Bundestag-Expertenkommission warnt vor Chinas Zwangsmaßnahmen

Bundestag-Expertenkommission warnt vor Chinas Zwangsmaßnahmen

News - Politik - aktuelle Entwicklungen und Hintergründe

Wirtschaftspolitik: EU-Schutz gegen Chinas Druckmittel

() – China-Experten aus und fordern schärfere handelspolitische Instrumente der EU gegen wirtschaftliche Zwangsmaßnahmen. „Die EU sollte im Fall eskalatorischer Maßnahmen Chinas in Handelsstreitigkeiten gegenschlagsfähig sein“, heißt es im ersten Zwischenbericht der Kommission zur „Überprüfung der sicherheitsrelevanten Wirtschaftsbeziehungen zwischen und China“ des Deutschen Bundestages, über den die „Welt am Sonntag“ berichtet.

Zugangsbeschränkungen zum europäischen Binnenmarkt seien „mit Blick auf Chinas exportgetriebenes Wirtschaftsmodell ein zentraler Hebel“. In der Kommission sitzen Vertreter der Wirtschaft, der Gewerkschaften und Wissenschaftler.

Die Strategie, China als „Partner, Wettbewerber und systemischen Rivalen“ zu sehen, halten die Experten dem zufolge für gescheitert. „Zu sehr überschatten – aus Sicht Deutschlands und Europas – Rivalität und wachsende Risiken andere Aspekte der Beziehungen“, heißt es in dem Zwischenbericht weiter.

Pekings Bereitschaft und Fähigkeit wachse, wirtschaftliche Abhängigkeiten als Druckmittel einzusetzen. „China baut Hebel bewusst auf und hat mehrfach gezeigt, dass es bereit ist, sie einzusetzen“, heißt es in dem Zwischenbericht, über den die „Welt am Sonntag“ berichtet.

Bist du ein guter Leser? 👍

Welcher Begriff kam im Artikel vor?




Bist du ein guter Leser? 👍

Welcher Begriff kam im Artikel vor?




Bist du ein guter Leser? 👍

Welcher Begriff kam im Artikel vor?




Bist du gut in Tic Tac Toe? 👍

Captcha wird geladen ...
Bitte Spielernamen, geheimes Wort und Captcha eingeben und Spiel starten.

Spielername und geheimes Wort gehören zusammen. Das Captcha wird nur beim ersten autorisierten Spiel für diese Kombination in diesem Browser abgefragt.

Top 3

Platz Name Punkte Siege
Lade Rangliste ...

Zur Tic Tac Toe 100 Topliste

Text-/Bildquelle:
Übermittelt durch www.dts-nachrichtenagentur.de
Bildhinweis:
Chinesische Flagge (Archiv)

💬 Zu den Kommentaren

Häufig gestellte Fragen (FAQ)

Wie heißen die Personen in diesem Beitrag?

Daniel Zwick, Xi Jinping

Welche Organisationen oder Institutionen werden genannt?

Deutscher Bundestag, Europäische Union

Wann ist das Ereignis passiert?

Datum/Zeitraum: Nicht erwähnt

Wo spielt die Handlung des Artikels?

Berlin

Worum geht es in einem Satz?

Experten aus Wirtschaft und Wissenschaft fordern, dass die EU wegen chinesischer Wirtschafts-Zwangsmaßnahmen im Handelsstreit künftig schneller und effektiver mit handelspolitischen Gegenschlägen reagieren kann, da sich Chinas Bereitschaft, wirtschaftliche Abhängigkeiten als Druckmittel einzusetzen, verstärkt.

Was war der Auslöser für den Vorfall?

  • eskalatorische Maßnahmen Chinas in Handelsstreitigkeiten
  • Einsatz wirtschaftlicher Abhängigkeiten als Druckmittel durch China
  • Zugangsbeschränkungen zum europäischen Binnenmarkt als zentraler Hebel im exportgetriebenen Wirtschaftsmodell

Wie hat die Öffentlichkeit oder Politik reagiert?

  • Die Politik, Öffentlichkeit oder Medien werden nicht beschrieben, sondern nur Experten aus Wirtschaft und Wissenschaft sowie Vertreter der Kommission.

Welche Konsequenzen werden genannt?

  • Forderung nach schärferen handelspolitischen Instrumenten der EU gegen wirtschaftliche Zwangsmaßnahmen
  • Möglichkeit der EU zu direkten Gegenschlägen bei eskalatorischen Maßnahmen in Handelsstreitigkeiten
  • Zugangsbeschränkungen zum europäischen Binnenmarkt als zentraler Hebel
  • Begründung wegen wachsender Bereitschaft und Fähigkeit Chinas, wirtschaftliche Abhängigkeiten als Druckmittel einzusetzen
  • Feststellung, dass wachsende Rivalität und Risiken andere Aspekte der Beziehungen überschattet

Gibt es bereits eine Stellungnahme?

Ja – es werden direkte Aussagen aus dem Zwischenbericht („Die EU sollte…“, „Zugangsbeschränkungen…“, „Die Strategie…“) zitiert.

Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert