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Bayern: Rücktritt in der Justizpolitik
München () – Bayerns Justizminister Georg Eisenreich (CSU) will sein Amt aufgeben. Er werde Ende September zurücktreten, kündigte Eisenreich am Donnerstag an.
Zur Begründung schreibt er in einer persönlichen Erklärung, dass er nie sein ganzes Leben Politik machen wollte. „Perspektivisch“ wolle er wieder als Rechtsanwalt arbeiten. Eisenreich kündigte zugleich seinen Rückzug als Bezirksvorsitzender der Münchner CSU im nächsten Sommer an. Landtagsabgeordneter will er noch bis Ende der Legislaturperiode bleiben.
Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) äußerte Bedauern über die Entscheidung seines Ministers, zeigte aber zugleich Verständnis. „Georg Eisenreich hat eine bewusst private Entscheidung getroffen, die ich sehr bedauere“, sagte Söder. „Es ist ein selbstbestimmter und persönlicher Entschluss für einen neuen Lebensweg, der Respekt verdient.“
„Mit seinem erfolgreichen Wirken für den Freistaat hat sich Georg Eisenreich große Verdienste erworben: erst als Staatssekretär für Bildung und Kultus, Wissenschaft und Kunst, dann als Staatsminister für Europa, Digitales und Medien sowie seit 2018 als Staatsminister der Justiz.“ In all seinen Ämtern habe er durch „seine Kompetenz und Konsequenz“ dazu beigetragen, das Leben der Menschen in Bayern zu verbessern oder sicherer zu machen, so Söder. „Seinem schnörkellosen Stil ist er dabei immer treu geblieben.“ Über die rasche Nachfolge werde bei der Klausurtagung in Kloster Banz entschieden, kündigte der Ministerpräsident an.
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Häufig gestellte Fragen (FAQ)
Wie heißen die Personen in diesem Beitrag?
Georg Eisenreich, Markus Söder
Welche Organisationen oder Institutionen werden genannt?
Georg Eisenreich, CSU, Markus Söder, Bayerns Justizminister, Landtagsabgeordneter, Münchner CSU, Freistaat Bayern, Staatssekretär für Bildung und Kultus, Wissenschaft und Kunst, Staatsminister für Europa, Digitales und Medien, Staatsminister der Justiz, Ministerpräsident, Klausurtagung in Kloster Banz
Wann ist das Ereignis passiert?
Zeitraum/Datum: Ende September (Rücktritt) – außerdem angekündigt am Donnerstag (ohne konkretes Datum).
Wo spielt die Handlung des Artikels?
München, Bayern, Kloster Banz
Worum geht es in einem Satz?
Bayerns Justizminister Georg Eisenreich (CSU) will Ende September sein Amt aufgeben und künftig wieder als Rechtsanwalt arbeiten, nachdem Ministerpräsident Markus Söder zwar bedauert, aber seine selbstbestimmte Entscheidung respektiert; die Nachfolge soll bei der Klausurtagung in Kloster Banz geklärt werden.
Was war der Auslöser für den Vorfall?
- Private persönliche Entscheidung für einen neuen Lebensweg
- Wunsch, nicht das ganze Leben Politik zu machen
- Perspektivisch wieder als Rechtsanwalt arbeiten wollen
Wie hat die Öffentlichkeit oder Politik reagiert?
- Markus Söder äußerte Bedauern über die Entscheidung von Georg Eisenreich, zeigte aber Verständnis
- Söder betonte, dass Eisenreich eine bewusste private Entscheidung getroffen habe, die respektiert werden müsse
- Über die rasche Nachfolge werde bei der Klausurtagung in Kloster Banz entschieden
Welche Konsequenzen werden genannt?
Rücktritt als Justizminister Ende September
Rückzug als Bezirksvorsitzender der Münchner CSU im nächsten Sommer
Interner Wechsel in der Nachfolgeentscheidung bei der Klausurtagung in Kloster Banz
Weiterer Verbleib als Landtagsabgeordneter bis Ende der Legislaturperiode
Gibt es bereits eine Stellungnahme?
Ja – Markus Söder (CSU) äußerte Bedauern und Verständnis und reagierte mit einer Stellungnahme auf die Entscheidung von Georg Eisenreich.
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