SPD-Linke will "schonungslose Aufarbeitung" der Wahlergebnisse
Veröffentlicht
Berlin () – In der SPD ist nach den Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen eine Debatte über den künftigen Kurs entbrannt. Der Sprecher der SPD-Linken im Bundestag, Tim Klüssendorf, fordert eine „aufrichtige, aber gleichermaßen schonungslose Aufarbeitung“ der Wahlergebnisse sowie der Entwicklungen der vergangenen Monate und der massiven Vertrauensverluste. „Für mich ist dabei klar, dass Durchhalteparolen nicht mehr weiterhelfen, sondern grundsätzlich über den Kurs der SPD bis zur Bundestagswahl diskutiert werden muss“, sagte Klüssendorf dem „Handelsblatt“ (Donnerstagausgabe).
Der SPD-Bundestagsabgeordnete Ralf Stegner sorgt sich um die Existenz seiner Partei. „Ein einfaches `Weiter so` wäre lebensgefährlich“, sagte er der Zeitung. Er habe selbst lange genug Führungsverantwortung in der SPD getragen, um zu wissen, dass Rufe nach personellen Konsequenzen selten zur Lösung beitragen. „Die Lage ist allerdings dramatisch, die Wahlergebnisse mit Blick auf AfD, BSW und unser eigenes Resultat als Kanzlerpartei ein Debakel.“
Stegner sieht auch den Markenkern der SPD, die Partei der kleinen Leute zu sein, in Gefahr. Er führt dies auf eine „mangelnde Betonung unserer Brot-und-Butter Themen wie Arbeit, Miete, Rente, Zusammenhalt von Stadt und Land“ zurück. In den „deprimierenden Wahlergebnissen“ schlage sich außerdem der „unprofessionelle Dauerstreit“ in der Ampel sowie das „kampflose Überlassen des Friedens- und Migrationsthemas an die Populisten“ nieder. All das müsse nun „unverzüglich angepackt werden, wenn es besser werden soll“, sagte er.
4,7/5(28 Bewertungen)
Bist du ein guter Leser? 👍
Welcher Begriff kam im Artikel vor?
Bist du ein guter Leser? 👍
Welcher Begriff kam im Artikel vor?
Bist du ein guter Leser? 👍
Welcher Begriff kam im Artikel vor?
Wenn es dir Spaß gemacht hat, könntest du vielleicht noch einen Kommentar abgeben. Danke. 👍
Debatte über SPD-"Manifest" entbrannt 11. Juni 2025 Berlin () - In der SPD ist eine Debatte über das sogenannte "Manifest" mehrerer Spitzenpolitiker für einen neuen Kurs in der Sicherheitspolitik entbrannt.SPD-Vizefraktionschefin Siemtje Möller…
Habeck und Lindner für Aufarbeitung der Corona-Politik 26. März 2024 Berlin () - Vize-Kanzler Robert Habeck (Grüne) und Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) haben eine Aufarbeitung der deutschen Corona-Politik gefordert. "Es wurden durch die Entscheidungen Leben…
Stegner begrüßt Ausschluss von AfD-Mitgliedern aus Staatsdienst 10. Juli 2025 Berlin () - SPD-Politiker Ralf Stegner hat die Ankündigung der SPD-geführten Landesregierung von Rheinland-Pfalz begrüßt, künftig keine AfD-Mitglieder mehr in den Staatsdienst einzustellen. "Demokratie- und…
Stegner schließt Ja der SPD zu Sozialkürzungen aus 17. März 2025 Stegner schließt Ja der SPD zu Sozialkürzungen aus Berlin () - In der Debatte um Sparanstrengungen einer möglichen schwarz-roten Koalition schließt der SPD-Abgeordnete Ralf Stegner…
Bericht: Stegner soll wegen "Manifest" Platz im PKGr verlieren 22. Juni 2025 Berlin () - Der SPD-Bundestagsabgeordnete Ralf Stegner muss offenbar damit rechnen, nächste Woche seinen Platz im Parlamentarischen Kontrollgremium (PKGr) zu verlieren. Grund dafür ist die…
