Thüringer Linke kritisiert Landesregierung für Sonderweg bei Windenergie

Thüringer Linke kritisiert Landesregierung für Sonderweg bei Windenergie

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Thüringer Energiepolitik und Windkraft-Ausbau

Erfurt () – Der energiepolitische Sprecher der Linken-Fraktion im Thüringer Landtag, Jens Thomas, hat die Initiative der Landesregierung zur Aufweichung bundesweiter Flächenziele für Windenergie scharf kritisiert. Thomas teilte mit, dass weder in der Energieministerkonferenz noch im Bundesrat ein anderes Bundesland diesen Reformbedarf beim Windenergieflächenbedarfsgesetz sehe.

Das Vorhaben der Koalition sei damit ein thüringisches Einzelprojekt ohne Rückhalt im Länderkreis.

Thomas forderte stattdessen, endlich über die direkte finanzielle Beteiligung von Anwohnern und Kommunen an Windenergieanlagen zu sprechen, um die Akzeptanz vor Ort zu erhöhen. Die Antwort der Landesregierung auf seine Dringlichkeitsanfrage sei entlarvend.

Insbesondere lehne seine Fraktion eine geplante Öffnungsklausel für die Länder ab, da diese den weiteren Ausbau der Windenergie bremse und Länder, die ihre Hausaufgaben gemacht hätten, faktisch bestrafe.

Als Beleg für die mangelhafte Umsetzung in Thüringen verwies Thomas auf einen Ländervergleich. Während Hessen das gleiche Flächenziel habe, aber das Zwischenziel von 1,8 Prozent für Ende 2027 bereits erreicht habe, bleibe Thüringen bundesweit Schlusslicht beim Windenergieausbau.

Das Problem seien somit nicht die Flächenziele, sondern deren mangelhafte Umsetzung.

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Text-/Bildquelle: Übermittelt durch www.dts-nachrichtenagentur.de
Bildhinweis: Windräder

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Häufig gestellte Fragen (FAQ)

Wie heißen die Personen in diesem Beitrag?

Jens Thomas

Welche Organisationen oder Institutionen werden genannt?

Die genannten Organisationen, Parteien oder Institutionen sind:

Linke-Fraktion, Thüringer Landtag, Energieministerkonferenz, Bundesrat, Thüringer Landesregierung, Hessen

Wann ist das Ereignis passiert?

Nicht erwähnt

Wo spielt die Handlung des Artikels?

Erfurt, Thüringen

Worum geht es in einem Satz?

Jens Thomas, der energiepolitische Sprecher der Linken im Thüringer Landtag, kritisiert die Initiative der Landesregierung zur Aufweichung der bundesweiten Flächenziele für Windenergie als ungerechtfertigt und fordert eine bessere Einbindung der Anwohner sowie eine konsequentere Umsetzung der Windenergieprojekte in Thüringen.

Was war der Auslöser für den Vorfall?

  • Kritik an der Initiative der Landesregierung zur Aufweichung von Flächenzielen
  • Fehlender Rückhalt im Länderkreis für Reformbedarf
  • Thüringen als Schlusslicht beim Windenergieausbau
  • Vergleich mit Hessen, das Flächenziel bereits erreicht hat
  • Forderung nach finanzieller Beteiligung von Anwohnern und Kommunen
  • Ablehnung der geplanten Öffnungsklausel für die Länder
  • Mangelhafte Umsetzung der Flächenziele in Thüringen

Wie hat die Öffentlichkeit oder Politik reagiert?

  • Jens Thomas kritisiert Initiativen der Landesregierung zur Aufweichung der Flächenziele für Windenergie
  • Keine Unterstützung anderer Bundesländer für Reformbedarf beim Windenergieflächenbedarfsgesetz
  • Koalitionsvorhaben von Thüringen als Einzelprojekt ohne Rückhalt im Länderkreis
  • Forderung nach finanzieller Beteiligung von Anwohnern und Kommunen an Windenergieanlagen zur Erhöhung der Akzeptanz
  • Ablehnung der geplanten Öffnungsklausel für die Länder, da diese den Windenergieausbau bremsen könnte
  • Thüringen als Schlusslicht im Vergleich zu Hessen bei der Umsetzung der Flächenziele
  • Problem liegt in der mangelhaften Umsetzung der bestehenden Flächenziele

Welche Konsequenzen werden genannt?

  • Scharfe Kritik an der Initiative der Landesregierung
  • Fehlender Rückhalt im Länderkreis
  • Forderung nach finanzieller Beteiligung von Anwohnern und Kommunen
  • Erhöhung der Akzeptanz vor Ort
  • Abweisung der geplanten Öffnungsklausel für Länder
  • Bremse für den weiteren Ausbau der Windenergie
  • Bestrafung von Ländern mit erfolgreicher Umsetzung
  • Thüringen bleibt Schlusslicht beim Windenergieausbau
  • Mangelhafte Umsetzung der Flächenziele als Problem identifiziert

Gibt es bereits eine Stellungnahme?

Ja, im Artikel wird eine Stellungnahme einer Person zitiert. Jens Thomas, der energiepolitische Sprecher der Linken-Fraktion im Thüringer Landtag, kritisiert die Initiative der Landesregierung zur Aufweichung bundesweiter Flächenziele für Windenergie.

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