Thüringer AfD fordert schärfere Regeln für Mitarbeiter
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Politik in Thüringen: AfD und Vetternwirtschaft
Erfurt () – Nach immer neuen Vorwürfen der Vetternwirtschaft gegen Spitzenfunktionäre der AfD hat sich der Thüringer Landesvorsitzende Stefan Möller für schärfere Verhaltensregeln ausgesprochen. „Unser Anspruch als AfD war immer, dass wir sauberer agieren als die anderen Parteien“, sagte der Bundestagsabgeordnete dem „Stern“.
„Auch wenn die Anstellungen legal sind, bedeuten sie ein Problem für unsere Glaubwürdigkeit.“
In den vergangenen Wochen war bekannt geworden, dass mehrere AfD-Bundestags- und Landtagsabgeordnete aus Sachsen-Anhalt Verwandte anderer Parlamentarier aus der Landespartei angestellt haben. Betroffen ist auch der Landtagsspitzenkandidat Ulrich Siegmund.
„Die Über-Kreuz-Anstellungen sind ein Thema, das über Sachsen-Anhalt hinausreicht“, so Möller, der seit 2014 gemeinsam mit Björn Höcke die Thüringer AfD führt.
Deshalb müsse die Bundespartei das Problem auch „insgesamt klären“ – und zwar „am besten mit einer Anpassung der Satzung auf dem nächsten Bundesparteitag“. Aus Sicht Möllers sorge eine Satzungsänderung auch bei den Abgeordneten für die nötige Sicherheit bei der Einstellung ihres Personals: „Dann wäre geklärt, was erlaubt ist – und was nicht.“
Der Bundesparteitag der AfD findet Anfang Juli in Erfurt statt.
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Die Orte, an denen das beschriebene Ereignis stattfindet oder stattfand, sind: Erfurt, Sachsen-Anhalt.
Worum geht es in einem Satz?
Nach Vorwürfen der Vetternwirtschaft fordert der Thüringer AfD-Landesvorsitzende Stefan Möller schärfere Verhaltensregeln und eine Satzungsanpassung, um die Glaubwürdigkeit der Partei zu sichern.
Was war der Auslöser für den Vorfall?
Vorwürfe der Vetternwirtschaft gegen AfD-Funktionäre
Anstellungen von Verwandten durch AfD-Abgeordnete
Angestellte in Sachsen-Anhalt betroffen, inklusive Landtagsspitzenkandidat
Forderung nach schärferen Verhaltensregeln
Notwendigkeit der Anpassung der Satzung auf Bundesparteitag
