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Politik: Deutsche Einheit in Debatte
Dresden () – Der ehemalige Bundesinnenminister und frühere Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) hat Leitbegriffe beim deutschen Einigungsprozess kritisiert. „Es gab Fehler im insgesamt erfolgreichen Einigungsprozess. Sie haben aber auch mit solchen missverständlichen Begriffen wie dem Begriff der inneren Einheit zu tun“, sagte de Maizière anlässlich der Feierstunde zum Tag der Deutschen Einheit im Sächsischen Landtag.
Ein Fehler sei auch der Begriff der Angleichung der Lebensverhältnisse gewesen.
Das sei das „offiziell so bezeichnete Ziel der Politik“ und vermutlich auch der „überwältigende Wunsch der Bevölkerung“ in den ostdeutschen Bundesländern gewesen.
„Gemeint war natürlich die Gleichwertigkeit der Lebensverhältnisse, gesagt haben wir dazu die Angleichung der Lebensverhältnisse“, so der frühere Innenminister weiter.
Im Grundgesetz heiße es nicht „Einheit und Recht und Freiheit“, sondern „Einigkeit und Recht und Freiheit“. Einigkeit sei ein richtiges und wichtiges Ziel.
„Es ist aber etwas ganz anderes als Einheit, schon gar innere Einheit. Wir brauchen Einigkeit über unser Grundgesetz, über die Menschenwürde, über den Wert der Demokratie. Aber es ist etwas ganz anderes als innere Einheit“, sagte Maizière.
Im Übrigen sei „auch Einigkeit nie vollendet, wie wir in Deutschland sehen. Kurzum: Wir sollten auf den Begriff der inneren Einheit als Ziel vollständig verzichten“, so der CDU-Politiker.
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Häufig gestellte Fragen (FAQ)
Wie heißen die Personen in diesem Beitrag?
Thomas de Maizière
Welche Organisationen oder Institutionen werden genannt?
Thomas de Maizière, CDU, Bundesinnenminister, Bundesverteidigungsminister, Deutscher Bundestag, Grundgesetz, Sächsischer Landtag, Sachsen, Vereinigte Staaten von Deutschland, dts Nachrichtenagentur
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Dresden, Sächsischer Landtag
Worum geht es in einem Satz?
Thomas de Maizière kritisierte beim Tag der Deutschen Einheit in Dresden Leitbegriffe des deutschen Einigungsprozesses wie „innere Einheit“ und die „Angleichung der Lebensverhältnisse“ und plädierte dafür, den Begriff „innere Einheit“ als Ziel vollständig zu vermeiden.
Was war der Auslöser für den Vorfall?
- missverständlicher Begriff der inneren Einheit im deutschen Einigungsprozess
- Begriff der Angleichung der Lebensverhältnisse (statt Gleichwertigkeit der Lebensverhältnisse)
Wie hat die Öffentlichkeit oder Politik reagiert?
- Politiker und Öffentlichkeit wurden nicht konkret beschrieben
- Medienreaktionen werden nicht beschrieben
Welche Konsequenzen werden genannt?
- Korrektur oder Neubewertung der verwendeten politischen Leitbegriffe im Einigungsprozess
- Abkehr vom Zielbegriff der inneren Einheit als vollständig zu vermeidendes politisches Ziel
- Missverständnisse durch missverständliche Begriffe können zu Fehlinterpretationen führen
- Klarstellung, dass gemeint war Gleichwertigkeit der Lebensverhältnisse statt Angleichung der Lebensverhältnisse
- Betonung von Einigkeit über Grundgesetz, Menschenwürde und Wert der Demokratie als zentrale Orientierung
Gibt es bereits eine Stellungnahme?
Ja: Thomas de Maizière wird mit wörtlichen Zitaten zu seiner Kritik an Begriffen wie „innerer Einheit“ und „Angleichung der Lebensverhältnisse“ zitiert.
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