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Verkehrssicherheit: Deutschland plant neues Blitzerverbot
Berlin () – Die Bundesländer wollen die bei Autofahrern beliebten „Blitzerwarnapps“ gänzlich verbieten. Wie die „Rheinische Post“ (Montagsausgabe) berichtet, soll nach dem Willen der Länder das bereits bestehende Nutzungsverbot ausgeweitet werden.
Das Verbot der Nutzung von „Blitzerwarnapps“ dürfe nicht weiter von Zufallsfunden bei Polizeikontrollen abhängig sein, heißt es in einer Stellungnahme zu der von der Regierung geplanten Änderung des Straßenverkehrsgesetzes, aus der die Zeitung zitiert. „In anderen Ländern, zum Beispiel in Frankreich, sind dagegen solche Apps gänzlich verboten, denn sie verfolgen ja keinen anderen Zweck als die Umgehung der Rechtsverfolgung“, so die Länder.
Das Verbot müsse daher „an die Praxis im europäischen Ausland angeglichen werden“. Weiter kritisieren die Länder, die Apps würden in den App-Stores zum Beispiel „mit den Worten gepriesen, die App habe der Person schon viele Male den Lappen bewahrt“.
In Frankreich gibt es laut Experten auch ein Mitführverbot von Blitzerapps. In Deutschland drohen dann ein Bußgeld von 75 Euro und ein Punkt in Flensburg, wenn man aktiv bei der Nutzung erwischt wird.
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Häufig gestellte Fragen (FAQ)
Wie heißen die Personen in diesem Beitrag?
Im Artikel kommen keine vollständigen Namen von Personen vor. Daher kann ich keine Namen zurückgeben.
Welche Organisationen oder Institutionen werden genannt?
Bundesländer, Rheinische Post, Regierung, Frankreich, App-Stores, Experten, Deutschland
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Wo spielt die Handlung des Artikels?
Die Orte, an denen das beschriebene Ereignis stattfindet oder stattfand, sind: Deutschland, Frankreich.
Worum geht es in einem Satz?
Die Bundesländer planen ein umfassendes Verbot von "Blitzerwarnapps", um die Rechtsverfolgung im Straßenverkehr zu stärken und sich an internationalen Vorgaben, wie in Frankreich, zu orientieren.
Was war der Auslöser für den Vorfall?
Zunahme von Blitzerwarnapps unter Autofahrern
Nutzung führt zu erhöhter Geschwindigkeitsübertretung
Angestrebte Angleichung an internationale Regelungen, insbesondere in Frankreich
Kritik an Apps, die Rechtsverfolgung umgehen
App-Stores bewerben Apps mit Erfolgsgeschichten
Vorhandenes Nutzungsverbot bei Polizeikontrollen als unzureichend angesehen
Ja, im Artikel wird eine Stellungnahme zitiert, in der die Länder argumentieren, dass das Verbot der Nutzung von "Blitzerwarnapps" an die Praxis im europäischen Ausland angeglichen werden müsse.