Tim Klüssendorf zum SPD-Generalsekretär gewählt 27. Juni 2025 Berlin () - Tim Klüssendorf ist neuer Generalsekretär der SPD. Er wurde beim Bundesparteitag in Berlin am Freitagabend mit nach Parteiangaben 90,76 Prozent Zustimmung gewählt.…
Klüssendorf will SPD komplett neu ausrichten 27. Juni 2025 Berlin () - Der designierte SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf will eine umfassende Neuausrichtung der Partei erreichen. "Wir müssen jetzt auch an unsere programmatische Grundlage ran", sagte…
Dreyer befürwortet Corona-Aufarbeitung 26. März 2024 Mainz () - Die Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz, Malu Dreyer (SPD), hat sich für eine Aufarbeitung der Corona-Politik ausgesprochen. "Ich halte eine Aufarbeitung - in welcher…
Stegner hält BSW für keinen geeigneten Koalitionspartner 25. September 2024 Berlin () - Der SPD-Linke Ralf Stegner kritisiert Sahra Wagenknecht. Sie möge "eloquent und intelligent sein, aber sie ist vor allem eine Populistin ersten Ranges",…
Stegner wirbt für Ja zum Koalitionsvertrag 14. April 2025 Stegner wirbt für Ja zum Koalitionsvertrag Berlin () - Der SPD-Linke Ralf Stegner hat Verständnis für das Nein der Jusos zum Koalitionsvertrag von Union und…
Stegner zweifelt an Kanzlereignung von Merz 24. Februar 2025 Stegner zweifelt an Kanzlereignung von Merz Berlin () - Der SPD-Bundestagsabgeordnete Ralf Stegner hat dem CDU-Chef Friedrich Merz die Fähigkeit zur Führung Deutschlands abgesprochen."An meiner…
Stegner warnt Union vor Erpressung 25. Februar 2025 Stegner warnt Union vor Erpressung Berlin () - Der SPD-Bundestagsabgeordnete Ralf Stegner warnt die Union davor, die SPD als einfachen Verhandlungspartner zu betrachten und Maximalforderungen…
Stegner schließt Wahl von Merz zum Kanzler aus 9. Februar 2025 Stegner schließt Wahl von Merz zum Kanzler aus Berlin () - Der SPD-Bundestagsabgeordnete Ralf Stegner hat angekündigt, CDU-Chef Friedrich Merz nicht zum Kanzler zu wählen.Die…
Klüssendorf schließt U-Ausschuss zur Maskenbeschaffung nicht aus 9. Juli 2025 Berlin () - SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf fordert eine umfassende Aufklärung der Maskenbeschaffung während Corona und schließt die Einsetzung eines Untersuchungsausschusses explizit nicht aus."Wir müssen restlos…
Stegner will von Union AfD-Kooperationsverbot im Koalitionsvertrag 29. März 2025 Stegner will von Union AfD-Kooperationsverbot im Koalitionsvertrag Berlin () - Der SPD-Bundestagsabgeordnete Ralf Stegner hat von der Union eine Klarstellung gefordert, dass sie künftig jedwede…
Stegner warnt Union vor Rücknahme von Aufnahmezusagen für Afghanen 23. April 2025 Stegner warnt Union vor Rücknahme von Aufnahmezusagen für Afghanen Berlin () - In der Debatte um die Beendigung von humanitären Aufnahmeprogrammen für Afghanen hat SPD-Außenpolitiker…
Stegner fürchtet "Flächenbrand" nach US-Angriff auf Iran 22. Juni 2025 Berlin () - SPD-Außenpolitiker Ralf Stegner hat die US-Angriffe auf iranische Atomanlagen scharf kritisiert."Während Bundesaußenminister Wadephul noch gestern in Genf von ermutigenden diplomatischen Gesprächen mit…
SPD "gesprächsbereit" zu Verschiebung von Verbrenner-Aus 26. September 2025 Politik in Berlin: EU-Flottengrenzwerte im Fokus Berlin () - SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf hat die Bereitschaft seiner Partei zu Gesprächen über eine mögliche Verschiebung der EU-Flottengrenzwerte…