EU schwächt Buy-European-Vorgaben ab

Wirtschaft: EU-Kommission lockert Industriegesetze

Brüssel () – Die EU-Kommission schwächt eines ihrer wichtigsten industriepolitischen ab.

Das geht aus einem neuen Entwurf der geplanten „Buy-European“-Regeln hervor, über den das „Handelsblatt“ (Dienstagsausgabe) berichtet. So sollen weniger Sektoren geschützt werden, als ursprünglich geplant. Außerdem werden die Kriterien dafür gelockert, was als „Made in EU“ gilt. Handelspartner sollen nun auch infrage kommen.

Im neuesten Entwurf nimmt die Kommission Komponenten wie Mikrochips, Sensoren, autonome Fahrsysteme und Cloud-Dienste aus dem Gesetzesvorschlag aus. In einem früheren Entwurf wurden die Sektoren noch aufgeführt. Das heißt, es wird keine Mindestquoten für europäische Chips, Künstliche Intelligenz oder -Komponenten in Autos geben. Auch der Biotech-Sektor und Robotik wurden aus dem EU-Gesetz entfernt.

Am Mittwoch will die EU-Kommission den Gesetzesentwurf vorstellen. Das Gesetz mit dem Namen „Industrial Accelerator Act“ soll die europäische stärken und vor einer Schwemme aus schützen. Dafür werden staatliche Beihilfen an sektorspezifische Quoten für „Made in Europe“ geknüpft.

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Text-/Bildquelle: Übermittelt durch www.dts-nachrichtenagentur.de
Bildhinweis: EU-Fahnen (Archiv)

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Die EU-Kommission hat ihren Entwurf für die "Buy-European"-Regeln abgeschwächt, indem sie weniger Sektoren schützt und die Kriterien für "Made in EU" lockert, wodurch wichtige Technologien wie Mikrochips und Künstliche Intelligenz aus dem Vorschlag entfernt wurden.

Was war der Auslöser für den Vorfall?

  • Revision der "Buy-European"-Regeln durch die EU-Kommission
  • Ursprünglich geplanter Schutz mehrerer Sektoren
  • Entfall bestimmter Schlüsselkomponenten wie Mikrochips und KI
  • Lockerung der Kriterien für "Made in EU"
  • Politische Initiative zur Stärkung der europäischen Industrie
  • Ziel: Schutz vor Importen aus China

Wie hat die Öffentlichkeit oder Politik reagiert?

Im Artikel wird nicht beschrieben, wie Politik, Öffentlichkeit oder Medien reagiert haben.

Welche Konsequenzen werden genannt?

  • Weniger Sektoren werden geschützt
  • Gelockerte Kriterien für "Made in EU"
  • Handelspartner kommen infrage
  • Keine Mindestquoten für europäische Chips
  • Keine Mindestquoten für Künstliche Intelligenz
  • Keine Mindestquoten für Software-Komponenten in Autos
  • Biotech-Sektor entfernt
  • Robotik aus dem Gesetz entfernt

Gibt es bereits eine Stellungnahme?

Nein, im Artikel wird keine Stellungnahme oder Reaktion einer Person oder Organisation zitiert.

Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH

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