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Bericht: AfD-Parteispitze dringt auf Abgrenzung zu Sellner
Berlin () – Im Bundesvorstand der AfD ist offenbar am Montag über den rechtsextremen Aktivisten Martin Sellner diskutiert worden.
Wie die „Welt“ berichtet, referierte ein Beisitzer in einer Telefonschalte am Montagmorgen zum „Compact“-Urteil des Bundesverwaltungsgerichts, in dem Sellner namentlich genannt wurde. Er warnte eindringlich, jede Zusammenarbeit und gemeinsame Veranstaltungen mit Sellner würden der AfD in Gerichtsverfahren negativ ausgelegt werden. Diesbezüglich bestand laut der „Welt“ Einvernehmen – kein Mitglied des Bundesvorstands widersprach.
Ein formaler Beschluss wurde nicht gefasst. Vereinbart wurde jedoch, den Landesvorsitzenden auf der nächsten gemeinsamen Sitzung in zwei Wochen zu empfehlen, ihre Landesverbände dahingehend zu sensibilisieren, auf Abstand zu dem Kopf der „Identitären Bewegung“ zu gehen. Das Bundesverwaltungsgericht schreibt zu Sellners „Remigrationskonzept“, dass dieses gegen das Grundgesetz verstoße.
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| Text-/Bildquelle: | Übermittelt durch www.dts-nachrichtenagentur.de |
| Bildhinweis: | Martin Sellner (Archiv) |
Häufig gestellte Fragen (FAQ)
Wie heißen die Personen in diesem Beitrag?
Martin Sellner
Welche Organisationen oder Institutionen werden genannt?
AfD, Martin Sellner, Compact, Bundesverwaltungsgericht, Identitäre Bewegung
Wann ist das Ereignis passiert?
Das beschriebene Ereignis fand am Montag statt. Das genaue Datum oder der Zeitraum ist jedoch nicht erwähnt.
Wo spielt die Handlung des Artikels?
Berlin
Worum geht es in einem Satz?
Im Bundesvorstand der AfD wurde besprochen, dass jede Zusammenarbeit mit dem rechtsextremen Aktivisten Martin Sellner aufgrund eines Urteils des Bundesverwaltungsgerichts der Partei rechtlich schaden könnte, weshalb die Landesvorsitzenden dazu angehalten werden sollen, sich von ihm zu distanzieren.
Was war der Auslöser für den Vorfall?
Der Hintergrund des Ereignisses ist die Diskussion im Bundesvorstand der AfD über rechtliche Risiken der Zusammenarbeit mit dem rechtsextremen Aktivisten Martin Sellner, der in einem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts namentlich erwähnt wurde. Die Warnung vor negativen Konsequenzen in Gerichtsverfahren führte zu einem Konsens, Abstand von Sellner zu halten, um rechtliche Probleme zu vermeiden.
Wie hat die Öffentlichkeit oder Politik reagiert?
Im Artikel wird berichtet, dass der Bundesvorstand der AfD über Martin Sellner diskutiert hat, wobei ein Beisitzer vor den rechtlichen Konsequenzen einer Kooperation warnte. Es wurde keine formale Entscheidung getroffen, jedoch soll den Landesvorsitzenden empfohlen werden, Abstand zu Sellner zu halten.
Welche Konsequenzen werden genannt?
Die erwähnten Folgen oder Konsequenzen sind: negative Auslegung der Zusammenarbeit in Gerichtsverfahren, Empfehlung an Landesvorsitzende, Sensibilisierung der Landesverbände, Abstand von Martin Sellner, Verstoß gegen das Grundgesetz.
Gibt es bereits eine Stellungnahme?
Ja, im Artikel wird eine Reaktion aus dem Bundesvorstand der AfD zitiert. Ein Beisitzer warnte eindringlich, dass jede Zusammenarbeit mit dem rechtsextremen Aktivisten Martin Sellner der AfD in Gerichtsverfahren negativ ausgelegt werden könnte, und es bestand Einvernehmen unter den Mitgliedern, diesem Warnhinweis zuzustimmen.
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