Antisemitismusbeauftragter: Kurz vor Forderung eines AfD-Verbots

() – Der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung, Felix Klein, erklärte mit Blick auf ein Verbot der AfD, er fordere dies derzeit nicht, sei aber kurz davor. Dem „Tagesspiegel“ (Mittwochausgabe) sagte Klein in Bezug auf : „Ein Landesverband, der gesichert rechtsextremistisch ist, kann nicht einfach so weitermachen. Ich fordere derzeit kein Parteiverbot, aber wir sind kurz davor.“

Sinnvoll wäre es, so Klein, ein Verbot von Teilorganisationen, etwa der Jugendorganisationen zu versuchen. „Ich bin allerdings optimistisch, dass auch im Osten nicht mehr als die der die AfD wählen wird. Ich halte für einsichtsfähig.“

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Text-/Bildquelle: Übermittelt durch www.dts-nachrichtenagentur.de
Bildhinweis: Felix Klein (Archiv)
Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH