News - Politik - aktuelle Entwicklungen und Hintergründe
Nouripour weist "Opfergeschichte" der AfD in Saalstreit zurück
Berlin () – Bundestagsvizepräsident Omid Nouripour (Grüne) hat die behauptete Benachteiligung der AfD-Fraktion bei der Zuteilung von Bundestagsräumlichkeiten zurückgewiesen.
„Man muss nicht aus jedem Problem eine Opfergeschichte kreieren“, sagte der Grünen-Politiker dem Sender ntv. Nouripour bot der AfD dennoch weitere Gespräche an. Für ihn sei klar: „Sollte eine Fraktion tatsächlich Schwierigkeiten mit einem Raum haben, werde ich als Vorsitzender der Bau- und Raumkommission selbstverständlich Lösungen anbieten.“
Die AfD-Fraktion beansprucht in der sogenannten, seit der Bundestagswahl wabernden Saalschlacht den deutlich größeren Sitzungssaal der SPD für sich. Die Sozialdemokraten kommen auf nur noch 121 Abgeordnete, die AfD zählt nunmehr 150 Mandate in ihren Reihen. „Wahlergebnisse schaffen an sich keine Rechtsansprüche auf bestimmte Räumlichkeiten“, sagte Nouripour. „Die SPD argumentiert, dass sie als Regierungsfraktion zusätzlich regelmäßig Vertreter der Ministerien im Saal zulassen muss.“ Dieses Argument sei „nachvollziehbar.“
Der Ältestenrat des Bundestags beschloss am Donnerstag per Mehrheitsbeschluss, dass die AfD den ehemaligen Sitzungssaal der FDP zugewiesen bekommt. „Wir Grünen haben in der vorherigen Legislaturperiode mit 118 Abgeordneten in einem Raum getagt, in dem die FDP zuvor mit 80 Abgeordneten saß“, sagte Nouripour.
Bist du ein guter Leser? 👍
Welcher Begriff kam im Artikel vor?
Bist du ein guter Leser? 👍
Welcher Begriff kam im Artikel vor?
Bist du ein guter Leser? 👍
Welcher Begriff kam im Artikel vor?
Bist du gut in Tic Tac Toe? 👍
Spielername und geheimes Wort gehören zusammen. Das Captcha wird nur beim ersten autorisierten Spiel für diese Kombination in diesem Browser abgefragt.
Top 3
| Platz | Name | Punkte | Siege |
|---|---|---|---|
| Lade Rangliste ... | |||
| Text-/Bildquelle: | Übermittelt durch www.dts-nachrichtenagentur.de |
| Bildhinweis: | AfD-Bundestagsfraktion (Archiv) |
Berlin: Zentren der politischen Diskussion
Berlin ist nicht nur die Hauptstadt Deutschlands, sondern auch ein pulsierendes Zentrum für Politik und Kultur. Hier trifft sich die politische Elite, um über wichtige Themen zu diskutieren und Entscheidungen zu treffen. Die Vielfalt an Meinungen und Parteien spiegelt sich in den Debatten des Bundestags wider, wo auch Konflikte um Ressourcen und Räumlichkeiten ausgetragen werden. Zudem ist die Stadt ein bedeutender Standort für internationale Diplomatie und Veranstaltungen. Berlin bleibt ein Magnet für Menschen, die an Politik und gesellschaftlicher Entwicklung interessiert sind.
- Vollbrand einer Lkw-Zugmaschine auf A1 bei Schwelm - 30. Juli 2026
- Feuerwehr Gronau löscht Dachstuhlbrand in der Herzogstraße - 30. Juli 2026
- Brand eines Wohnhauses in Kastl – mehrere Personen verletzt - 30. Juli 2026
