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Nouripour will von Merz mehr Solidarität mit Demonstranten im Iran

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Nouripour will von Merz mehr Solidarität mit Demonstranten im Iran

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Politik: Solidarität mit Protestierenden im Iran

Berlin () – Der grüne Bundestagsvizepräsident Omid Nouripour fordert von der Bundesregierung mehr Solidarität mit den Protestierenden im Iran – und auch mehr Engagement der deutschen Zivilgesellschaft.

„Warum empfängt der Bundeskanzler nicht iranische Aktivistinnen, die für ihre Rechte einstehen? Macron hat sie im Élysée empfangen, die Ampelregierung hat das auch getan“, sagte Nouriour der Wochentaz.

„Wenn dieses Regime die Legitimität verloren hat, wie die Bundesregierung sagt, was hält sie dann noch davon ab, Frauenrechtlerinnen zu treffen?“, so Nouripour weiter. Es gebe in Deutschland viele bekannte Leute aus der Kunst- und Kulturszene und der Zivilgesellschaft, die aus dem Iran fliehen mussten. Es gebe Regisseure, die die Goldene Palme oder einen Oscar gewonnen hätten. „Was hält die Bundesregierung davon ab, sich mit denen zu zeigen und sie zu fragen, wie es ihnen geht?“ Zudem forderte Nouripour die Bundesregierung auf, einen bundesweiten Abschiebestopp für iranische Geflüchtete zu beschließen.

Nouripour forderte auch mehr Engagement der deutschen Zivilgesellschaft. „Frustriert“ sei er, dass „jede einzelne Demo rein von Exiliranern organisiert worden ist“, sagte Nouripour. „Ich kenne aus der Vergangenheit andere Solidaritätswellen, auch aus der Breite des demokratischen Spektrums.“

Nouripour ist seit März 2025 Vizepräsident des Deutschen Bundestags, zuvor war er gemeinsam mit Ricarda Lang Bundesvorsitzender der Grünen. Er ist in Teheran geboren, seine Familie kam nach Frankfurt am Main, als er 13 Jahre alt war. Einer seiner Onkel ist vom Regime ermordet worden. „Hassan war 17 Jahre alt, hatte Flyer verteilt. Er ist vom Regime hingerichtet worden“, sagte Nouripour der „taz“. Er ist deutscher und iranischer Staatsbürger. Den iranischen Pass kann man nicht abgeben.

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Text-/Bildquelle: Übermittelt durch www.dts-nachrichtenagentur.de
Bildhinweis: Omid Nouripour (Archiv)

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Häufig gestellte Fragen (FAQ)

Wie heißen die Personen in diesem Beitrag?

Omid Nouripour, Ricarda Lang, Hassan

Welche Organisationen oder Institutionen werden genannt?

Die genannten Organisationen, Parteien oder Institutionen sind:

Bundesregierung, Élysée, Ampelregierung, deutsche Zivilgesellschaft, Deutscher Bundestag, Grüne, taz

Wann ist das Ereignis passiert?

Nicht erwähnt

Wo spielt die Handlung des Artikels?

Berlin, Teheran, Frankfurt am Main

Worum geht es in einem Satz?

Omid Nouripour, Vizepräsident des Bundestags, fordert von der Bundesregierung mehr Unterstützung für iranische Protestierende und ein Engagement der deutschen Zivilgesellschaft, einschließlich der Begegnungen mit iranischen Aktivistinnen und einem Abschiebestopp für iranische Flüchtlinge.

Was war der Auslöser für den Vorfall?

  • Forderung nach mehr Solidarität mit Protestierenden im Iran
  • Unzufriedenheit über die mangelnde Unterstützung durch die Bundesregierung
  • Vorbildfunktion anderer europäischer Staatsoberhäupter
  • Verlust der Legitimität des iranischen Regimes
  • Präsenz iranischer Exilanten in Deutschland
  • Wunsch nach Zuschauerfläche für iranische Künstler und Aktivisten
  • Frustration über die Organisation von Protesten ausschließlich durch Exiliraner
  • Persönlicher Bezug von Nouripour zu den Ereignissen durch leidtragende Familienmitglieder

Wie hat die Öffentlichkeit oder Politik reagiert?

  • Omid Nouripour fordert mehr Solidarität mit den Protestierenden im Iran von der Bundesregierung
  • Kritik an der Bundesregierung, keine iranischen Aktivistinnen empfangen zu haben
  • Vergleich zu anderen Regierungschefs wie Macron, die gezeigt haben, dass sie aktiv Efforts unternehmen
  • Nachfrage, warum die Bundesregierung Frauenrechtlerinnen nicht trifft, wenn das Regime als illegitim betrachtet wird
  • Aufforderung an die Bundesregierung für einen bundesweiten Abschiebestopp für iranische Geflüchtete
  • Enttäuschung über die fehlende Unterstützung aus der deutschen Zivilgesellschaft bei Protesten
  • Hinweis auf frühere Solidaritätsbewegungen aus dem breiten demokratischen Spektrum

Welche Konsequenzen werden genannt?

  • Forderung nach mehr Solidarität mit Protestierenden im Iran
  • Wunsch nach Empfang iranischer Aktivistinnen durch die Bundesregierung
  • Kritik an fehlendem Engagement der deutschen Zivilgesellschaft
  • Forderung nach bundesweitem Abschiebestopp für iranische Geflüchtete
  • Frustration über Organisation von Demos nur durch Exiliraner
  • Hinweis auf das Fehlen breiterer Solidaritätswellen aus dem demokratischen Spektrum

Gibt es bereits eine Stellungnahme?

Ja, im Artikel wird eine Stellungnahme von Omid Nouripour zitiert, in der er von der Bundesregierung mehr Solidarität mit den Protestierenden im Iran und ein Engagement der deutschen Zivilgesellschaft fordert.

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