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Politik: Thüringen und Misstrauensvotum AfD
Erfurt () – Die BSW-Fraktion im Thüringer Landtag hat klargestellt, am Freitag beim von der AfD erneut beantragten konstruktiven Misstrauensvotum nicht für deren Landeschef Björn Höcke zu stimmen.
„Dieses Sonderplenum ist eine reine Show-Veranstaltung“, sagte die Fraktionsvorsitzende der BSW-Fraktion Sigrid Hupach am Mittwoch. Höcke stehe wie kein anderer für die völkische Ideologie in der AfD.
„Diesem Mann werden wir unser Land nicht anvertrauen. Die BSW-Fraktion wird am Freitag geschlossen mit Nein stimmen.“ Die AfD sei für das BSW kein politischer Partner.
Das BSW ist in Thüringen derzeit in einer Regierungskoalition mit CDU und SPD. Dabei gibt es allerdings einen Streit mit der Bundesspitze des BSW, die einen Austritt aus der Koalition verlangt hatte. Zwei BSW-Landtagsabgeordnete hatten sich dieser Forderung angeschlossen.
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BSW-Fraktion im Thüringer Landtag (Archiv)
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Häufig gestellte Fragen (FAQ)
Wie heißen die Personen in diesem Beitrag?
Sigrid Hupach, Björn Höcke
Welche Organisationen oder Institutionen werden genannt?
BSW-Fraktion im Thüringer Landtag, AfD, Thüringer Landtag, BSW, AfD-Landeschef Björn Höcke, CDU, SPD, Bundesspitze des BSW, Sigrid Hupach
Wann ist das Ereignis passiert?
Das beschriebene Ereignis fand am Freitag (im Artikel: „am Freitag …“; Kontext: „am Mittwoch“ als Ankündigung) statt.
Da der konkrete Kalendertag bzw. Zeitraum (Datum) im Text nicht genannt wird, bleibt nur:
Nicht erwähnt
Wo spielt die Handlung des Artikels?
Erfurt, Thüringer Landtag
Worum geht es in einem Satz?
Die BSW-Fraktion im Thüringer Landtag erklärte, am Freitag beim von der AfD erneut beantragten konstruktiven Misstrauensvotum gegen AfD-Landeschef Björn Höcke geschlossen mit „Nein“ stimmen zu wollen, da sie Höcke und die AfD nicht als politischen Partner akzeptiert.
Was war der Auslöser für den Vorfall?
- AfD hatte erneut ein konstruktives Misstrauensvotum beantragt
- Höcke steht für die völkische Ideologie in der AfD
- AfD sei kein politischer Partner für das BSW
- Streit innerhalb des BSW, u.a. Forderung der Bundesspitze nach Austritt aus der Regierungskoalition in Thüringen
Wie hat die Öffentlichkeit oder Politik reagiert?
- BSW bewertet das Sonderplenum als reine Show-Veranstaltung
- BSW wirft Björn Höcke eine völkische Ideologie in der AfD vor
- BSW kündigt an am Freitag geschlossen gegen das konstruktive Misstrauensvotum zu stimmen
- BSW erklärt die AfD sei kein politischer Partner
- Hinweis auf innerparteilichen Streit im BSW wegen der Regierungskoalition in Thüringen
Welche Konsequenzen werden genannt?
- Die BSW-Fraktion wird am Freitag geschlossen mit Nein stimmen
- Das Konstruktive Misstrauensvotum gegen den Landeschef wird dadurch nicht erfolgreich
- Das BSW signalisiert, dass die AfD kein politischer Partner ist
- Der Streit innerhalb des BSW über die Haltung zur Regierungskoalition erhält politischen Druck
- Die Regierungskonstellation in Thüringen bleibt trotz der Abstimmung im Wesentlichen unverändert
Gibt es bereits eine Stellungnahme?
Ja. Die Fraktionsvorsitzende der BSW-Fraktion Sigrid Hupach wird mit mehreren direkten Zitaten („Dieses Sonderplenum ist eine reine Show-Veranstaltung“; „Diesem Mann werden wir unser Land nicht anvertrauen…“) zitiert.
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