Politik in Berlin
Berlin () – Der frühere CDU-Fraktionschef Jens Spahn zieht sich offenbar aus dem Haushaltsausschuss des Bundestages zurück. „Nach reiflicher Überlegung über das Wochenende werde ich auf meinen Sitz im Haushaltsausschuss verzichten. Alles rund um meine Person ist aktuell so politisiert, dass ein normales Arbeiten kaum möglich sein wird“, schrieb er laut dem „Spiegel“ in die WhatsApp-Gruppe der CDU-Haushälter. Weiter schrieb Spahn: „Zudem merke ich an und in mir selber, dass mein Rücktritt im Juli noch viel zu frisch ist, um wieder voll durchzustarten, als wäre nichts gewesen.“
In Absprache mit Fraktionschef Thorsten Frei werde er sich vorerst auf seine Arbeit für den Wahlkreis und seine Familie konzentrieren. „Mit welchen inhaltlichen Schwerpunkten es für mich weitergeht, entscheiden wir mit etwas zeitlichem Abstand“, schreibt Spahn. Er wünsche der Arbeitsgruppe alles Gute bei den anstehenden Haushaltsberatungen.
Spahn reagiert damit offenbar auf Unmut in der eigenen Partei wegen einer Sardinien-Reise in der vergangenen Woche. Diese hatte ihn davon abgehalten, an der Sitzung des Haushaltsausschusses am Mittwoch teilzunehmen. Spahn war laut Angaben seines Sprechers „aus familiären Gründen“ auf der italienischen Ferieninsel.
Nach Informationen des „Spiegel“ aus Ausschusskreisen fehlte Spahn auch bei dem Treffen des Haushaltsausschusses am vergangenen Donnerstagvormittag. Er habe „entschuldigt gefehlt“ und ein Stellvertreter sei organisiert gewesen, hieß es aus seinem Umfeld gegenüber dem „Spiegel“.
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Häufig gestellte Fragen (FAQ)
Wie heißen die Personen in diesem Beitrag?
Jens Spahn, Thorsten Frei
Welche Organisationen oder Institutionen werden genannt?
Jens Spahn, CDU, Bundestag, Haushaltsausschuss, Thorsten Frei, Wahlkreis, „Spiegel“, dts Nachrichtenagentur, WhatsApp, Arbeitsgruppe, Italien, Sardinien, Sitzung des Haushaltsausschusses
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Berlin, Sardinien, Italien
Worum geht es in einem Satz?
Der frühere CDU-Fraktionschef Jens Spahn will offenbar auf seinen Sitz im Bundestags-Haushaltsausschuss verzichten, weil die aktuelle Politisierung um seine Person ein normales Arbeiten kaum möglich mache und sein Rücktritt im Juli noch zu frisch sei.
Was war der Auslöser für den Vorfall?
- Unmut in der eigenen Partei wegen einer Sardinien-Reise in der vergangenen Woche
- Abwesenheit von Jens Spahn bei Sitzungen des Haushaltsausschusses (Mittwoch sowie Donnerstagvormittag) aufgrund „familiärer Gründe“
Wie hat die Öffentlichkeit oder Politik reagiert?
- Spahn begründet seinen Rückzug mit stark politisiertem Umfeld rund um seine Person, sodass normales Arbeiten kaum möglich sei
- In der CDU habe es Unmut gegeben wegen einer Sardinien-Reise, die ihn an der Sitzung am Mittwoch gehindert habe
- Die Berichterstattung stellt den Rückzug als Reaktion auf diesen Unmut in der eigenen Partei dar
Welche Konsequenzen werden genannt?
- Rückzug aus dem Haushaltsausschuss des Bundestages
- Konzentration auf die Arbeit für den Wahlkreis und die Familie
- Aufschub weiterer inhaltlicher Schwerpunkte bis zu einem späteren Zeitpunkt
- Entlastung der Arbeitsgruppe bei den anstehenden Haushaltsberatungen durch wünschenswerte Fortführung der Arbeit ohne ihn
- Einschränkung der Möglichkeit, innerhalb der aktuellen politischen Lage uneingeschränkt mitzuarbeiten
Gibt es bereits eine Stellungnahme?
Ja—es wird eine Stellungnahme von Jens Spahn zitiert („Nach reiflicher Überlegung … werde ich auf meinen Sitz im Haushaltsausschuss verzichten …“) sowie sein Kommentar dazu.
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