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Union hat 80 Fragen zu Kanzleramtschef Schmidt
Berlin () – Die Union geht im Wahlkampf auf Konfrontationskurs zu Kanzleramtschef Wolfgang Schmidt. Die Bundestagsfraktion von CDU und CSU hat der Bundesregierung 80 Fragen zur Amtsführung des SPD-Politikers gestellt.
Das geht aus einer Kleinen Anfrage der Unionsfraktion vom 21. Januar hervor, über die der „Spiegel“ berichtet. Darin bezeichnen die Verfasser um den Unions-Fraktionsvorsitzenden Friedrich Merz und CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt Schmidt als „engsten Vertrauten“ von Bundeskanzler Olaf Scholz und werfen ihm eine „Vielzahl politischer Skandale“ vor. Dazu zählen die Verfasser etwa seine Rolle bei der Verteidigung von Scholz in der Cum-Ex-Affäre während dessen Zeit als Hamburger Bürgermeister. Großen Raum nehmen Fragen zum Umgang des Kanzleramtschefs mit Journalisten ein.
Einige Fragen wirken kurios. So erkundigt sich die Union, ob „die Arbeitszeitrichtlinie von Bundesminister Schmidt eingehalten“ werde. Eine solche Richtlinie existiert für Mitglieder der Bundesregierung nicht. Laut Union endet die Antwortfrist für die Kleine Anfrage am 13. Februar. Schmidt bewirbt sich erstmals für den Bundestag, er tritt als Direktkandidat in Hamburg-Eimsbüttel und Spitzenkandidat der Landes-SPD an.
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Wolfgang Schmidt (Archiv)
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