss finden, der jetzt nicht alle Punkte der Länder aufgreift, aber vielleicht an der einen oder anderen Stelle noch mal entgegenkommt.“
Sie wolle den Ländern nicht unterstellen, dass es ihnen nur darum geht, Kliniken zu retten, sagte Warken. Eine Transformation der Krankenhauslandschaft sei nötig. „Unser gemeinsames Ziel ist es, und muss es auch sein, dass es zu echten Veränderungen kommt.“ Die Bürger hätten bereits Sorge, wenn sie das Wort Krankenhausreform hörten. „Aber es wird Veränderungen geben, es wird auch Schließungen geben, es wird Zusammenlegungen von Häusern geben.“
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Die Orte, an denen das beschriebene Ereignis stattfindet oder stattfand, sind: Berlin.
Worum geht es in einem Satz?
Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) plant, die Krankenhausreform bis Ende März im Bundestag und Bundesrat zu verabschieden, um Kompromisse mit den Bundesländern zu finden und notwendige Veränderungen in der Krankenhauslandschaft einzuleiten.
Was war der Auslöser für den Vorfall?
Dringlichkeit für eine Krankenhausreform
Unzufriedenheit mit dem aktuellen Gesundheitssystem
Notwendigkeit von Kompromissen zwischen Bund und Ländern
Forderungen nach Ausnahmen und Änderungen bei der Vorhaltevergütung
Anliegen, einen Vermittlungsausschuss zu vermeiden
Gemeinsames Ziel der Verbesserung der Krankenhausstruktur
Ängste und Sorgen der Bürger bezüglich der geplanten Reformen
Politik und Öffentlichkeit haben nicht direkt reagiert.
Welche Konsequenzen werden genannt?
Vermittlungsausschuss vermeiden
Geeintes Krankenhausreformanpassungsgesetz
Notwendigkeit von Transformation der Krankenhauslandschaft
Echte Veränderungen
Schließungen von Kliniken
Zusammenlegungen von Häusern
Gibt es bereits eine Stellungnahme?
Ja, im Artikel wird eine Stellungnahme der Bundesgesundheitsministerin Nina Warken zitiert. Sie äußert, dass das Ziel sei, den Vermittlungsausschuss zu verhindern und dass es notwendig sei, echte Veränderungen in der Krankenhauslandschaft herbeizuführen.
