Umweltverbände klagen gegen Leag-Umstrukturierung in Brandenburg

Clemens Rostock

Deutsche Umwelthilfe, Greenpeace, Brandenburger Grünen, Landesregierung

Nicht erwähnt

Potsdam, Brandenburg

Die Deutsche Umwelthilfe und Greenpeace haben Eilanträge gegen die geplante Umstrukturierung des Braunkohleunternehmens "Leag" gestellt, da sie befürchten, dass profitable Geschäftsbereiche abgetrennt werden und die finanziellen Risiken auf die Allgemeinheit abgewälzt werden, was zu erheblichen Belastungen für die Steuerzahler in Brandenburg führen könnte.

Die Auslöser und Hintergründe für das beschriebene Ereignis können stichpunktartig wie folgt zusammengefasst werden:

• Eilanträge gegen LEAG: Die Deutsche Umwelthilfe und Greenpeace haben rechtliche Schritte gegen den geplanten Umbau des Braunkohleunternehmens LEAG eingereicht.

• Bedenken bezüglich der Unternehmensaufspaltung: Der Landesvorsitzende der Brandenburger Grünen, Clemens Rostock, äußert Sorgen, dass bei der Aufspaltung profitable Geschäftsbereiche abgetrennt werden und die finanziellen Risiken der Braunkohle auf die Allgemeinheit übertragen werden.

• Finanzielle Risiken für Steuerzahler: Rostock warnt vor einem möglichen “Milliardengrab” für die Steuerzahler von Brandenburg.

• Versäumnisse der Landesregierung: Kritisiert wird, dass die Landesregierung nicht ausreichend Gläubigerschutz beantragt und Sicherheiten für die Rekultivierung durchgesetzt hat.

• Forderungen nach Verursacherprinzip: Die Brandenburger Grünen fordern eine Durchsetzung des Verursacherprinzips, damit die LEAG für die Renaturierungskosten aufkommt und nicht die Bürger belastet werden.

• Die Deutsche Umwelthilfe und Greenpeace haben Eilanträge gegen den Konzernumbau der Leag eingereicht.
• Clemens Rostock, Landesvorsitzender der Brandenburger Grünen, unterstützt das juristische Vorgehen.
• Rostock warnt vor der Abtrennung profitable Geschäftsbereiche und der Abwälzung finanzieller Risiken auf die Allgemeinheit.
• Er kritisiert die Landesregierung wegen unzureichendem Gläubigerschutz und fehlenden Sicherheiten für die Rekultivierung.
• Die Brandenburger Grünen fordern die Landesregierung auf, ihrer Aufsichtspflicht nachzukommen und das Verursacherprinzip durchzusetzen.
• Die Leag solle für die Renaturierungskosten verantwortlich sein, nicht die Bürger.

• Eilanträge gegen den Konzernumbau der Leag von Greenpeace und Deutscher Umwelthilfe.
• Warnung vor Abtrennung profitabler Geschäftsbereiche.
• Abwälzung finanzieller Risiken der Braunkohle auf die Allgemeinheit.
• Drohung eines Milliardengrabes für Brandenburgs Steuerzahler.
• Versäumnis der Landesregierung, ausreichend Gläubigerschutz zu beantragen.
• Fehlende Sicherheiten für die Rekultivierung.
• Forderung nach Wahrnehmung der Aufsichtspflicht durch die Landesregierung.
• Durchsetzung des Verursacherprinzips gefordert.
• Leag soll für Renaturierungskosten aufkommen, nicht die Bürger.

Ja, im Artikel wird eine Stellungnahme von Clemens Rostock, dem Landesvorsitzenden der Brandenburger Grünen, zitiert.