Berlin () – FDP-Fraktionschef Christian Dürr sieht noch viel Klärungsbedarf bei der Kindergrundsicherung und fordert […]
FDP
Düsseldorf () – Nordrhein-Westfalen droht eine große Zahl von Einzelklagen seiner Beamten. Grund dafür ist […]
Berlin () – Unternehmen können die von der Ampel-Regierung geplante Investitionsprämie zur Förderung des Klimaschutzes […]
Berlin () – Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) sieht die Bedenken zum geplanten “Selbstbestimmungsgesetz”, das das […]
Berlin () – In der Debatte um die sogenannte “Kindergrundsicherung” hat der SPD-Fraktionsvize Sönke Rix […]
Berlin () – Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) will mit einer Reform des Namensrechts jungen Erwachsenen […]
Berlin () – Die Juso-Vorsitzende Jessica Rosenthal hat die Ampel-Koalition aufgefordert, das geplante Klimageld schnell […]
Berlin () – Der stellvertretende FDP-Vorsitzende Wolfgang Kubicki fordert Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) auf, beim […]
Berlin () – Der Sonderbevollmächtigte der Bundesregierung für Migrationsabkommen, Joachim Stamp (FDP), kritisiert die Idee, […]
Berlin () – Die von der Ampelkoalition geplante Lockerung im Umgang mit Cannabis wird von […]
Berlin () – Katharina Günther-Wünsch (CDU), Präsidentin der Kultusministerkonferenz und Bildungssenatorin in Berlin, wirft der […]
Berlin () – Bei den von der Ampel-Koalition geplanten Verantwortungsgemeinschaften hat die CDU-Vizevorsitzende Silvia Breher […]
Berlin () – Der Paritätische Wohlfahrtsverband hat Finanzminister Christian Lindner scharf kritisiert für Äußerungen, in […]
Berlin () – Die Linken-Bundestagsfraktion und der Kinderschutzbund haben die von Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) […]
Berlin () – Die Bundestagsabgeordnete Stephanie Aeffner (Grüne) fordert, dass künftig auch Asylbewerber die geplante […]
Berlin () – Rund ein Jahr nach Beginn der durch den Tod der Kurdin Jina […]
Berlin () – Im aktuellen Insa-“Meinungstrend” verbessert sich die FDP um einen Prozentpunkt auf acht […]
Berlin () – Auf der Website des Bundesfinanzministeriums ist es unmittelbar nach dem Kiew-Besuch von […]
Berlin () – Die Ampelfraktionen lehnen eine steuerliche Entlastung von Rentnern, die neben der Rente […]
Berlin () – Die Ampelkoalition macht bei der vor einem Jahr mit großen Ambitionen vorgestellten […]
Berlin () – FDP-Verteidigungspolitikerin Marie-Agnes Strack-Zimmermann wertet die Zusage der Lieferung von F-16-Kampfflugzeugen aus den […]
Berlin () – Bundesbauministerin Klara Geywitz (SPD) sieht den neuen Streit innerhalb der Ampel-Koalition nach […]
Berlin () – Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP) will Wissenschaftskooperationen mit China überprüfen. Deutschland dürfe “nicht […]
Berlin () – Ein neuer Vorschlag von Unionsfraktionsvize Jens Spahn zur stärkeren Beschränkung der Einwanderung […]
Berlin () – Die FDP hat ablehnend auf den Vorschlag von Grünen-Chefin Ricarda Lang reagiert, […]
Berlin/Duisburg () – Angesichts neuer Verdachtsfälle von Sozialbetrug im großen Stil in Duisburg fordern die […]
Berlin () – Angesichts der deutschen Wirtschaftsschwäche verlangt die Union einen grundlegenden Kurswechsel von Kanzler […]
Berlin () – Die Linksfraktion im Bundestag übt heftige Kritik an den Plänen von Justizminister […]
Berlin () – Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) sieht in der Debatte über die Kappung des […]
Berlin () – Die Grünen warnen vor möglichen negativen Auswirkungen der von Bundesjustizminister Marco Buschmann […]