Hamburg entscheidet sich für Zukunftsentscheid und gegen Grundeinkommen

Hamburg entscheidet sich für Zukunftsentscheid und gegen Grundeinkommen

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Hamburg: Volksentscheid zu Zukunftsfragen

() – Die Hamburger haben bei den Volksentscheiden am Sonntag den „Hamburger Zukunftsentscheid“ angenommen, während sie das Projekt „Hamburg testet Grundeinkommen“ mehrheitlich abgelehnt haben. Das teilte die Innenbehörde der Hansestadt am Montag mit.

Der Zukunftsentscheid erhielt 303.936 Ja-Stimmen (53,2 Prozent) und überschritt damit das erforderliche Zustimmungsquorum von 262.609 Stimmen.

Das Grundeinkommens-Projekt scheiterte mit 213.380 Ja-Stimmen (37,4 Prozent) deutlich am Quorum und wurde mit 356.690 Nein-Stimmen abgelehnt. Die Beteiligung lag bei 43,7 Prozent und war damit für eine Volksabstimmung außerhalb eines Wahltages überdurchschnittlich hoch.

Nur beim Bürgerschaftsreferendum zur Olympia-Bewerbung 2024 war die Beteiligung mit 50,2 Prozent höher.

Das endgültige amtliche Ergebnis wird der Senat in seiner Sitzung am 4. November feststellen. Zuvor prüft die Landesabstimmungsleitung noch alle Abstimmungsniederschriften.

Bei den Abstimmstellen am Wahltag war die Zustimmung zum Zukunftsentscheid mit 56,3 Prozent sogar noch höher als im Gesamtergebnis.

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Text-/Bildquelle: Übermittelt durch www.dts-nachrichtenagentur.de
Bildhinweis: Wahllokal (Archiv)

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Häufig gestellte Fragen (FAQ)

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Welche Organisationen oder Institutionen werden genannt?

Die genannten Organisationen, Parteien oder Institutionen sind:

Hamburger Zukunftsentscheid, Hamburg testet Grundeinkommen, Innenbehörde der Hansestadt, Senat, Landesabstimmungsleitung.

Wann ist das Ereignis passiert?

Das beschriebene Ereignis fand am Sonntag, den 29. Oktober 2023, statt.

Wo spielt die Handlung des Artikels?

Hamburg

Worum geht es in einem Satz?

Bei den Volksentscheiden in Hamburg wurde der "Hamburger Zukunftsentscheid" mit 53,2 Prozent angenommen, während das Projekt "Hamburg testet Grundeinkommen" mit 37,4 Prozent abgelehnt wurde.

Was war der Auslöser für den Vorfall?

  • Durchführung von Volksentscheiden in Hamburg
  • Vorschlag des "Hamburger Zukunftsentscheids"
  • Initiierung des Projekts "Hamburg testet Grundeinkommen"
  • Anforderungen an Zustimmungsquoren
  • Hohe Bürgerbeteiligung an der Abstimmung

Wie hat die Öffentlichkeit oder Politik reagiert?

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Welche Konsequenzen werden genannt?

  • Annahme des „Hamburger Zukunftsentscheids“
  • Ablehnung des Projekts „Hamburg testet Grundeinkommen“
  • Erreichen des Zustimmungsquorums für den Zukunftsentscheid
  • Unterschreiten des Quorums für das Grundeinkommens-Projekt
  • Hohe Beteiligung von 43,7 Prozent
  • Feststellung des endgültigen Ergebnisses durch den Senat am 4. November

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