SPD pocht auf Entlastung kleiner und mittlerer Einkommen
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SPD pocht auf Entlastung kleiner und mittlerer Einkommen
Berlin () – Die SPD pocht auf eine Entlastung kleiner und mittlerer Einkommen zur Mitte der Legislaturperiode, obwohl sämtliche Vorhaben der künftigen schwarz-roten Koalition unter einem Finanzierungsvorbehalt stehen.
„Wer hart arbeitet, soll spürbar entlastet werden“, sagte SPD-Generalsekretär Matthias Miersch den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Montagsausgaben). Deshalb sei im Koalitionsvertrag vereinbart, 2027 eine Einkommensteuerreform umzusetzen.
„Natürlich steht das, wie alle Vorhaben, unter Finanzierungsvorbehalt. CDU/CSU wissen aber, wie wichtig uns dieser Punkt ist“, fügte Miersch hinzu. Die Entlastung kleiner und mittlerer Einkommen sei ein zentrales Anliegen für die Sozialdemokraten.
Berlin ist nicht nur die Hauptstadt Deutschlands, sondern auch ein wichtiger politischer Mittelpunkt. In den aktuellen Debatten betont die SPD die Notwendigkeit einer Entlastung für kleine und mittlere Einkommen. Laut SPD-Generalsekretär Matthias Miersch soll eine Einkommensteuerreform bis 2027 umgesetzt werden. Diese Reform wird jedoch unter einem Finanzierungsvorbehalt stehen, was ihre Realisierung komplizieren könnte. Der Fokus der Sozialdemokraten liegt klar auf der Verbesserung der finanziellen Situation für Arbeiter und Angestellte in der Hauptstadt.
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