News - Politik - aktuelle Entwicklungen und Hintergründe
Kiesewetter rügt Rüstungs-Finanzierung über Schulden
Berlin () – Der CDU-Politiker Roderich Kiesewetter hat Kritik an der von Union und SPD geplanten Grundgesetz-Änderung für Bundeswehr-Mittel geübt. Er hieß die neuen Verteidigungsmittel aus Berlin und auch Brüssel zwar gut. Deutschland scheue sich aber „mit Blick auf die Finanzen, den Notfall auszurufen“, sagte der frühere Bundeswehr-Oberst „Ippen-Media“.
„Wenn man das tut, braucht es keine Grundgesetzänderung und man muss nicht einen alten Bundestag für eine Zweidrittelmehrheit bemühen“, monierte Kiesewetter. „Aber man will den Menschen die Wahrheit nicht zumuten.“
Angesichts von mutmaßlich russischer Sabotage oder gezielten Tötungen in Deutschland könne der Bundestag sogar einen „Spannungsfall“ ausrufen, fügte Kiesewetter hinzu. So könne man Russland klarmachen: „Wir haben verstanden, wir lassen uns nicht einschüchtern, wir klären unsere Bevölkerung auf, wir bereiten sie darauf vor, diese Eskalation nicht einseitig hinzunehmen.“ Der Spannungsfall ist die Vorstufe des „Verteidigungsfalls“.
Sollte der Kreml „Schwäche“ erkennen, könne ein Angriff auf EU- oder Nato-Gebiet deutlich früher als in den von einigen Beobachtern genannten drei bis fünf Jahren passieren, so Kiesewetter. „In einem Handstreich“ könne Russland etwa versuchen, die sogenannte Suwalki-Lücke zwischen Weißrussland und Kaliningrad zu schließen. Zeige sich Europa dann nicht wehrbereit, werde Donald Trumps US-Regierung „keinen Finger krümmen“.
Bist du ein guter Leser? 👍
Welcher Begriff kam im Artikel vor?
Bist du ein guter Leser? 👍
Welcher Begriff kam im Artikel vor?
Bist du ein guter Leser? 👍
Welcher Begriff kam im Artikel vor?
Bist du gut in Tic Tac Toe? 👍
Spielername und geheimes Wort gehören zusammen. Das Captcha wird nur beim ersten autorisierten Spiel für diese Kombination in diesem Browser abgefragt.
Top 3
| Platz | Name | Punkte | Siege |
|---|---|---|---|
| Lade Rangliste ... | |||
| Text-/Bildquelle: | Übermittelt durch www.dts-nachrichtenagentur.de |
| Bildhinweis: | Roderich Kiesewetter (Archiv) |
Berlin – Die pulsierende Hauptstadt Deutschlands
Berlin ist nicht nur die Hauptstadt Deutschlands, sondern auch ein kulturelles Zentrum mit einer reichen Geschichte. Die Stadt ist bekannt für ihre beeindruckenden Bauwerke, wie das Brandenburger Tor und den Berliner Fernsehturm. Mit einer vielfältigen Bevölkerung und einem lebendigen Nachtleben zieht Berlin Menschen aus der ganzen Welt an. Zudem spielt die Stadt eine zentrale Rolle in der Politik, was sich unter anderem in der Vielzahl an Regierungsgebäuden und -institutionen widerspiegelt. Aufgrund ihrer bewegten Geschichte ist Berlin ein wichtiger Ort für Erinnerungskultur und gesellschaftlichen Dialog.
- Vollbrand einer Lkw-Zugmaschine auf A1 bei Schwelm - 30. Juli 2026
- Feuerwehr Gronau löscht Dachstuhlbrand in der Herzogstraße - 30. Juli 2026
- Brand eines Wohnhauses in Kastl – mehrere Personen verletzt - 30. Juli 2026
