Berlin () – Trotz der geplanten Krankenhausreform rechnet Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) weiterhin mit einer […]
Forderungen
Berlin () – Vor dem Beschluss der ersten Nationalen Sicherheitsstrategie im Kabinett am Mittwoch gibt […]
Berlin () – Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) rechnet nicht mit steigenden Steuerzuschüssen zur Gesetzlichen Krankenversicherung […]
Berlin () – Vor dem Hintergrund aktueller Berichte über zerstörte Leopard-2-Panzer in der Ukraine hat […]
Düsseldorf () – Die Zahl der Menschen in Nordrhein-Westfalen, die mehr als einem Job nachgehen, […]
Berlin () – Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) und die Deutsche Polizeigewerkschaft (DPolG) haben Bundesinnenministerin […]
Berlin () – Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) hat den Forderungen der Apothekerverbände nach mehr Honorar […]
Berlin () – Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat Forderungen von Landesinnenministern der Union nach stationären […]
Berlin () – Nach der Einigung im EU-Ministerrat auf eine gemeinsame Asylpolitik fordern Innenminister der […]
Umstrittenes Heizungsgesetz soll vor Sommerpause durch Bundestag und Bundesrat SPD-, Grünen- und FDP-Parteichefs besprechen Vorgehen […]
Justizminister Marco Buschmann (FDP) lehnt Forderungen nach grundlegender Überarbeitung des Selbstbestimmungsgesetzes ab. Das Selbstbestimmungsgesetz soll […]
Bürger müssen sich auf steigende Wasserpreise einstellen Massiver Investitionsbedarf und explodierende Kosten zur Sicherstellung der […]
– Jüngste Umfragewerte der AfD sorgen für Unruhe bei Ökonomen und in der Wirtschaft – […]
– Dax verliert anfängliche Zugewinne und liegt nur knapp über dem Schlussniveau vom Vortag – […]
15 Prozent der mittelständischen Unternehmen reduzieren oder unterbrechen ihre Produktion in Deutschland Anstieg um acht […]
Milliardenschweres Defizit in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) führt zu Forderungen nach Leistungskürzungen IKK-Chef Ralf Hermes […]
Eisenbahner-Gewerkschaft (EVG) schließt neue Streiks nicht aus. Deutsche Bahn sieht im Moment keine Grundlage für […]
Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft (EVG) lehnt Tarifangebot der Deutschen Bahn ab Wesentliche Forderungen der Gewerkschaft nicht […]
Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer fordert groß angelegte Asylreform. SPD-Fraktionsvize Dirk Wiese plädiert für Besonnenheit und […]
SPD-Bundestagsfraktion lehnt Forderungen nach Ende des EU-Beitrittsprozesses der Türkei ab Abbruch des Prozesses wäre ein […]
– Bundestagsabgeordnete von SPD und CDU rechnen mit einer Wiederwahl Erdogans bei der Stichwahl am […]
Janine Wissler, Die Linken-Vorsitzende, mahnt mehr Personal und höhere Investitionen bei der Deutschen Bahn an […]
Grünenfraktion drängt auf Gesetzentwurf für umstrittenes Heizungsgesetz von Wirtschaftsminister Robert Habeck und Bauministerin Klara Geywitz […]
– Unionspolitiker drängen auf stärkere Beobachtung der “Letzten Generation” durch den Verfassungsschutz. – Innenpolitiker Christoph […]
NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst unterstützt Kommunen bei Forderungen nach nachhaltigerer Finanzierung für Flüchtlingsaufnahme Handlungsfähigkeit der Städte […]
– Deutscher Richterbund fordert Bundesjustizminister Marco Buschmann auf, verschärfte Strafvorschriften gegen “Kinderpornografie” zu korrigieren – […]
– Berliner SPD-Vorsitzende Franziska Giffey lehnt Trennung von Amt und Mandat ab. – Berliner Jusos […]
– FDP irritiert über Grünen-Forderungen nach mehr Unterstützung durch Bundeskanzler Olaf Scholz – Stellvertretender FDP-Vorsitzender […]
– Bundesregierung lehnt Beteiligung von US-Tech-Unternehmen an Netzausbauskosten ab. – Bundesdigitalminister Volker Wissing gegen Markteingriffe […]
Bundestagsvizepräsidentin Katrin Göring-Eckardt besteht auf Rechtsstaatlichkeit bei Asylverfahren. Sie fordert eine durchgängige Registrierung an den […]