Haushaltseinsparungen in der Familienpolitik Berlin
Berlin () – SPD-Parlamentsgeschäftsführer Dirk Wiese fordert Familienministerin Karin Prien (CDU) auf, in ihrem Etat möglichst woanders zu kürzen als beim Elterngeld.
„Das Elterngeld ist für viele junge Familien sehr wichtig“, sagte Wiese der „Rheinischen Post“. Das habe man 2007 gemeinsam eingeführt, um die Familien in Deutschland zu unterstützen. Die Bundesregierung müsse jedoch auch Einsparungen im Haushalt vornehmen, das sei kein Geheimnis, sondern Fakt, so der SPD-Politiker.
An welcher Stelle Ministerin Prien für ihr Ressort die Einsparungen vornehme, liege in ihrer Verantwortung und ihrer Prioritätensetzung. Wenn es in ihrem Bereich andere Einsparpotenziale als das Elterngeld gebe, würde er das jedenfalls begrüßen, sagte Wiese. Eine Arbeitsgruppe der Koalition prüfe überdies gerade intensiv, welche Subventionen und Steuervergünstigungen wie gekürzt werden könnten. „Welche Subventionen noch zeitgemäß und sinnvoll sind und ob wir hier auch über pauschale Kürzungen zu den erforderlichen Einsparungen gelangen können, wird sich zeitnah zeigen“, sagte Wiese.
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| Text-/Bildquelle: | Übermittelt durch www.dts-nachrichtenagentur.de |
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Häufig gestellte Fragen (FAQ)
Wie heißen die Personen in diesem Beitrag?
Dirk Wiese, Karin Prien
Welche Organisationen oder Institutionen werden genannt?
SPD, CDU, Bundesregierung, Rheinische Post
Wann ist das Ereignis passiert?
Nicht erwähnt.
Wo spielt die Handlung des Artikels?
Die Orte, an denen das beschriebene Ereignis stattfindet oder stattfand, sind: Berlin.
Worum geht es in einem Satz?
SPD-Parlamentsgeschäftsführer Dirk Wiese fordert Familienministerin Karin Prien auf, beim Haushaltskürzen nicht beim Elterngeld zu sparen, da es für viele junge Familien wichtig ist.
Was war der Auslöser für den Vorfall?
- Diskussion über Haushaltskürzungen der Bundesregierung
- Forderung nach Einsparungen in anderen Bereichen als Elterngeld
- Bedeutung des Elterngeldes für junge Familien
- Einsetzung einer Arbeitsgruppe zur Prüfung von Subventionen und Steuervergünstigungen
- Gemeinsame Einführung des Elterngeldes im Jahr 2007 durch die Bundesregierung
Wie hat die Öffentlichkeit oder Politik reagiert?
Politik reagiert:
- Dirk Wiese fordert Einsparungen anders als beim Elterngeld.
- Elterngeld sei wichtig für junge Familien.
- Einsparungen im Haushalt sind notwendig.
- Verantwortung für Einsparungen liegt bei Karin Prien.
- Arbeitsgruppe prüft Kürzungen von Subventionen und Steuervergünstigungen.
Öffentlichkeit oder Medien werden nicht erwähnt.
Welche Konsequenzen werden genannt?
- Aufforderung zur Haushaltsprüfung
- Bedrohung der finanziellen Unterstützung für junge Familien
- Prüfung anderer Einsparpotenziale
- Diskussion über Subventionen und Steuervergünstigungen
- Notwendigkeit zeitnaher Entscheidungen
Gibt es bereits eine Stellungnahme?
Ja, im Artikel wird eine Stellungnahme zitiert. SPD-Parlamentsgeschäftsführer Dirk Wiese äußert, dass das Elterngeld für viele Familien sehr wichtig sei und fordert Familienministerin Karin Prien auf, anderswo zu kürzen.
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