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Gesellschaftliche Debatte über Demokratie-Förderung in Berlin
Berlin () – Die Innenpolitikerin Marlene Schönberger (Grüne) hat die Umbaupläne von Bildungsministerin Karin Prien (CDU) für das Förderprogramm „Demokratie leben“ scharf kritisiert. „In den Ankündigungen der letzten Wochen und Tage erkennen viele zivilgesellschaftliche Organisationen ein Damoklesschwert, das über ihrer Arbeit hängt“, sagte sie der „Welt“ (Donnerstagausgabe).
Darunter seien zahlreiche Organisationen, „die in der aktuellen Situation unersetzliche Antisemitismus-kritische Arbeit machen“ oder „gegen Islamismus kämpfen“, so Schönberger. „Die Verunsicherung ist so groß, dass viele sich nicht trauen, an die Öffentlichkeit zu gehen – aufgrund der Befürchtung, dies könnte zusätzlich förderschädlich sein.“
Viele der genannten Organisationen arbeiteten „angesichts des explodierten Antisemitismus seit Jahren am Limit“ und seien auf die Mittel aus „Demokratie Leben“ angewiesen, so Schönberger weiter. „Fallen diese Mittel weg, müssen sie ihre Arbeit einstellen.“ Zahlreiche Strukturen seien über Jahre gewachsen, bündelten Kompetenzen und gäben Juden etwas Stabilität.
„Die aktuelle Situation“ erschüttere sie schon jetzt massiv, so Schönberger. Wer riskiere, dass diese Arbeit in Gefahr gerät, lasse Juden und „alle, die von Extremisten zum Feindbild erklärt werden, allein“.
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| Text-/Bildquelle: | Übermittelt durch www.dts-nachrichtenagentur.de |
| Bildhinweis: | Marlene Schönberger (Archiv) |
Häufig gestellte Fragen (FAQ)
Wie heißen die Personen in diesem Beitrag?
Marlene Schönberger, Karin Prien
Welche Organisationen oder Institutionen werden genannt?
Die genannten Organisationen, Parteien oder Institutionen sind: Grüne, CDU, Demokratie leben, zivilgesellschaftliche Organisationen.
Wann ist das Ereignis passiert?
Nicht erwähnt
Wo spielt die Handlung des Artikels?
Berlin
Worum geht es in einem Satz?
Marlene Schönberger von den Grünen kritisiert die Umbaupläne für das Förderprogramm "Demokratie leben" von Bildungsministerin Karin Prien, da diese zahlreiche zivilgesellschaftliche Organisationen, die gegen Antisemitismus und Islamismus kämpfen, finanziell gefährden könnten.
Was war der Auslöser für den Vorfall?
- Umbaupläne von Bildungsministerin Karin Prien für das Förderprogramm "Demokratie leben"
- Kritik von der Innenpolitikerin Marlene Schönberger (Grüne)
- Verunsicherung zivilgesellschaftlicher Organisationen
- Befürchtungen hinsichtlich der Fördermittel
- Antisemitismus-kritische Arbeit als unersetzlich
- Arbeitsbedingungen unter Druck durch steigenden Antisemitismus
- Notwendigkeit der Mittel aus "Demokratie leben" für den Fortbestand der Arbeit
Wie hat die Öffentlichkeit oder Politik reagiert?
Politik reagiert mit scharfer Kritik durch Marlene Schönberger
Öffentlichkeit zeigt Verunsicherung, traut sich nicht an die Öffentlichkeit
Medien berichten über die Kritik und die Bedenken der zivilgesellschaftlichen Organisationen
Wachstum und Stabilität der Organisationen stehen auf dem Spiel, Gefahr von Fördermittelentzug
Welche Konsequenzen werden genannt?
- Verunsicherung unter zivilgesellschaftlichen Organisationen
- Rückzug von Organisationen aus der Öffentlichkeit aus Angst vor Förderverlust
- Einstellung der Arbeit vieler Organisationen bei Wegfall von Mitteln
- Verlust gewachsener Strukturen und Kompetenzen
- Gefährdung der Stabilität für jüdische Gemeinschaften
- Isolation von Juden und anderen Gruppen, die extremistischen Angriffen ausgesetzt sind
Gibt es bereits eine Stellungnahme?
Ja, im Artikel wird eine Stellungnahme der Innenpolitikerin Marlene Schönberger (Grüne) zitiert, die die Umbaupläne von Bildungsministerin Karin Prien (CDU) scharf kritisiert.
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