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Sachsen: Brandmauer und AfD-Abgrenzung
Dresden () – Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) hat in der Debatte um die Brandmauer seine Ablehnung einer Kooperation mit der AfD bestärkt.
„Es wird und kann mit der AfD als gesichert rechtsextremer Partei keine Koalition oder Zusammenarbeit geben“, sagte der CDU-Politiker dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“. Zugleich machte er deutlich, dass er im Umgang mit der AfD die Brandmauer nicht für ein geeignetes Konzept hält.
„Natürlich haben AfD-Abgeordnete parlamentarische Rechte. Sie stellen im Sächsischen Landtag Ausschussvorsitzende, sie können Anträge stellen. Es wird jeden Tag mit ihnen gesprochen und gerungen.“
Die Brandmauer sei „ein technischer Begriff“.
Wenn niemand komme und lösche, brenne sie durch und das Haus brenne trotzdem ab.
„Wenn man bei dem Begriff bleiben möchte, dann bedeutet das: Wir müssen den Brand und die Ursachen bekämpfen. Denn es gibt hier einen Akteur, der immer mehr Zustimmung bekommt und extrem gefährlich ist, weil er rechtsextrem ist und weil er spaltet.“
Kretschmer sagte, bei dem Thema könne der Westen vom Osten lernen.
„Man muss nicht jede Erfahrung selbst neu machen.“ Eine Brandmauer habe technisch gesehen eine begrenzte Haltbarkeit.
„Nach einer gewissen Zeit im Feuer brennt auch sie ab. Der AfD nutzt der Begriff Brandmauer mehr als er ihr schadet.“
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| Text-/Bildquelle: | Übermittelt durch www.dts-nachrichtenagentur.de |
| Bildhinweis: | Michael Kretschmer (Archiv) |
Häufig gestellte Fragen (FAQ)
Wie heißen die Personen in diesem Beitrag?
Michael Kretschmer
Welche Organisationen oder Institutionen werden genannt?
Michael Kretschmer, CDU, AfD, Sächsischer Landtag, Redaktionsnetzwerk Deutschland
Wann ist das Ereignis passiert?
Nicht erwähnt
Wo spielt die Handlung des Artikels?
Dresden, Sächsischer Landtag
Worum geht es in einem Satz?
Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer bekräftigt in der Debatte um die „Brandmauer“, dass es mit der AfD als gesichert rechtsextremem Akteur keine Zusammenarbeit geben könne und kritisiert zugleich, dass „Brandmauer“ als Konzept technisch wie politisch nicht passend sei.
Was war der Auslöser für den Vorfall?
- Ablehnung einer Kooperation oder Zusammenarbeit mit der AfD als gesichert rechtsextremer Partei in der Debatte um die Brandmauer
- Skepsis, dass die Brandmauer ein geeignetes Konzept im Umgang mit der AfD sei
- Einsatz des Begriffs „Brandmauer“ durch die AfD, wodurch der AfD daraus zusätzlichen Nutzen ziehe und ihn mehr als ihr schade
Wie hat die Öffentlichkeit oder Politik reagiert?
- Kretschmer bestärkt seine Ablehnung einer Kooperation mit der AfD und bezeichnet sie als gesichert rechtsextrem
- Er äußert, dass es mit der AfD keine Koalition oder Zusammenarbeit geben könne
- Er hält die „Brandmauer“ im Umgang mit der AfD nicht für ein geeignetes Konzept
- Er sagt, AfD-Abgeordnete hätten parlamentarische Rechte und es werde täglich mit ihnen gesprochen und gerungen
- Er kritisiert die „Brandmauer“ als „technischen Begriff“ und betont, es müsse stattdessen der Brand und seine Ursachen bekämpft werden
- Er sieht die AfD als Akteur, der immer mehr Zustimmung bekommt und extrem gefährlich ist, weil er spaltet
- Er meint, der Westen könne vom Osten lernen und warnt, dass die Brandmauer nach begrenzter Zeit im „Feuer“ abbrennt
- Er behauptet, die AfD nutze den Begriff „Brandmauer“ mehr, als er ihr schadet
Welche Konsequenzen werden genannt?
- Ablehnung einer Kooperation mit der AfD
- Brandmauer wird als ungeeignetes Konzept zur politischen Abstimmung dargestellt
- Erforderlichkeit, den Brand und die zugrunde liegenden Ursachen zu bekämpfen
- Hinweis auf die zunehmende Zustimmung und Gefährlichkeit der AfD als rechtsextremer Akteur
- Einschätzung, dass die Wirksamkeit einer Brandmauer begrenzt ist und mit der Zeit nachlässt
- Aussage, dass die AfD den Begriff Brandmauer zu ihren Gunsten nutzt und damit der Idee mehr schadet als hilft
Gibt es bereits eine Stellungnahme?
Ja. Michael Kretschmer wird mit mehreren Zitaten direkt zitiert („Es wird und kann mit der AfD… keine Koalition oder Zusammenarbeit geben“ usw.).
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