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Bundesrechnungshof rügt Folgekosten der Maskenkäufe
Bonn () – Die Masken, die der Bund zu Beginn der Pandemie gekauft hat, haben 2024 wohl noch Kosten von 57 Millionen Euro verursacht. Nicht eingerechnet sind Zahlungen an klagende Maskenhändler.
Das geht aus einem regelmäßigen Bericht des Bundesrechnungshofs (BRH) an den Haushaltsausschuss zu Themen aus dem Bereich des Gesundheitsressorts hervor, über den der „Spiegel“ berichtet. Der BRH spricht erneut von einer „Überbeschaffung“, mit der Folge, dass die Kosten für die Lagerung und Vernichtung alter Masken, aber auch für die Rechtsberatung in Maskenprozessen mittlerweile insgesamt 517 Millionen Euro erreicht hätten.
Für das laufende Jahr sind demnach 45 Millionen Euro dafür veranschlagt, für die Jahre 2026 und 2027 insgesamt 67 Millionen Euro. Weit höhere Kosten erwartet der BRH aus den noch laufenden Maskenprozessen. Das Ministerium selbst gehe für das laufende Jahr von Kosten in Höhe von 360 Millionen Euro aus Prozessen um das sogenannte Open-House-Verfahren aus, bei dem der Bund Masken zum Festpreis von 4,50 Euro pro Stück gekauft, dann aber viele davon wegen eines Überangebots nicht mehr abgenommen hatte. Auf weitere 120 Millionen Euro Kosten werden demnach Verfahren aus der Direktbeschaffung taxiert, bei der Maskenverträge mit ausgesuchten Händlern abgeschlossen wurden.
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| Text-/Bildquelle: | Übermittelt durch www.dts-nachrichtenagentur.de |
| Bildhinweis: | Menschen mit Maske (Archiv) |
Häufig gestellte Fragen (FAQ)
Wie heißen die Personen in diesem Beitrag?
Im Artikel kommen keine vollständigen Namen von Personen vor. Daher kann ich keine Namen auflisten.
Welche Organisationen oder Institutionen werden genannt?
Bundesrechnungshof (BRH), Haushaltsausschuss, Gesundheitsressort, Ministerium
Wann ist das Ereignis passiert?
Nicht erwähnt.
Wo spielt die Handlung des Artikels?
Bonn
Worum geht es in einem Satz?
Der Bundesrechnungshof berichtet, dass die von der Bundesregierung zu Beginn der Pandemie gekauften Masken 2024 noch 57 Millionen Euro kosten werden, während die gesamten Kosten für Lagerung, Vernichtung und Rechtsberatung bereits 517 Millionen Euro erreicht haben, wobei für 2023 zusätzliche Ausgaben von 360 Millionen Euro aus laufenden Rechtsstreitigkeiten erwartet werden.
Was war der Auslöser für den Vorfall?
Der Auslöser für das beschriebene Ereignis war die übermäßige Beschaffung von Masken durch den Bund zu Beginn der COVID-19-Pandemie. Dies führte zu hohen Lagerungskosten, Vernichtungskosten und Rechtsstreitigkeiten mit Maskenhändlern aufgrund ungenutzter Bestände. Der Bundesrechnungshof kritisierte die "Überbeschaffung" und prognostizierte erhebliche finanzielle Folgen.
Wie hat die Öffentlichkeit oder Politik reagiert?
Der Artikel beschreibt, dass der Bundesrechnungshof die hohen Kosten durch die Überbeschaffung von Masken während der Pandemie kritisiert, die bis 2024 voraussichtlich 57 Millionen Euro betragen werden. Die öffentliche Diskussion wird von den hohen finanziellen Belastungen durch Lagerung und Vernichtung der Masken sowie laufende Rechtsstreitigkeiten bestimmt, was auf eine breite Besorgnis über die Planung und Ausführung in der Gesundheitspolitik hinweist.
Welche Konsequenzen werden genannt?
Die Folgen oder Konsequenzen, die im Artikel erwähnt werden, sind: Kosten von 57 Millionen Euro im Jahr 2024, Kosten für Lagerung und Vernichtung alten Masken, Kosten für Rechtsberatung in Maskenprozessen, insgesamt 517 Millionen Euro, 45 Millionen Euro für das laufende Jahr, 67 Millionen Euro für die Jahre 2026 und 2027, 360 Millionen Euro aus laufenden Maskenprozessen, 120 Millionen Euro aus Verfahren zur Direktbeschaffung.
Gibt es bereits eine Stellungnahme?
Im Artikel wird die Stellungnahme des Bundesrechnungshofs zitiert, der von einer "Überbeschaffung" spricht und die Kosten für Lagerung, Vernichtung alter Masken und Rechtsberatung in Maskenprozessen auf insgesamt 517 Millionen Euro beziffert. Zudem wird erwartet, dass die Kosten weiterhin steigen, insbesondere durch laufende Rechtsverfahren.
Bonn: Eine Stadt mit reicher Geschichte
Bonn, die ehemalige Hauptstadt Deutschlands, liegt am Rhein und ist bekannt für ihre imposante Architektur. Die Stadt beherbergt viele internationale Organisationen, darunter die United Nations und die Deutsche Welle. Sie ist auch der Geburtsort des berühmten Komponisten Ludwig van Beethoven, was sie zu einem kulturellen Zentrum macht. Bonn bietet eine Vielzahl an Museen, Theatern und Festivals, die das kulturelle Leben bereichern. Darüber hinaus ist die Stadt ein wichtiger Standort für Bildung und Wissenschaft, mit der renommierten Universität Bonn.
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