Berlin () – Grünen-Fraktionschefin Katharina Dröge begrüßt die Einigung im Streit um das Gebäude-Energie-Gesetz, auch wenn dies ein längerer und komplizierter Weg gewesen sei. “Wir hätten uns natürlich gewünscht, dass wir etwas früher zu der Entscheidung gekommen wären”, nun werde das Gebäude-Energie-Gesetz aber wirklich vorangebracht und dadurch ein “Meilenschritt” für den Klimaschutz geschafft, sagte sie am Dienstagabend den “ARD-Tagesthemen”.
“Das Gesetz wird weiterhin, und das ist ganz wichtig, ab dem 1. Januar 2024 gelten.” Worauf man sich verständigt habe, sei eine “Entscheidungszeit”, spätestens bis 2028 “haben die Menschen die Möglichkeit zu warten”, so Dröge zum Zeitplan des Gesetzes. Den Grünen sei bei dem Kompromiss die soziale Unterstützung der Bürger wichtig gewesen, die sich jetzt für eine neue Heizung entschieden. “Das ist kein weniger an Klimaschutz, weil die Heizungen am Ende auch klimaneutral sein müssen oder 65 Prozent Erneuerbare Energie schaffen müssen, aber wir ermöglichen mehr Entscheidungsmöglichkeiten”, so die Fraktionsvorsitzende.
Für künftige Gesetzesvorhaben zum Klimaschutz stelle sie in Aussicht, dabei die Finanzierung beziehungsweise das Konzept stärker in Gesetzentwürfen zu verankern, so Dröge.
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| Bildhinweis: | Gasheizung |
Zusammenfassung
- Grünen-Fraktionschefin Katharina Dröge begrüßt Einigung im Streit um das Gebäude-Energie-Gesetz
- Gesetz soll “Meilenschritt” für den Klimaschutz schaffen
- Ab 1. Januar 2024 wird das Gesetz gelten
- Entscheidungszeit bis spätestens 2028 für Menschen, die eine neue Heizung wählen möchten
- Grünen setzen auf soziale Unterstützung der Bürger bei Heizungsentscheidungen
- Künftige Klimaschutz-Gesetzesvorhaben sollen Finanzierung und Konzept stärker verankern
Fazit
Katharina Dröge, Fraktionschefin der Grünen, begrüßt die Einigung im Streit um das Gebäude-Energie-Gesetz und sieht darin einen “Meilenschritt” für den Klimaschutz. Trotz langer und komplizierter Verhandlungen betont sie, dass das Gesetz ab dem 1. Januar 2024 gelten wird. Bei der Umsetzung war den Grünen die soziale Unterstützung der Bürger wichtig, die sich für eine neue Heizung entscheiden. Dröge kündigt an, dass in künftigen Gesetzesvorhaben zum Klimaschutz die Finanzierung und das Konzept stärker in Gesetzentwürfen verankert werden sollen.
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